Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/21210 BV vom 17.02.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf SPD DRS 18/18477

zum Ausbau und Schutz des Radverkehrs in Bayern (Bayerisches Radgesetz - BayRadG)

Verbesserung des Radverkehrs: Verkehrssicherheitsprogramm, Radvorrangnetz, Bedarfsplan für Radschnellverbindungen, kommunaler Radverkehr, Radverkehrsanlagen, Hauptradverkehrsnetz

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Drucksache Nr. 18/20030 vom 02.02.2022

Antrag SPD

Wie wird Bayerns Gebäudebestand klimaneutral? Staatsregierung muss Kosten und Strategien offenlegen

mündllicher und schriftlicher Bericht in den zuständigen Ausschüssen; Zeitpunkt der Klimaneutralität; Anteil der Sanierungen; Abriss- und Neubauquote; Finanzbedarf; Zuschüsse für ökologische Sanierungen; stabile Mieten; Einsparpotentiale und Schwerpunkte bei Energieeffizienzsysteme

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Drucksache Nr. 18/20003 PL vom 02.02.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/17709

Verkehrswende vorantreiben: Modellprojekt autofreie Innenstadt

außerdem: Bericht

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Drucksache Nr. 18/20002 PL vom 02.02.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/17699

Mehr wissenschaftliche Expertise: Auch Bayern braucht eine Radprofessur

Prüfung der Errichtung einer Stiftungsprofessur Radverkehr; Bericht

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Drucksache Nr. 18/20001 PL vom 02.02.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/15225

Öffentlicher Raum für alle: Kommunen mehr Entscheidungsspielraum bei Preisgestaltung für Bewohnerparkausweise ermöglichen

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Drucksache Nr. 18/20000 PL vom 02.02.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/18491

Radwegebau besser koordinieren - Kompetenzzentren für kommunale und überregionale Radnetze schaffen

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Drucksache Nr. 18/21271 BV vom 01.02.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/19454

Verwaisen der bayerischen Bahnhöfe verhindern – Verkaufsstellenkonzept erarbeiten

Erhalt des Servicepersonals

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Drucksache Nr. 18/19864 vom 26.01.2022

Antrag SPD

Leerstand bekämpfen: Regelmäßige Übersicht über Leerstand bei staatlichen Immobilien in Bayern

jährlicher, schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr

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Drucksache Nr. 18/19449 PL vom 07.12.2021

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/17815

Verkehrswende weiß-blau: Mut zum klimafreundlichen öffentlichen Verkehr der Zukunft

Investition in den öffentlichen Verkehr; Unterstützung von Landkreisen und kreisfreien Städten sowie Umwandlung der BEG in eine Mobilitätsgesellschaft; Bau und Ausbau der S-Bahnen in Regensburg, Augsburg und München; öffentlicher Verkehr im ländlichen Raum: Reaktivierung von stillgelegten Bahnstrecken; Elektrifizierung und zweigleisiger Ausbau von Bahnstrecken; Einführung von Tarifverbünden und eines neuen Bayerntickets; Barrierefreiheit und Radfreundlichkeit von Bahnhöfen und Haltestellen; WLAN im gesamten öffentlichen Verkehr

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Drucksache Nr. 18/19421 PL vom 07.12.2021

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/12354

"Housing First" - BayernHeim soll auch für Wohnungslose bauen

entsprechende Änderung des Gesellschaftsvertrags der BayernHeim GmbH

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Drucksache Nr. 18/19797 BV vom 02.12.2021

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/18491

Radwegebau besser koordinieren - Kompetenzzentren für kommunale und überregionale Radnetze schaffen

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Drucksache Nr. 18/19792 BV vom 02.12.2021

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/17709

Verkehrswende vorantreiben: Modellprojekt autofreie Innenstadt

außerdem: Bericht

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Drucksache Nr. 18/19238 BV vom 25.11.2021

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/17815

Verkehrswende weiß-blau: Mut zum klimafreundlichen öffentlichen Verkehr der Zukunft

Investition in den öffentlichen Verkehr; Unterstützung von Landkreisen und kreisfreien Städten sowie Umwandlung der BEG in eine Mobilitätsgesellschaft; Bau und Ausbau der S-Bahnen in Regensburg, Augsburg und München; öffentlicher Verkehr im ländlichen Raum: Reaktivierung von stillgelegten Bahnstrecken; Elektrifizierung und zweigleisiger Ausbau von Bahnstrecken; Einführung von Tarifverbünden und eines neuen Bayerntickets; Barrierefreiheit und Radfreundlichkeit von Bahnhöfen und Haltestellen; WLAN im gesamten öffentlichen Verkehr

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Drucksache Nr. 18/19791 BV vom 24.11.2021

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/17699

Mehr wissenschaftliche Expertise: Auch Bayern braucht eine Radprofessur

Prüfung der Errichtung einer Stiftungsprofessur Radverkehr; Bericht

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Drucksache Nr. 18/19155 PL vom 23.11.2021

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/14896

Schulbusverkehr: Einnahmeausfälle ersetzen!

Erstattung aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie

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Drucksache Nr. 18/19098 PL vom 23.11.2021

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/17940

Gemeinsam im Bundesrat für Mieterschutz: Schlupflöcher bei der Mietpreisbremse schließen und Bundesländern die Einführung eines eigenen Mietendeckels ermöglichen!

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Drucksache Nr. 18/19097 PL vom 23.11.2021

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/17818

Berichtsantrag Erreichbarkeit von Bus und Bahn in Bayern

Situation in den Landkreisen und kreisfreien Städten; Verdichtung des Netz von Verkehrslinien, Haltestellen und Bahnhöfen; Reaktivierung von Bahnstrecken

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Drucksache Nr. 18/19236 BV vom 10.11.2021

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/12354

"Housing First" - BayernHeim soll auch für Wohnungslose bauen

entsprechende Änderung des Gesellschaftsvertrags der BayernHeim GmbH

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: SPD
Federführung: Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr

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