Treffer 1 - 20 von 43
Geschäftliches Landtag
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Wahl Landtag DRS 18/7867
Herr Klaus Stöttner anstelle von Herrn Otto Lederer als Vorsitzender des Maßregelvollzugsbeirats beim kbo-Inn-Salzach-Klinikum gGmbH, Fachbereich Forensische Psychiatrie, Wasserburg am Inn
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/7826
großzügige Auslegung der Regelungen für die Außengastronomie; Ausweitung von Flächen der Freiluftgastronomie; Zulassung von Tagungen und Veranstaltungen zu Zwecken der berufliche Aus- und Fortbildung; Termin zur generellen Öffnung der gastronomischen Betriebe; Angleichung der Öffnungszeiten von Außen- und Innengastronomie; Information
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/7823
Bericht im zuständigen Ausschuss
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 18/7866
Herr Dr. Martin Huber
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/7822
Geltendmachung von Kosten des privaten Lebensunterhalts; keine Bindung der Mittelvergabe an eine Versicherung in der Künstlersozialversicherung; schnelle Antragsbearbeitung, unmittelbare Überweisung; Umsatzrückgang als Leitkriterium
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/7820
verlängerte Auszahlung der Entschädigung für Arbeitnehmer, die aufgrund fehlender Betreuungsmöglichkeiten ihrer Kinder an der Ausübung ihrer Arbeit gehindert sind
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 18/7734
insbesondere Anpassung an das geänderte Sicherheitsüberprüfungsgesetz des Bundes: Aufnahme von Grundsätzen des materiellen Geheimschutzes, Zulassung der elektronischen Form, Unterrichtung der betroffenen Person, Anpassung der in der Sicherheitserklärung geforderten Angaben und der von der mitwirkenden Behörde durchzuführenden Maßnahmen, Ausweitung der Wiederholungsprüfung, Aufwertung der Aktualisierung, u. a.; Änderung der Art. 1, 3-10, 13-18, 21-34, 36-38, 40, neuer Art. 20 BaySÜG; Änderung des Feuerwehrgesetzes (Art. 24) und des Zweiten Verwaltungsreformgesetzes vom 28. März 2000 (Art. 20); Aufhebung von § 2 des Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes vom 27. Dezember 1996, von § 2 Abs. 3 des Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes vom 25. Juli 2002 und von § 11 Abs. 1 des Gesetzes zur Änderung des Kommunalrechts vom 26.Juli 2004
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/6169
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4225
hauptamtliche Ansprechpartner bei den Polizeipräsidien; Möglichkeit der Online-Anzeige; polizeiliche Aus- und Fortbildung
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4226
Schwerpunktstaatsanwaltschaft; Ausstattung der Strafverfolgungsbehörden und Gerichte; Behandlung in der juristischen Ausbildung
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4227
Opferberatungsstelle; Forschungprojekt; zentrale Meldestelle
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4228
Verankerung in der Medienbildung bzw. Digitalen Bildung; Unterrichtsmaterialien, Handreichung für Lehrer; Schulungen für Lehrer, Schulpsychologen und Beratungslehrer; Erweiterung der Konzeption für die Außenstelle der Landeszentrale für politische Bildungsarbeit in Augsburg
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/4224
Verurteilung von Hass und Hetze; Einordnung von Hassrede und digitaler Gewalt als gesamtgesellschaftliche Phänomene; Botschafterfunktion der Landtagsabgeordneten
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/7817
Erleichterungen für Unternehmen bei Gestaltung des europäischen Digital Services Act; letztverantwortliche Zuständigkeit staatlicher Stellen für den Gesetzesvollzug; Bekämfpung von Hate Speech und Fake News; Vereinheitlichung der Regulierung von Online-Werbung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 18/7821
u. a. Vorlage einer nachvollziehbaren Dokumentation der Verhältnismäßigkeitsprüfung geldpolitischer Beschlüsse
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/7847
u. a. Möglichkeit zum Ankauf von Staatsanleihen, wachstumsorientierte Wirtschaftspolitik, Vermeidung eines dauerhaften Konflikts aufgrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichts
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/7825
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 18/7747
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 18/7748
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.