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Personelles Landtag
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/9858
Abschaffung oder Reform des § 188 StGB; Ablehnung staatlicher Eingriffe in die digitale Meinungsbildung
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde DRS 19/11566
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde DRS 19/11565
Beratungsphase zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 19/9020
Einzelplan 01 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Landtags
Einzelplan 11 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Obersten Rechnungshofs
Einzelplan 02 für den Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und der Staatskanzlei
Einzelplan 16 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales
Einzelplan 14 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit, Pflege und Prävention
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9391
Prüfpflichten und Rückverfolgbarkeit; Patentierungsverbot für Pflanzen und Tiere; Wahrung des Vorsorgeprinzips; Ablehnen der Deregulierung neuer Gentechnik; Sichern der Gentechnikanbaufreiheit; Schutz der gentechnikfrei wirtschaftenden Betriebe; Beteiligung am Europäischen Netzwerk gentechnikfreier Regionen; Verbraucherschutz
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/9386
Ausnahme vom Planfeststellungsverfahren für Änderungen am Stromnetz für Erneuerbare Energie-Anlagen und Bau- und Modernisierungsmaßnahmen von Betriebsanlagen für Straßenbahnen ohne Umweltverträglichkeitsprüfung; Gleichstellung von Wasserleitungsbau mit den Beschleunigungsnormen für Energieversorgungsleitungen
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9371
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/9258
Technologieneutrale Ausschreibung von Kraftwerken auf Bundesebene (Gas, Batterie, Biogas); Energiewende und Klimaschutz ohne Abhängigkeit von Transportwegen für fossile Energieträger
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/10372
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/10373
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10619
Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/10620
Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/10621
Beratungsphase zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10622
Beratungsphase zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10623
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