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Aktuelle Stunde FREIE WÄHLER
Beratungsverlauf
Personelles Landtag
Johanna Schramm (FREIE WÄHLER) als Nachfolgerin für Tobias Beck (FREIE WÄHLER) und Martin Rosenberger (FREIE WÄHLER) als Nachfolger für Michael Koller (FREIE WÄHLER)
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/10672
Reduktion der erweiterten Aufzeichnungspflichten auf Bundes- und EU-Ebene im Bereich des Pflanzenschutzes (Durchführungsverordnung (EU) 2023/564); Bürokratieabbau durch Nachnutzung der Datenbanksysteme zur Bearbeitung von landwirtschaftlichen EU-Subventionen (u. a. Mehrfachantrag)
Beratungsphase AfD
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/10748
Mündlicher Bericht im Ausschuss; Anzahl der Fentanyl-Todesfälle; Gefahreneinschätzung; Unfälle, Vergiftungen und Straftaten aufgrund Opioidmissbrauch; Herstellung und Vertrieb; Präventionsarbeit; Zukunftsprognose und Risikoeinschätzung; Auswirkungen auf Gesundheitswesen, innere Sicherheit und Prävention
Beratungsphase Landtag
Kandidatur von Martin Böhm (AfD)
Kandidatur von Harald Meußgeier (AfD)
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8940
Änderungs-Vorschläge zu bundesrechtlichen Vorgaben im Sozialgesetzbuch V (SGB 5) und in der Arzneimittelbewertungsverordnung (AM-Nutzen-V); Abstimmung auf dem Bayerischen Pharmagipfel; Stärkung kleinerer und mittlerer Pharmaunternehmen; Vorgaben zu klinischen Prüfungen, Vergleichs- und Standardtherapien im Zulassungs- und Prüfungsverfahren; SGB 5: Änderung von § 35 Absatz 3; § 130 B Absatz 3; AM-NutzenV: Änderung von § 6; Absatz 2b (Absatz 2a wird zu Absatz 2 b)
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8929
Digitales, einheitliches und Authentizität sicherndes Verfahren für Sprach- und Einbürgerungstests auf Bundesebene
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8930
Aufnahme eines Ausschlussgrundes im Staatsangehörigkeitsgesetz (§ 11 StAG) bei Betrugsdelikten (zusätzlich zur strafrechtlichen Verfolgung)
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/8842
Rücknahme auf Bundes- und EU-Ebene
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/8886
Abschaffung der Klimaschutzgesetze und der Ziele der „Klimaneutralität“ auf Bundes- und Landesebene
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9525
2. Lesung zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/8937
Abwahl in einem Bürgerbegehren durch zwei Drittel der Wähler bei mindestens 35% Wahlbeteiligung Änderung von Art. 18a Abs. 3 und Einfügen des neuen Art. 34a Gemeindeordnung Einfügen des neuen Art. 42a Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9074
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/9147
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9075
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9076
Nationale Aktionsplänen zur Bekämpfung von Antiziganismus; Dokumentation und Sichtbarmachung des Antiziganismus; Westbalkanstaaten nicht als sichere Herkunftsländer; asylrechtlicher Verfolgungsgrund; Flüchtlinge aus der Ukraine
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9077
Bericht im Landtag; Fortführung von „respekt*land“2026
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/9036
Mündlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz; Auswirkungen der Stilllegung von Schlachtbetrieben auf die EU-Tiertransportverordnung: Lieferketten (Versorgungswege), Transportdauer, Gefährdung des Tierwohls, Fleischqualität und Verbraucherschutz
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.