Drucksachen und Protokolle


Treffer 1 - 20 von 300

Drucksache Nr. 19/6701 vom 13.06.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Demonstrationen für die neue syrische Regierung und Heimkehr der Syrer

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/7032 vom 06.06.2025

Gesetzentwurf AfD

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Petitionsgesetzes

Zurückweisen von Petitionen, wenn sie auf die Fortsetzung von rechtswidrigem Verhalten zielen; Nennung einer ladungsfähigen Anschrift von Petenten Änderung von Art. 1 Abs. 1, Art. 2 und Art. 4

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/7003 PL vom 05.06.2025

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/6926

Ein Jahr nach dem Polizistenmord in Mannheim - Solidarität mit unseren Polizisten statt linksgrüner Polizeifeindschaft!

Gedenken an den Messerangriff in Mannheim; Unterstützung und Schutzmaßnahmen (Schnittschutzschals) für Polizeibeamte und -beamtinnen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/6926 vom 04.06.2025

Dringlichkeitsantrag AfD

Ein Jahr nach dem Polizistenmord in Mannheim - Solidarität mit unseren Polizisten statt linksgrüner Polizeifeindschaft!

Gedenken an den Messerangriff in Mannheim; Unterstützung und Schutzmaßnahmen (Schnittschutzschals) für Polizeibeamte und -beamtinnen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/6500 vom 02.06.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Zusammenarbeit des Freistaates Bayern mit der Deutschen Hochschule der Polizei (DHPol) in Münster – Finanzierung und personelle Beteiligung

Umfang der Nutzung der DHPoL durch bayerische Polizisten; Kosten; Beteiligung an Gremien; Lehrstoff und Personalauswahl

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/7233 VF vom 22.05.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6617

Missbräuchliche Umgehung von Sprachtests im Einbürgerungsverfahren wirksam unterbinden!

Bericht an den Landtag zur Umsetzung geforderter Maßnahmen: Hinwirkung auf Reduzierung der Ausnahmegründe für Sprachprüfung durch Ergänzung des Staatsangehörigkeitsgesetzes; Entwicklung eines standardisierten Prüfungsverfahren und Aufnahme dessen in die Verwaltungsvorschriften für das Staatsangehörigkeitsrecht; Dokumentation der Ausnahme; Prüfstandards in den Verwaltungsvorschriften Bayern ergänzen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/7231 VF vom 22.05.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6563

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag

Änderung von § 27 Abs. 2; Benennung der Ausschussvorsitze durch die vorschlagsberechtigte Fraktion

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/6788 PL vom 21.05.2025

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/6760

Verfassungsschutz entpolitisieren - Kampf gegen Bedrohungen statt Einmischung in die Demokratie

Einrichtung einer Kommission zur Prüfung der Arbeit des Landesamts für Verfassungsschutz (BayLfV)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/6760 vom 21.05.2025

Dringlichkeitsantrag AfD

Verfassungsschutz entpolitisieren - Kampf gegen Bedrohungen statt Einmischung in die Demokratie

Einrichtung einer Kommission zur Prüfung der Arbeit des Landesamts für Verfassungsschutz (BayLfV)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/6689 vom 14.05.2025

Gesetzentwurf AfD

Gesetzentwurf Gesetz über das Beflaggen öffentlicher Gebäude (Bayerisches Beflaggungsgesetz - BayBeFlagG)

Rauten- und Streifenflagge als Bayerische Staatsflaggen; Ganzjährige Beflaggung von öffentlichen Gebäuden; Art und Weise der Beflaggung

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/6654 PL vom 13.05.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/5083

"Olaf Scholz begleitet die Einbürgerung einer türkischen Staatsbürgerin ohne Deutschkenntnisse in Nürnberg – Information der Staatsregierung"

Mündlicher Bericht im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/6653 PL vom 13.05.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/5084

Bayern muss Konsequenzen aus islamistischen Anschlägen ziehen!

Maßnahmen zur Bekämpfung von Islamismus in Bayern: Verbot von islamischen Religionsunterricht in den Schulen, Minaretten, Muezzinrufen, Verschleierung im öffentlichen Dienst, islamischen Organisationen, Schächtungen; Deutschpflicht in Moscheen; Durchsetzung des Verbots von Viel- und Kinderehen; stärkere Überwachung durch den Verfassungsschutz; keine Strafminderungen bei islamistisch-terroristischen Straftaten; Einreiseverbot für Dschihad-Heimkehrer; Abschiebung von illegalen Migranten; Aussteigerprogramme für Islamisten mit deutscher Staatsangehörigkeit

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/6617 vom 12.05.2025

Antrag AfD

Missbräuchliche Umgehung von Sprachtests im Einbürgerungsverfahren wirksam unterbinden!

Bericht an den Landtag zur Umsetzung geforderter Maßnahmen: Hinwirkung auf Reduzierung der Ausnahmegründe für Sprachprüfung durch Ergänzung des Staatsangehörigkeitsgesetzes; Entwicklung eines standardisierten Prüfungsverfahren und Aufnahme dessen in die Verwaltungsvorschriften für das Staatsangehörigkeitsrecht; Dokumentation der Ausnahme; Prüfstandards in den Verwaltungsvorschriften Bayern ergänzen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/6563 vom 06.05.2025

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung AfD

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag

Änderung von § 27 Abs. 2; Benennung der Ausschussvorsitze durch die vorschlagsberechtigte Fraktion

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/6546 PL vom 06.05.2025

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/4699

Gesetzentwurf zur Aufhebung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes - Entlastung der bayerischen Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie

ersatzlose Aufhebung des BayKlimaG

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 1 - 20 von 300

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Baumann Jörg (AfD)

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (9749)
  • + Anfragen (3560)
  • + Gesetze (670)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (3003)
  • + Beschlussempfehlungen (2820)
  • + Beschlüsse (2011)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (4571)
  • + Zustimmung (2270)
  • + Sonstiges (604)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (237)
  • + Niederbayern (214)
  • + Oberbayern (840)
  • + Oberfranken (150)
  • + Oberpfalz (165)
  • + Schwaben (391)
  • + Unterfranken (227)

Redner

Seitenanfang