Treffer 1 - 20 von 939
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/12970
Sofortprogramm zur Ausweisung; Verstärkung der 'Task Force Straftäter' beim Landesamt für Asyl und Rückführungen; amtsärtzliche Überprüfung von Abschiebungshindernissen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/11943
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 19/12609
Elternbeiträge Änderung des neuen Art. 17 und Art. 28, Einfügen des Art. 17a Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz Einfügen des neuen § 21a Kinderbildungsverordnung
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 19/12613
Nachweis über die Sprachkenntnisse des pädagogischen Personals Änderung von Art. 16 Abs. 1 Kinderbildungsverordnung
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 19/12614
Bemessung der Funktionsstellenpauschale Änderung des neuen Art. 24 Kinderbildungsverordnung
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 19/12610
Personalbemessungsfaktor; Personalbemessung, Fachkraftstunden und Ausfallzeiten Änderung des neuen Art. 18, Einfügen des neuen Art. 18a Kinderbildungs- betreuungsgesetz Änderung von § 17 Kinderbildungsverordnung
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 19/12611
eingeschränkte Sonderförderung kleiner Landkindergärten Änderung der neuen Art. 21 und Art. 28 Kinderbildungs- und betreuungsgesetz Änderung des neuen § 29 Kinderbildungsverordnung
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 19/12612
Leitung von Kindertageseinrichtungen durch pädagogische Fachkräfte Änderung des neuen Art. 15
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/12310
keine Änderungen des Geschlechtseintrags bei Minderjährigen; eingeschränkter Wechsel des Geschlechtseintrags; Gebrauch des Hausrechts; Umgang durch Sportverbände; Vollzugshinweise für den Justizvollzug; Regelungen für Frauenschutzeinrichtungen; amtliche Datenerhebung
Dringlichkeitsantrag AfD
Abwehr verdachtsunabhängiger Überwachung; Verbot massenhafter Inhaltsanalyse und Weitergabe; Schutz Ende‑zu‑Ende‑Verschlüsselung ohne Hintertüren; Konzentration rechtsstaatlicher Ermittlungen gegen konkret Verdächtige; Eingriffe nur bei richterlicher Anordnung; Transparenz und Datenschutz bei EU‑Regelungen
Schriftliche Anfrage AfD
Parallele Erwerbstätigkeit; Kontrolle; Bewertung der aktuellen Rechtslage
Beratungsverlauf
Gesetzentwurf AfD
auf zehn Jahre Änderung von Art. 44 Abs. 6 Bayerische Verfassung
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Aufnahme der Blockade von Versammlungen und Gewalt gegen Versammlungsleiter oder -ordner ins Störungsverbot; Strafbewehrung dieser Tatbestände Änderung von Art. 8 Abs. 2 und Art. 20 Abs. 2
Detaillierte statistische Daten; Krankheitsursachen; Gesundheitsvorsorge.
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/11943
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/11080
Änderung von Art. 47
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
