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Antrag AfD
Anpassung der Finanzierung psychotherapeutischer Leistungen an Versorgungsbedarf und Qualitätsniveau; Sicherung angemessener Vergütung; Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen; bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Versorgung für Kinder, Jugendliche und ländliche Regionen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Schriftliche Anfrage AfD
Krisen- und Verteidigungsfähigkeit Krankenhäuser; Personalmaßnahmen und Arbeitszeitregelungen; Aus‑ und Fortbildung sowie Leitlinienentwicklung; Behandlungs‑ und Lagerkapazitäten; Versorgungs‑ und Sicherheitsvorsorge
Beratungsverlauf
Änderung der Richtlinien für Heilpädagogische Tagesstätten, Heime und sonstige Einrichtungen für Kinder und Jugendliche und junge Volljährige mit Behinderung; Beteiligung der Personensorgeberechtigten an Planung und Einteilung er Förder- und Betreuungsstunden
von Embryonen, Eizellen und Spermien; Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention sowie im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Informationskampagne im Landesportal „Schwanger in Bayern“; Stärkung von Verweis- und Kooperationsstrukturen; Prüfung von Finanzierungs- und Organisationshilfen
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/8238
Mündlicher Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung: Statistik und Definition; Bedarf, Angebot und regionale Verteilung; Finanzierung und Fördermittel; Einschränkungen für kommerzielle Betreiber; Kooperationsangebote zwischen privaten Trägern, Schulen und Kommunen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/11161
Bürokratieabbau; Digitalisierung; Förderung klinischer Forschung; Sicherung ethischer Standards und Patientensicherheit; Datenschutz- und Governance-Regelungen; Transparenz bei Interessenkonflikten
Dringlichkeitsantrag AfD
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/8987
Gesetzentwurf AfD
Änderung von Art. 47
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Langfristige Absicherung der Förderung; Prüfung der Anpassung der Förderung an Kostensteigerungen
Ermittlungs- und Strafbilanz; Handels- und Exportbedeutung; Betroffene Arzneimittel und Versorgungsfolgen; Apotheken‑, Erkennungs- und Präventionsinfrastruktur; Finanzielle Folgen und Rückführungsmaßnahmen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10276
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10277
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10278
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10254
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10255
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