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Dringlichkeitsantrag AfD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/11080
Änderung von Art. 47
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/11318
Änderung der Richtlinien für Heilpädagogische Tagesstätten, Heime und sonstige Einrichtungen für Kinder und Jugendliche und junge Volljährige mit Behinderung; Beteiligung der Personensorgeberechtigten an Planung und Einteilung er Förder- und Betreuungsstunden
keine Kürzung der Rentenversicherungsbeiträge für pflegende Angehörige
Prüfung durch die Staatsregierung; Entlastungsmodelle
Antrag AfD
keine Änderungen des Geschlechtseintrags bei Minderjährigen; eingeschränkter Wechsel des Geschlechtseintrags; Gebrauch des Hausrechts; Umgang durch Sportverbände; Vollzugshinweise für den Justizvollzug; Regelungen für Frauenschutzeinrichtungen; amtliche Datenerhebung
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/9411
Sach- und Personalkosten; Altersfeststellung; Änderung von Sozialgesetzbuch Achtes Buch
gesonderte Erfassung und geringerer Mindestlohn von ausländischen Saisonkräften; Evaluation nach zwei Jahren
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.