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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Antrag AfD
Informationskampagne im Landesportal „Schwanger in Bayern“; Stärkung von Verweis- und Kooperationsstrukturen; Prüfung von Finanzierungs- und Organisationshilfen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Dringlichkeitsantrag AfD
Bürokratieabbau; Digitalisierung; Förderung klinischer Forschung; Sicherung ethischer Standards und Patientensicherheit; Datenschutz- und Governance-Regelungen; Transparenz bei Interessenkonflikten
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/8987
Gesetzentwurf AfD
Änderung von Art. 47
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Langfristige Absicherung der Förderung; Prüfung der Anpassung der Förderung an Kostensteigerungen
Ermittlungs- und Strafbilanz; Handels- und Exportbedeutung; Betroffene Arzneimittel und Versorgungsfolgen; Apotheken‑, Erkennungs- und Präventionsinfrastruktur; Finanzielle Folgen und Rückführungsmaßnahmen
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/7444
Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie über die Beteiligung und Mitwirkung linksextremistischer Gruppierungen beim Modular-Festival 2025 des BJR in Augsburg
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 19/9701
jährliche Berichterstattung der Landesärztekammer Rücknahme der Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Transplantationsgesetzes
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 19/9702
zweijährlicher Bericht über die gesundheitliche Entwicklung in Bayern Änderung von Art. 4
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/8538
Streichen des 30%-Ziels beim Ökolandbau; Streichen des Berichts zur Lage der Natur Aufheben von Art. 1a, Umnummerierung von Art. 1b, Änderung von Art. 3a
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 19/8961
Höhe des Gehörlosengeldes Änderung von Art. 2 Abs. 1
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7437
Wegfall der Stellen der Beauftragten der Staatsregierung Streichen von Art. 18 Behindertengleichstellungsgesetz Streichen von Art. 15 Integrationsgesetz
Änderungsantrag AfD
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