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Antrag AfD
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention zur psychischen Belastung von Ärzten und Ärztinnen sowie medizinischen Fachpersonal
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Gesetzentwurf AfD
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/9716
Berechtigte; Höhe, Auszahlung und Bezugszeitraum; Zweckbestimmung und Verhältnis zu anderen Leistungen; Zusammentreffen von Ansprüchen; Antragstellung; Rechtsweg; Ordnungswidrigkeiten; Verwaltungsverfahren
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/9638
Geltung der Freiheit vor Erschließungsbeiträgen nach 25 Jahren auch bei provisorischen Straßen; Erstattung der seit 2018 gezahlten Beiträge Änderung von Art. 5a Abs. 7 und Art. 19 Abs. 9
Dringlichkeitsantrag AfD
Verbesserung medizinischer Versorgung und sozialrechtlicher Absicherung; Aufbau Spezial- und Schwerpunktpraxen; Telemedizin; Schulung Gutachter und Leistungsträger; Kinderversorgung; Reha-/Pflegeeinbindung; Angehörigenunterstützung; Forschung
Strafverschärfung; Ausweisung und Abschiebung verurteilter ausländischer Täter; Präventionskonzepte gegen sexualisierte Gewalt; Ausbau des Opferschutzes; Prüfung zusätzlicher Sicherheitsmaßnahmen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/9716
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/9638
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/9147
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/8937
Abwahl in einem Bürgerbegehren durch zwei Drittel der Wähler bei mindestens 35% Wahlbeteiligung Änderung von Art. 18a Abs. 3 und Einfügen des neuen Art. 34a Gemeindeordnung Einfügen des neuen Art. 42a Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit und Pflege; Kenntnisstand zum Abrechnungsbetrug mit fingierten Hausbesuchen; bestehende Kontrollmechanismen; Maßnahmen zur Prüfoptimierung; Fallzahlen und Schadenssummen
Mitteilung zu Antrag AfD DRS 19/11303
von Embryonen, Eizellen und Spermien; Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention sowie im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10254
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10255
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10256
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10257
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