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Antrag AfD
Anpassung der Finanzierung psychotherapeutischer Leistungen an Versorgungsbedarf und Qualitätsniveau; Sicherung angemessener Vergütung; Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen; bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Versorgung für Kinder, Jugendliche und ländliche Regionen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Änderung der Richtlinien für Heilpädagogische Tagesstätten, Heime und sonstige Einrichtungen für Kinder und Jugendliche und junge Volljährige mit Behinderung; Beteiligung der Personensorgeberechtigten an Planung und Einteilung er Förder- und Betreuungsstunden
von Embryonen, Eizellen und Spermien; Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention sowie im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Informationskampagne im Landesportal „Schwanger in Bayern“; Stärkung von Verweis- und Kooperationsstrukturen; Prüfung von Finanzierungs- und Organisationshilfen
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/8238
Mündlicher Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung: Statistik und Definition; Bedarf, Angebot und regionale Verteilung; Finanzierung und Fördermittel; Einschränkungen für kommerzielle Betreiber; Kooperationsangebote zwischen privaten Trägern, Schulen und Kommunen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/11161
Bürokratieabbau; Digitalisierung; Förderung klinischer Forschung; Sicherung ethischer Standards und Patientensicherheit; Datenschutz- und Governance-Regelungen; Transparenz bei Interessenkonflikten
Dringlichkeitsantrag AfD
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/8987
Gesetzentwurf AfD
Änderung von Art. 47
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Langfristige Absicherung der Förderung; Prüfung der Anpassung der Förderung an Kostensteigerungen
Ermittlungs- und Strafbilanz; Handels- und Exportbedeutung; Betroffene Arzneimittel und Versorgungsfolgen; Apotheken‑, Erkennungs- und Präventionsinfrastruktur; Finanzielle Folgen und Rückführungsmaßnahmen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10276
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10277
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10278
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10254
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10255
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