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Antrag AfD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/8670
Gleichstellung der dualen Berufsausbildung mit einem Studium; Berufsorientierungsprogramme; Leistungsanreize: Kostenvergünstigungen; Förderung von Azubi-Wohnheimen; Beseitigung von Ausbildungskosten; Stipendien für Hochbegabte; Ausbildungsabschlussprämien; Verbesserung von Beratungs- und Vermittlungsangeboten; finanzielle Unterstützung kommunaler Projekte
Dringlichkeitsantrag AfD
Sozialleistungen für Familien mit und ohne Migrationshintergrund und Alleinerziehende mit und ohne Migrationshintergrund. Hilfe zum Lebensunterhalt für Menschen mit und ohne Migrationshintergrund.
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7032
Zurückweisen von Petitionen, wenn sie auf die Fortsetzung von rechtswidrigem Verhalten zielen; Nennung einer ladungsfähigen Anschrift von Petenten Änderung von Art. 1 Abs. 1, Art. 2 und Art. 4
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/6689
Rauten- und Streifenflagge als Bayerische Staatsflaggen; Ganzjährige Beflaggung von öffentlichen Gebäuden; Art und Weise der Beflaggung
Gesetzentwurf AfD
Streichen des 30%-Ziels beim Ökolandbau; Streichen des Berichts zur Lage der Natur Aufheben von Art. 1a, Umnummerierung von Art. 1b, Änderung von Art. 3a
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Anfragen zum Plenum AfD
Änderungsantrag AfD
gestaffelte Auszahlung des Landespflegegeldes nach Pflegegrad Änderung von Art. 2 Abs. 4
Berufung von je einem Mitglied des Krankenhausplanungsausschuss durch die Regierungs- und die Oppositionsfraktionen Änderung von Art. 7
Statistische Zahlen zur Höhe medizinischer Leistungen in detaillierter Aufschlüsselung
Anzahl, Standorte und Betrieb der Rechenzentren; Sicherheitsüberprüfungen; Maßnahmen zur Steigerung der Sicherheit in den Rechenzentren; Personalausstattung; Zahl der Cyberangriffe; vorhandene und geplante Haushaltsmittel
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/7444
Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie über die Beteiligung und Mitwirkung linksextremistischer Gruppierungen beim Modular-Festival 2025 des BJR in Augsburg
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7032
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/6689
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