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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Antrag AfD
Mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst und im Landtag; Fusion von BR und SWR unter Berücksichtigung der gesetzlichen und föderalen Vorgaben (Rundfunkgesetz, Rundfunkstaatsvertrag); Auswirkungen einer Strukturreform auf die Höhe des Rundfunkbeitrags
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Gesetzentwurf AfD
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Geltung der Freiheit vor Erschließungsbeiträgen nach 25 Jahren auch bei provisorischen Straßen; Erstattung der seit 2018 gezahlten Beiträge Änderung von Art. 5a Abs. 7 und Art. 19 Abs. 9
u.a. Vergleich mit dem System in den USA
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7506
denkmalfachliche Prüfung über die Vereinbarkeit von Maßnahmen der erneuerbaren Energie mit dem Schutz des jeweiligen Baudenkmals Änderung von Art. 6
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 19/8755
Streichen der Anbietungsvereinbarung mit dem Landesamt für Verfassungsschutz; Streichen des Einsichtnahmeeinverständnis durch die abgebende Stelle bei Verfassungsschutzunterlagen Änderung von Art. 6 und Art. 10
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/8499
Bericht im Landtag; Einsatzfelder in der Verwaltung; internationale Beispiele; Grenzen beim Einsatz; Kontrollmöglichkeiten; wissenschaftliche Erkenntnisse
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/8621
mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst und schriftlicher Bericht im Landtag; Baufortschritte; Kostenentwicklung; Fehler bei Baumaßnahmen am Ehrensaal
Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschuss AfD
Statistik zu europaweiten Ausschreibungen und Vergaben, sowie Verteilung auf Staaten; Unterstützung kleiner und Mittelständischer Betriebe; Kontrolle der Gewerke; Vergabeverfahren; Insolvenzen; Vergaberecht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/8755
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7506
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