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Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung zur Transformation in der bayerischen Automobil- und Zuliefererindustrie; Möglichkeiten der staatlichen Unterstützung
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Mitteilung zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/5765
Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zugänglichmachen von Informationen durch staatliche und kommunale Behörden sowie juristischen Personen des öffentlichen Rechts und Unternehmen mit staatlicher Beteiligung; Anwendungsbereich der Veröffentlichungspflicht; Ausnahmen von der Informationspflicht; Altverträge; Schutz personenbezogener Daten; Schutz öffentlicher Belange; Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse; Ausgestaltung der Veröffentlichungspflicht; Antragsstellung und -bearbeitung; Informationszugang; Beauftragter für Informationsfreiheit
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Grundwasserschutz und Hochwasserschutz als überragendes öffentliches Interesse; ökologischer Hochwasserschutz; größere Überschwemmungsgebiete, Hochwassersicherungsgebiete und Wasserschutzgebiete; keine Neuzulassung von Kunstschneeanlagen; Einrichtung eines gewässerkundlichen Dienstes Änderung von Art. 1, Art. 21, Art. 29 Abs. 1, Art. 31 Abs. 1, Art. 35 Abs. 1, Art. 46, Art. 53 Abs. 1, Art. 56, Art. 58, Art. 63 Abs. 5, Art. 74 Abs. 2, Einfügen von Art. 29a, Art. 44a, Art. 58a
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mündlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus
verpflichtende Fortbildungen; Beschwerdeverfahren; interne Kommunikation; Kinder- und Jugendschutz; Prävention
Schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus; Vorgaben und Sicherheitsvorkehrungen für Grundschule bzw. weiterführende Schulen; Qualifikation der Lehrkräfte; Schwimmunterricht durch externe Anbieter; Wirkungen des Gerichtsurteils bzgl. eines Badeunfalls im Schwimmunterricht
im Landtag und im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Förderprogramm anpassen und verlängern; Förderung von Zwischennutzung; Verlängerung von Brachefristen; Aufnahme der Interimslösung bzgl. Verlängerung der Wiederbepflanzungsfrist in Weinverordnung
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
flexible Öffnungszeiten von Kleinstsupermärkten; keine Anzeigepflicht bei langen Verkaufsabenden Änderung von Art. 2 Abs. 2 und Art. 7 Abs. 3
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6240
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4906
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5547
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5548
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5546
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4926
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4927
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4928
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