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Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/7188
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention zum Medikamentenmissbrauch in Pflegeeinrichtungen infolge der Todesfälle von älteren Menschen nach unbefugter Arzneimittelgabe
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/7187
keine Schließungen insbesondere in Mainburg; Sofortprogramm zum Erhalt und Ausbau
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7506
denkmalfachliche Prüfung über die Vereinbarkeit von Maßnahmen der erneuerbaren Energie mit dem Schutz des jeweiligen Baudenkmals Änderung von Art. 6
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 19/8528
gestaffelte Auszahlung des Landespflegegeldes nach Pflegegrad Änderung von Art. 2 Abs. 4
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/8205
im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zusammen mit dem Ausschuss für Bildung und Kultus und dem Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention; Ursachen und Risikofaktoren; mehrdimensionale Dynamik; Ressourcenmanagement; Diagnosepraxis und Sonderpädagogisierung; Elternrechte bei Sonderpädagogik
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/8528
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschuss AfD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7506
Detaillierte statistische Angaben zur Zahl vorhandener Geräte, Standorten, Wartung, Einsatz
Antrag AfD
Änderungsantrag AfD
Höhe des Gehörlosengeldes Änderung von Art. 2 Abs. 1
Gesetzentwurf AfD
Abwahl in einem Bürgerbegehren durch zwei Drittel der Wähler bei mindestens 35% Wahlbeteiligung Änderung von Art. 18a Abs. 3 und Einfügen des neuen Art. 34a Gemeindeordnung Einfügen des neuen Art. 42a Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Dringlichkeitsantrag AfD
Kontinuität bei finanziellen Leistungen und Entlastungen für Familien im nächsten Haushalt
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.