Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/8982 vom 23.12.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Umstrukturierung und Zukunft der Kreiskliniken Dillingen-Wertingen

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/8960 vom 23.12.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Entwicklung der Krankheitstage in Bayern – aktuelle Zahlen

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9411 vom 17.12.2025

Antrag AfD

Kosten für unbegleitete minderjährige Ausländer endlich gegenüber dem Bund einfordern und abrechnen!

Sach- und Personalkosten; Altersfeststellung; Änderung von Sozialgesetzbuch Achtes Buch

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Drucksache Nr. 19/9369 PL vom 10.12.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/7188

Aufarbeitung von Medikamentenmissbrauch in der Pflege - Lehren aus den Oberpfalz-Fällen

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention zum Medikamentenmissbrauch in Pflegeeinrichtungen infolge der Todesfälle von älteren Menschen nach unbefugter Arzneimittelgabe

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Drucksache Nr. 19/9368 PL vom 10.12.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/7187

Kommunale Kliniken stärken statt abbauen - Für eine starke Krankenhauslandschaft in Bayern

keine Schließungen insbesondere in Mainburg; Sofortprogramm zum Erhalt und Ausbau

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Drucksache Nr. 19/9346 PL vom 10.12.2025

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7506

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes

denkmalfachliche Prüfung über die Vereinbarkeit von Maßnahmen der erneuerbaren Energie mit dem Schutz des jeweiligen Baudenkmals Änderung von Art. 6

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Drucksache Nr. 19/9322 PL vom 10.12.2025

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 19/8528

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Landespflegegeldgesetzes
(19/8147)

gestaffelte Auszahlung des Landespflegegeldes nach Pflegegrad Änderung von Art. 2 Abs. 4

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Drucksache Nr. 19/9311 PL vom 09.12.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/8205

Expertenanhörung zur Zunahme von Entwicklungsstörungen und Verhaltensauffälligkeiten bei Kindern in Bayern: Ursachen, Bundesdurchschnitt und Wirksamkeit von Maßnahmen

im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zusammen mit dem Ausschuss für Bildung und Kultus und dem Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention; Ursachen und Risikofaktoren; mehrdimensionale Dynamik; Ressourcenmanagement; Diagnosepraxis und Sonderpädagogisierung; Elternrechte bei Sonderpädagogik

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Drucksache Nr. 19/9228 GP vom 04.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/8528

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Landespflegegeldgesetzes
(19/8147)

gestaffelte Auszahlung des Landespflegegeldes nach Pflegegrad Änderung von Art. 2 Abs. 4

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Drucksache Nr. 19/9228 VF vom 04.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/8528

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Landespflegegeldgesetzes
(19/8147)

gestaffelte Auszahlung des Landespflegegeldes nach Pflegegrad Änderung von Art. 2 Abs. 4

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Drucksache Nr. 19/9147 vom 01.12.2025

Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschuss AfD

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung eines möglichen Fehlverhaltens von Mitgliedern der Staatsregierung und des Landtags im Zusammenhang mit dem von der Weimer Media Group ausgerichteten Ludwig-Erhard-Gipfel, insbesondere bezüglich der Teilnahme an durch die Weimer Media Group verkauften Treffen mit Spitzenpolitikern, eines möglichen Fehlverhaltens der Weimer Media Group im Zusammenhang mit dem Ludwig-Erhard-Gipfel, sowie eines möglichen Fehlverhaltens von bayerischen Behörden und bayerischen Staatsunternehmen, insbesondere der finanziellen Förderung des Ludwig-Erhard-Gipfels und einer möglichen intransparenten Einflussnahme durch die von der Weimer Media Group verkauften Treffen auf Gesetzgebungsverfahren und Verwaltungsführung in Bayern sowie auf das Verhalten des Freistaates bei Gesetzgebungsverfahren im Bundesrat

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Drucksache Nr. 19/9085 WK vom 27.11.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7506

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes

denkmalfachliche Prüfung über die Vereinbarkeit von Maßnahmen der erneuerbaren Energie mit dem Schutz des jeweiligen Baudenkmals Änderung von Art. 6

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Drucksache Nr. 19/9085 VF vom 27.11.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7506

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes

denkmalfachliche Prüfung über die Vereinbarkeit von Maßnahmen der erneuerbaren Energie mit dem Schutz des jeweiligen Baudenkmals Änderung von Art. 6

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Drucksache Nr. 19/8612 vom 24.11.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Vorwürfe wegen Tierquälerei auf Kaninchenblut-Farm in Aichach-Friedberg: Was sind die Hintergründe?

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/8602 vom 24.11.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Defibrillatoren in Bayern

Detaillierte statistische Angaben zur Zahl vorhandener Geräte, Standorten, Wartung, Einsatz

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/8961 vom 21.11.2025

Änderungsantrag AfD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Katharina Schulze, Johannes Becher, Kerstin Celina u. a. und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Änderung des Bayerischen Blindengeldgesetzes
hier: Weiterentwicklung zu einem Bayerischen Blinden- und Gehörlosengeldgesetz
(Drs. 19/8491)

Höhe des Gehörlosengeldes Änderung von Art. 2 Abs. 1

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Schmid Franz (AfD)

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