Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/11831 vom 02.06.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Digitalfunkstörungen und Einsatzfähigkeit der Rettungsdienste in Bayern

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/11799 vom 02.06.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Facharztversorgung und Bedarfsplanung in Bayern

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/11791 vom 02.06.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Unzureichende Aufsicht und fehlende Datengrundlagen in bayerischen Einrichtungen

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/11711 vom 02.06.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Auswirkungen der geplanten Honorarkürzungen für psychotherapeutische Leistungen

Versorgungssituation; Analyse der wirtschaftlichen Praxislage; Personal- und Ausbildungsressourcen; Eignung und Reformbedarf der Bedarfsplanung sowie Bürokratiebelastungen; Auswirkungen und politische Maßnahmen zur Sicherung der Versorgung

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/11578 vom 26.05.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Inanspruchnahme und Kosten gesetzlicher Leistungen der Künstlichen Befruchtung durch Asylberechtigte

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/12111 PL vom 21.05.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/12049

Unterstützung des 76. Sudetendeutschen Tages in Brünn

Aufheben der Beneš-Dekrete

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Drucksache Nr. 19/12106 PL vom 21.05.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/12101

Digitale Freiheitsräume sichern – Meinungsfreiheit, Transparenz und grundrechtsschonenden Jugendmedienschutz im Digitale Medien-Staatsvertrag verankern!

keine Stützung auf unbestimmte politische Begriffe; kein generelles Nutzungsverbot sozialer Medien für Kinder und Jugendliche; Erziehungsverantwortung der Eltern; Verpflichtung der Plattformen zu minderjährigengerechten Gestaltung; Schutzmechanismus für Konten Minderjähriger; Alters- und Schutzkonfigurationen von Betriebssystemherstellern; eingeschränkte Pflicht von Altersnachweisen; Ausschluss von Identitätsdatenbanken; Offenlegung von Algorithmen; Verbot von Shadow Banning,Depriorisierung oder Sichtbarkeitsminderung; Begründung und Beschwerdemöglichkeit bei Löschungen, Sperrungen, Reichweitenbeschränkungen; digitale Medienvielfalt; verhältnismäßiger Kinder- und Jugendschutz und Plattformregulierung

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Drucksache Nr. 19/12101 vom 21.05.2026

Dringlichkeitsantrag AfD

Digitale Freiheitsräume sichern – Meinungsfreiheit, Transparenz und grundrechtsschonenden Jugendmedienschutz im Digitale Medien-Staatsvertrag verankern!

keine Stützung auf unbestimmte politische Begriffe; kein generelles Nutzungsverbot sozialer Medien für Kinder und Jugendliche; Erziehungsverantwortung der Eltern; Verpflichtung der Plattformen zu minderjährigengerechten Gestaltung; Schutzmechanismus für Konten Minderjähriger; Alters- und Schutzkonfigurationen von Betriebssystemherstellern; eingeschränkte Pflicht von Altersnachweisen; Ausschluss von Identitätsdatenbanken; Offenlegung von Algorithmen; Verbot von Shadow Banning,Depriorisierung oder Sichtbarkeitsminderung; Begründung und Beschwerdemöglichkeit bei Löschungen, Sperrungen, Reichweitenbeschränkungen; digitale Medienvielfalt; verhältnismäßiger Kinder- und Jugendschutz und Plattformregulierung

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Drucksache Nr. 19/12095 PL vom 21.05.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/11023

Verlängerung Meisterbonusprogramm

Langfristige Absicherung der Förderung; Prüfung der Anpassung der Förderung an Kostensteigerungen

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Drucksache Nr. 19/12087 PL vom 21.05.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/11393

Psychotherapeutische Versorgung sichern – bedarfsgerechte Finanzierung gewährleisten

Anpassung der Finanzierung psychotherapeutischer Leistungen an Versorgungsbedarf und Qualitätsniveau; Sicherung angemessener Vergütung; Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen; bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Versorgung für Kinder, Jugendliche und ländliche Regionen

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Drucksache Nr. 19/12083 PL vom 21.05.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/11208

Hebammenhilfe nach Fehlgeburten stärker in das Hilfesystem integrieren!

Informationskampagne im Landesportal „Schwanger in Bayern“; Stärkung von Verweis- und Kooperationsstrukturen; Prüfung von Finanzierungs- und Organisationshilfen

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Drucksache Nr. 19/12052 vom 20.05.2026

Dringlichkeitsantrag AfD

Mai-Steuerschätzung ernst nehmen: Bayern muss für karge Jahre vorsorgen

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen;

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Drucksache Nr. 19/11972 vom 11.05.2026

Antrag AfD

Psychische Beanspruchung und Präventionsmaßnahmen für Ärzte und Pflegepersonal in Bayern

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention zur psychischen Belastung von Ärzten und Ärztinnen sowie medizinischen Fachpersonal

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Winhart Andreas Dipl.-Betriebswirt (FH) (AfD)

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