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Dringlichkeitsantrag AfD
Kontinuität bei finanziellen Leistungen und Entlastungen für Familien im Haushalt 2026-2027
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag AfD
Abschaffen des Programms „Mach mit – Tauch auf!“
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention zu Konsequenzen nach der Flucht des als gefährlich eingestuften Täters aus der psychiatrischen Einrichtung in Ansbach
Bezug zur Schriftlichen Anfrage 18/10725
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/6727
Künftige Deklaration freiwilliger Ausgaben als unabweisbare Ausgaben
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/8670
Gleichstellung der dualen Berufsausbildung mit einem Studium; Berufsorientierungsprogramme; Leistungsanreize: Kostenvergünstigungen; Förderung von Azubi-Wohnheimen; Beseitigung von Ausbildungskosten; Stipendien für Hochbegabte; Ausbildungsabschlussprämien; Verbesserung von Beratungs- und Vermittlungsangeboten; finanzielle Unterstützung kommunaler Projekte
Anfragen zum Plenum AfD
Sozialleistungen für Familien mit und ohne Migrationshintergrund und Alleinerziehende mit und ohne Migrationshintergrund. Hilfe zum Lebensunterhalt für Menschen mit und ohne Migrationshintergrund.
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7032
Zurückweisen von Petitionen, wenn sie auf die Fortsetzung von rechtswidrigem Verhalten zielen; Nennung einer ladungsfähigen Anschrift von Petenten Änderung von Art. 1 Abs. 1, Art. 2 und Art. 4
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/6689
Rauten- und Streifenflagge als Bayerische Staatsflaggen; Ganzjährige Beflaggung von öffentlichen Gebäuden; Art und Weise der Beflaggung
Gesetzentwurf AfD
Streichen des 30%-Ziels beim Ökolandbau; Streichen des Berichts zur Lage der Natur Aufheben von Art. 1a, Umnummerierung von Art. 1b, Änderung von Art. 3a
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Änderungsantrag AfD
gestaffelte Auszahlung des Landespflegegeldes nach Pflegegrad Änderung von Art. 2 Abs. 4
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/7656
Bericht der Staatsregierung
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