Treffer 1 - 20 von 633
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/8937
Abwahl in einem Bürgerbegehren durch zwei Drittel der Wähler bei mindestens 35% Wahlbeteiligung Änderung von Art. 18a Abs. 3 und Einfügen des neuen Art. 34a Gemeindeordnung Einfügen des neuen Art. 42a Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/9858
Abschaffung oder Reform des § 188 StGB; Ablehnung staatlicher Eingriffe in die digitale Meinungsbildung
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
u. a. Fallzahlen und Entwicklung; Staatsangehörigkeit und Aufenthaltsstatus; Verurteilungen und Strafmaß; Entstandener Schaden und Kosten; Entkriminalisierung
Wahlmanipulation; Wahlhelfer; Cybersicherheit; Zulassung von Wahlvorschlägen; Sicherheitsmaßnahmen; Gleichbehandlung aller Kräfte
Detaillierte Statistiken zu den prozentualen Anteilen von Schülern mit Migrationshintergrund; bayernweite Durchschnittswerte schulischer Schlüsselzahlen verschiedener Schularten mit Bezug zu Migration
Anfragen zum Plenum AfD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10888
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10889
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10890
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10886
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10887
Straftaten öffentlicher Verkehrsmittel; Deliktgruppen; Verkehrsmitteltypen; Regionale Verteilung; Tatverdächtige nach Staatsangehörigkeit; Geburtsland; Einbürgerungsstatus; Aufenthaltsstatus; Waffen- und Gruppenkriminalität; Opfer- und Verurteilungszahlen
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/9663
Verhindern eines Umsetzungsgesetzes; Verhindern künftiger entsprechender Verordnungen
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/9244
standardisiertes Gefährdungsscreening; Einleitung eines Begutachtungs- oder Unterbringungsverfahrens; Datenaustausch der Behörden
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/9235
Gesetzentwurf zur Änderung des Aufnahmegesetzes; rechtlich verbindliche Belastungsindikatoren; Anhörungsrecht der Kommunen; Belastungsfolgenabschätzung; Begründung bei Übersteuerung kommunaler Einwände
Gesetzentwurf AfD
Änderung von Art. 47
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.