Drucksachen und Protokolle


Treffer 1 - 20 von 24

Plenarprotokoll Nr. 18/138 PL vom 07.03.2023

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/23245

Förderrichtlinie für die Busförderung erlassen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/138 PL vom 07.03.2023

Beratungsphase zu Wahl Landtag DRS 18/27848

Wahl eines berufsrichterlichen Mitglieds des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs

Herr Dr. Stefan Tratz statt Herrn Ralf Peter

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/138 PL vom 07.03.2023

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/25659

Bayerische Unternehmen vor weiterem Bürokratiemonster schützen: Nein zum Lieferkettengesetz!

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/138 PL vom 07.03.2023

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/25316

Biogas für Bayern V: Förderung einer bayerischen Pilotanlage für Zweibett-Wirbelschicht-Vergasung biogener Reststoffe

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/138 PL vom 07.03.2023

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/26177

Anhörung zum Entwurf des Bayerischen Verfassungsschutzgesetzes (Drs. 18/26017) auch unter Einbeziehung des Gesetzentwurfes der SPD-Fraktion für ein modernes und rechtsstaatskonformes Bayerisches Verfassungsschutzgesetz (Drs. 18/25825)

im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/138 PL vom 07.03.2023

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP DRS 18/26122

Einführung eines Gebäudetyps E

Änderungen von BGB, Musterbauordnung und BayBO; Modellprojekte in allen Regierungsbezirken

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/138 PL vom 07.03.2023

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/25313

Biogas für Bayern II: Potenzial der Biogasproduktion kurzfristig sinnvoll ausweiten

Aussetzen regulatorischer Einschränkungen; Änderung folgender Vorschriften: Erneuerbare-Energien-Gesetz und Fachrecht (Erleichterungen für Gülleanlagen), Bundes-Immissionsschutzgesetz und Bundes-Immissionsschutzverordnung (erhöhte Gaserzeugung), Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (Aussetzen der Pflicht zur Vorprüfung)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/138 PL vom 07.03.2023

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/25314

Biogas für Bayern III: Potenzial der heimischen Biogasproduktion effizienter nutzen - bürokratische Auflagen auf ein kluges Mindestmaß zurückführen

Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes: Sicherstellung der Wirtschaftlicheit von Bestandsanlagen, Weiterentwicklung der Flexibilitätsprämie ohne Obergrenze, Erhöhung des erlaubten Anteils von Gras

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/138 PL vom 07.03.2023

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/25315

Biogas für Bayern IV: Potenzial der heimischen Biogasproduktion effizienter nutzen - bürokratische Auflagen auf ein sinnvolles Mindestmaß zurückführen

Novellierung insbesondere des Baugesetzbuches und des Bundes-Immissionsschutzgesetzes: Größenanpassung für Güllekleinanlagen, Staffelung beim Anteil der verwendbaren Substrate, Zurechnung von Mist und Geflügelmist zur Gülle, vereinfachtes Einspeisemanagement

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/138 PL vom 07.03.2023

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/25813

Nachhaltige Bewirtschaftung von Bayerns Wäldern nicht weiter beschränken

keine weiteren Nutzungsbeschränkungen in den Staatswäldern; keine ordnungspolitischen Vorgaben für zusätzliche dauerhafte Nutzungsbeschränkungen in Wäldern jeglicher Besitzarten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/138 PL vom 07.03.2023

Beratungsphase zu Antrag FDP DRS 18/25672

Kein Steuergeld für chinesische Staatspropaganda!

keine finanzielle Unterstützung der Konfuzius-Institute durch den Freistaat sowie durch bayerische Hochschulen; Offenlegung der Finanzierungsstruktur

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/138 PL vom 07.03.2023

Beratungsphase zu Tischvorlage AfD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD DRS 18/27862

Beweisantrag 11 nach Art. 12 Abs. 3 UAG im Rahmen des Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens der beteiligten Staatsbehörden, Staatsbetriebe und öffentlichen Einrichtungen bzw. Beteiligungen des Freistaates Bayern, der beteiligten Ministerien, von Abgeordneten, Staatsbediensteten und politischen Entscheidungsträgerinnen und -trägern im Zusammenhang mit der Errichtung einer Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg mit den Vertragspartnern des Deutschen Museums von Meisterwerken der Naturwissenschaft und TechnikA. d. ö. R. und der Alpha Grundbesitz GmbH Co. KG

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/138 PL vom 07.03.2023

Beratungsphase zu Tischvorlage AfD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD DRS 18/27862

Beweisantrag 9 nach Art. 12 Abs. 3 UAG im Rahmen des Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens der beteiligten Staatsbehörden, Staatsbetriebe und öffentlichen Einrichtungen bzw. Beteiligungen des Freistaates Bayern, der beteiligten Ministerien, von Abgeordneten, Staatsbediensteten und politischen Entscheidungsträgerinnen und -trägern im Zusammenhang mit der Errichtung einer Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg mit den Vertragspartnern des Deutschen Museums von Meisterwerken der Naturwissenschaft und TechnikA. d. ö. R. und der Alpha Grundbesitz GmbH Co. KG

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/138 PL vom 07.03.2023

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/26114

Investitionsplan 2023 bis 2030 der Flughafen München GmbH: Ziele, finanzielle Auswirkungen und Details berichten

schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen; Investitionsprojekte; Investitionskosten; den Bau einer dritten Start- und Landebahn; Finanzierung; Auswirkungen auf den Freistaat; Investitionen von Dritten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/138 PL vom 07.03.2023

Personelles Landtag

Geburtstagswünsche für die Abgeordneten Staatssekretär Roland Weigert, Richard Graupner und Tanja Schorer-Dremel

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/138 PL vom 07.03.2023

Personelles Landtag

Begrüßung einer Delegation der Ukrainischen Freien Universität

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/138 PL vom 07.03.2023

1. Lesung zu Gesetzentwurf SPD DRS 18/27050

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gleichstellungsgesetzes

Novellierung des Gesetzes mit folgenden Schwerpunkten: Erweiterung des Geltungsbereichs auf Wirtschaftsunternehmen der öffentlichen Hand, Förderung von Führungsaufgaben in Teilzeit, Befristung reduzierter Arbeitszeiten, überprüfbare Zielvorgaben in Gleichstellungskonzepten, Gender Mainstreaming, Zielvorgaben zur Erhöhung unterrepräsentierter Geschlechter, Fortbildungen, Stellvertretung für Gleichstellungsbeauftragte, Verlängerung der Bestellung der Gleichstellungsbeauftragten, Zuordnung der Gleichstellungsbeauftragten an Hochschulen zur Leitung der Hochschulverwaltung, frühzeitige Einbindung bei Leitungsbesprechungen und Personalauswahlverfahren, Ausweitung der Freistellung, verbesserte Ausstattung, verbessertes Klagerecht, Bestellung von Gleichstellungsbeauftragten mit voller Stelle bei größeren Städten, Landkreisen und Dienststellen; Änderung der Art. 1, 4-6, 8, 9, 11, 15, 16, 18-20 BayGlG

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/138 PL vom 07.03.2023

Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aktuelle Stunde: Uniper-Wasserkraft: Bayerns blaues Gold in die Hand der Bürger*innen zurückholen

Beratungsverlauf

Schlagworte: Wasserkraft
Aktuelle Stunde , Uniper SE , Wasser , Energieversorgung , Hochwasserschutz ,

Treffer 1 - 20 von 24

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (39480)
  • + Anfragen (12629)
  • + Gesetze (1943)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (11710)
  • + Beschlüsse (9712)
  • + Beschlussempfehlungen (9643)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (21411)
  • + Zustimmung (7450)
  • + Sonstiges (1468)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (1004)
  • + Niederbayern (713)
  • + Oberbayern (4030)
  • + Oberfranken (695)
  • + Oberpfalz (514)
  • + Schwaben (1150)
  • + Unterfranken (790)

Redner

Seitenanfang