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Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/23245
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Wahl Landtag DRS 18/27848
Herr Dr. Stefan Tratz statt Herrn Ralf Peter
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/25659
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/25316
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/26177
im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP DRS 18/26122
Änderungen von BGB, Musterbauordnung und BayBO; Modellprojekte in allen Regierungsbezirken
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/25313
Aussetzen regulatorischer Einschränkungen; Änderung folgender Vorschriften: Erneuerbare-Energien-Gesetz und Fachrecht (Erleichterungen für Gülleanlagen), Bundes-Immissionsschutzgesetz und Bundes-Immissionsschutzverordnung (erhöhte Gaserzeugung), Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (Aussetzen der Pflicht zur Vorprüfung)
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/25314
Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes: Sicherstellung der Wirtschaftlicheit von Bestandsanlagen, Weiterentwicklung der Flexibilitätsprämie ohne Obergrenze, Erhöhung des erlaubten Anteils von Gras
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/25315
Novellierung insbesondere des Baugesetzbuches und des Bundes-Immissionsschutzgesetzes: Größenanpassung für Güllekleinanlagen, Staffelung beim Anteil der verwendbaren Substrate, Zurechnung von Mist und Geflügelmist zur Gülle, vereinfachtes Einspeisemanagement
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/25813
keine weiteren Nutzungsbeschränkungen in den Staatswäldern; keine ordnungspolitischen Vorgaben für zusätzliche dauerhafte Nutzungsbeschränkungen in Wäldern jeglicher Besitzarten
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/25055
gemeinsame Hissung der bayerischen und deutschen statt der ukrainischen Flagge
Beratungsphase zu Antrag FDP DRS 18/25672
keine finanzielle Unterstützung der Konfuzius-Institute durch den Freistaat sowie durch bayerische Hochschulen; Offenlegung der Finanzierungsstruktur
Beratungsphase zu Tischvorlage AfD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD DRS 18/27862
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/26114
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen; Investitionsprojekte; Investitionskosten; den Bau einer dritten Start- und Landebahn; Finanzierung; Auswirkungen auf den Freistaat; Investitionen von Dritten
Personelles Landtag
1. Lesung zu Gesetzentwurf SPD DRS 18/27050
Novellierung des Gesetzes mit folgenden Schwerpunkten: Erweiterung des Geltungsbereichs auf Wirtschaftsunternehmen der öffentlichen Hand, Förderung von Führungsaufgaben in Teilzeit, Befristung reduzierter Arbeitszeiten, überprüfbare Zielvorgaben in Gleichstellungskonzepten, Gender Mainstreaming, Zielvorgaben zur Erhöhung unterrepräsentierter Geschlechter, Fortbildungen, Stellvertretung für Gleichstellungsbeauftragte, Verlängerung der Bestellung der Gleichstellungsbeauftragten, Zuordnung der Gleichstellungsbeauftragten an Hochschulen zur Leitung der Hochschulverwaltung, frühzeitige Einbindung bei Leitungsbesprechungen und Personalauswahlverfahren, Ausweitung der Freistellung, verbesserte Ausstattung, verbessertes Klagerecht, Bestellung von Gleichstellungsbeauftragten mit voller Stelle bei größeren Städten, Landkreisen und Dienststellen; Änderung der Art. 1, 4-6, 8, 9, 11, 15, 16, 18-20 BayGlG
1. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/26908
Berücksichtigung ökologischer, sozialer, menschenrechtlicher und wirtschaftsbezogener Kriterien als gleichberechtigte Entscheidungsfaktoren bei der öffentlichen Auftragsvergabe: Vergabebestimmungen, Ausführungsbedingungen, Verfahrensregelungen, Evaluierung, regelmäßiger Vergabebericht
Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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