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Ansprache, Erklärung, Gedenken Landtag
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/4571
Bundesratsinitiative zur Umsetzung des Urteils zu Sanktionen bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende: Deckelung der maximalen Höhe, Möglichkeit zur Gewährung von Sachleistungen, Möglichkeit zur Abmilderung oder Rücknahme, psychosoziales Coaching, klare Regelungen zur Einleitung und Aufhebung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/5848
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 18/5849
Anpassung an geänderte Rahmenbedingungen; Bericht; Vermeidung von Ausfallstunden; Erhalt der hohen Standards in Bayern, keine Umwälzung von Kosten auf die Länder
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/5867
Mitteilung, betr. Zurückziehung/Rücknahme des Dringlichkeitsantrags
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/5868
Überprüfung der angekündigten dienstrechtlichen Maßnahmen; Erhöhung der Einstiegsbesoldung von Grund- und Mittelschullehrern; Erhöhung des Budgets für Leistungsprämien und -bezüge; Sonderprogramm für ausgeschiedene Lehrer; stärkere Honorierung von Schulleitungsaufgaben, Prüfung der Einstellung zusätzlicher Schulsekretäre; Entlastung von außerunterrichtlichen Zusatzaufgaben; flächendeckender Einsatz digitaler Instrumente; Vereinfachung der Anerkennung von Prüfungs- und Modulleistungen aus anderen Studiengängen; Ausbau der Zweitqualifizierung; zusätzliches Lehrpersonal für die Universitäten; Reduzierung der bürokratischen Belastungen; Bereitstellung der notwendigen Mittel im Nachtragshaushalt; Reform des Lehramtsstudiums; neue Laufbahnkonzepte; umfassender Einsatz multiprofessioneller Teams; Berücksichtigung der Auswirkungen durch das neunjährige Gymnasium; Erhöhung der Personalquote
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/5847
Dank an alle Grund-, Mittel- und Förderschullehrer; Rücknahme der angekündigten dienstrechtlichen Maßnahmen; Konzept zur Personalplanung: Angleichung der Eingangsbesoldung, Reform der Lehrerausbildung, Erhöhung der Personalquote; Aussetzung der externen Evaluation; Einstellung von Schulsekretären und Systemadministratoren; Ausbau der mulitprofessionellen Teams
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/5850
Ablehnung der ankündigten Maßnahmen zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung; Bekämpfung des Lehrermangels: Zweitqualifizierung, Rückkehrprogramm, Wechselmöglichkeit des Lehramts nach dem ersten Staatsexamen; Bereitstellung der notwendigen Mittel im Nachtragshaushalt; Maßnahmen zur nachhaltigen Personalversorgung: Überprüfung der Lehrpläne hinsichtlich der Stofffülle, höhere Eingangsbesoldung, Reform der Lehrerbildung, mehr Haushaltsmittel für Universitäten
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/5856
Prüfung, Bericht
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/5857
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/5852
außerdem: Bedarfsplanung als Ländersache, Sicherung der Finanzierung von Notaufnahmen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/5853
u. a. finanzielle Kommunal- und Bürgerbeteiligung, Unterstützung der Kommunen bei der Aufklärungs- und Informationsarbeit, Anpassung rechtlicher Hürden
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/5854
inbesondere: Aufforderung, nicht aufzulegen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/5877
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/5869
Festhalten an der Bonpflicht
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/5873
Bericht
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/5874
Änderung des Transplantationsgesetzes: Aufklärung der Bevölkerung über Todesfeststellung und medizinischen Verfahrensablauf, einheitliche Qualitätsstandards für Entnahmekrankenhäuser, einheitliche Verfahrensanweisungen für Transplantationsbeauftragte, Aufsicht über die Koordinierungs- und die Vermittlungsstelle durch eine unabhängige öffentlich-rechtliche Institution
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/5872
Bericht über die Nichtbesetzungsquoten; Bewertung der Instrumente der Kassenärztlichen Vereinigung; Prüfung einer hauptamtlichen Besetzung mit Notärzten; Einführung des Berufsbilds Leitstellendisponent; Erhalt des Rettungsdienstes als Länderkompetenz
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/5876
Ausbau auf Dächern staatlicher Liegenschaften; finanzielle Unterstützung von Kommunen bei der Nutzbarmachung von Altlasten und Deponien
Personelles Landtag
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