Treffer 1 - 20 von 113
Beratungsphase BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 19/9483
Pilotprojekt an ausgewählten Schulen aller Schularten; Kooperation mit externen Partnern
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10079
Beratungsphase zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10075
Beratungsphase zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 19/9020
Einzelplan 06 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/8673
Ende von Sanktionen und Importverboten; Abschaffung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes, der EU-Lieferkettenrichtlinie, des EU-Emissionshandelssystems, des Brennstoffemissionshandelsgesetzes, des Gebäudeenergiegesetzes und des Wärmeplanungsgesetzes; Senkung der Energie- und Umsatzsteuersätze
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11092
Strategie auf Bundesebene zur Schaffung von Rahmenbedingungen für Biogas und Biomethan als Energielieferant; flexible Strom- und Gasproduktion aus Biogas; Netzstabilität und Versorgungssicherheit durch Biogas
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/10737
Prüfung durch das Bundeskartellamt; Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne; kartellrechtliche Maßnahmen auf Energie- und Kraftstoffmärkten; Energie- und Verkehrswende
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/8388
Konzept zur Fortführung des Forschungszentrums an der Goethe-Universität Frankfurt an einer Hochschule
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/10740
Änderung der Energie- und Außenpolitik auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene: Aussetzung und Abschaffung der CO2-Abgabe; Ausstieg aus den EU-Emissionshandelssystemen (ETS I und ETS II); Energiesteuer- und Stromsteuersenkung; Preisüberwachung durch Kartellbehörden; Erhalt und staatliche Kontrolle bayerischer Gasspeicher; Aufbau von Erdgasreserven
2. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8721
Streichen der 10H-Regel; Reduzieren des Abstands von Windenergieanlagen zur Wohnbebauung von 1000 m auf 800 m Streichen von Art. 82; Änderung und Umnummerierung des bisherigen Art. 82a und Umnummerierung des bisherigen Art. 82b
2. Lesung zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/8538
Streichen des 30%-Ziels beim Ökolandbau; Streichen des Berichts zur Lage der Natur Aufheben von Art. 1a, Umnummerierung von Art. 1b, Änderung von Art. 3a
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/10739
kartellrechtliche Überprüfung; Maßnahmen von Bund und EU
2. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7893
vorübergehende Vertretung von kommunalen Ratsmitgliedern durch Ersatzmitglieder; Anspruch auf Freistellung von der Arbeit für kommunale Ratsmitglieder; Abhalten von Ratssitzungen als Hybridsitzungen nach Beschluss mit einfacher Mehrheit; Ermöglichen von Ratssitzungen als Videokonferenz; Absenken des Schwellenwertes für ein hauptamtliches Bürgermeisteramt; Fortzahlung der Aufwandsentschädigung der Bürgermeister bei vorübergehender Verhinderung; Herabsetzen der Altersgrenze für das aktive kommunale Wahlrecht auf 16 Jahre; Einführen des passiven kommunalen Wahlrechts für Unionsbürger; Beteiligungsverfahren für Kinder und Jugendliche auf Gemeindeebene; Wahlunterlagen in Leichter Sprache und Fremdsprachen Änderung von Art. 31, Art. 34 Abs. 2, Art. 47a Abs. 1, Art. 48 und Art. 122 und Einfügen von Art 33a und Art. 47b Gemeindeordnung Änderung von Art. 24, Art. 41a Abs. 1, Art. 42 und Art. 108 und Einfügen von Art. 41b Landkreisordnung Änderung von Art. 23, Art. 38a Abs. 1 und Art. 39 und Einfügen von Art. 38b Bezirksordnung Änderung von Art. 1 Abs. 1, Art. 37 Abs. 1, Art. 39 Abs. 1 und Art. 58 Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz Änderung von Art. 4 Abs. 3 Bezirkswahlgesetz Änderung von Art. 53 Abs. 5 Kommunal-Wahlbeamten-Gesetz
2. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7226
31. Dezember 2026 als Stichtag für das Erreichen des verbindlichen Flächenziels bei Vorranggebieten für Windenergieanlagen neuer Art. 21a
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7709
Auflagenkatalog; neue Techniken; Vorteile von großen Bohrtiefen
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7710
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7711
neuer Leitfaden für oberflächennahe Geothermie
2. Lesung zu Gesetzentwurf SPD DRS 19/8584
Entschädigung für Teilzeitbeschäftigte; Freistellungsanspruch; individuelles Auskunfts- und Akteneinsichtsrecht der Gemeinderatsmitglieder; Normierung der Fraktionen; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen Änderung von Art. 20a Abs. 2, Art. 30 Abs. 3; Einfügen von Art. 31a und Art. 45a
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/9892
Senkung der Energiekosten auf Bundesebene; Aufhebung von Sanktionen und Einfuhrverboten; Abschaffung bzw. Aussetzung des EU-Emissionshandelssystems (ETS I) und von Bundesgesetzen (Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG), Gebäudeenergiegesetz (GEG), Wärmeplanungsgesetz (WPG)); Senkung von Energie‑ und Umsatzsteuer; Biomethan‑Strategie; Sicherung von Gasspeichern und Erdgasreserve auf Landes- und Bundesebene
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
