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Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12102
Beratungsverlauf
Beratungsphase
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/12046
Sudetendeutscher Tag in Brünn/Brno als Schritt der Verständigung für eine gemeinsame Erinnerungskultur und europäische Partnerschaft; Engagement der Sudetendeutschen Landsmannschaft und der Initiative Meeting Brno; deutsche Verantwortung für NS-Verbrechen und notwendige Aufarbeitung; Flucht und Vertreibung sowie der Integration der Heimatvertriebenen; Vertiefung der bayerisch‑tschechischen Zusammenarbeit; Erinnerungs- und Versöhnungsarbeit; Jugend-, Schul‑ und Städtepartnerschaften und historischer Bildungsprojekte
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/12047
Teilnahme von Ministerpräsidenten Söder als Schirmherr, Staatsministerin Scharf und Bundesminister Dobrindt; Zusammenarbeit mit dem tschechischen Parlament
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/12049
Aufheben der Beneš-Dekrete
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11856
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/11869
bekannte Informationen; Auswirkungen auf Bayern; Gespräche mit Verantwortlichen und Betroffenen; Abfedern von negativen Folgen; Stärkung der transatlantischen Beziehungen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/11870
Kompensieren durch Aufwuchs der Bundeswehr
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8929
Digitales, einheitliches und Authentizität sicherndes Verfahren für Sprach- und Einbürgerungstests auf Bundesebene
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8930
Aufnahme eines Ausschlussgrundes im Staatsangehörigkeitsgesetz (§ 11 StAG) bei Betrugsdelikten (zusätzlich zur strafrechtlichen Verfolgung)
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/7627
insbesondere in Mindelheim und Bad Wörishofen; Bericht im Landtag
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11444
Bericht im Landtag zu Politisch Motivierter Kriminalität (PMK) und Straftaten linksextremistischer Personen und Organisationen; Ursachen, Maßnahmen, Handlungsbedarf
2. Lesung zu Gesetzentwurf SPD DRS 19/8368
Belehrung von Bewerbern für das Amt eines ehrenamtlichen Richters; Übergabe eines Verzeichnis extremistischer Organisationen; Ausfüllen eines Fragebogens; Erklärung über Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung; Nichtberufung oder Abberufung bei Zweifel an Verfassungstreue; Berufungsurkunde und Vereidigung Änderung von Art. 15
Aktuelle Stunde AfD
Beratungsphase zu Petition, Eingabe AfD DRS 19/9790
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/9696
Vereinfachte Baugenehmigung
Ansprache, Erklärung, Gedenken Landtag
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/7131
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/9048
Internationale Bedeutung der Gedenkstätte Yad Vashem; Erinnerung an den Holocaust, die Shoah und die Opfer des Nationalsozialismus als demokratische Grundaufgabe; gesellschaftliches Bündnis für die Errichtung eines Yad Vashem Education Centers; Öffentlichkeitsarbeit und Ressourcenbereitstellung für die Bewerbung Bayerns; Kooperation mit Schulen, Bildungs-, Forschungs- und Erinnerungsstätten
1. Lesung zu Gesetzentwurf SPD DRS 19/8753
Aufnahme in den Vorbereitungsdienst einschließlich Versagensgründen neuer Art. 2a
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