Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 19/80 PL vom 21.05.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12102

Sudetendeutscher Tag in Brünn: Zeichen der Versöhnung und Bekenntnis zu einem geeinten Europa

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/80 PL vom 21.05.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/12046

Sudetendeutscher Tag in Brünn – Frieden, Erinnerung und Aussöhnung stärken

Sudetendeutscher Tag in Brünn/Brno als Schritt der Verständigung für eine gemeinsame Erinnerungskultur und europäische Partnerschaft; Engagement der Sudetendeutschen Landsmannschaft und der Initiative Meeting Brno; deutsche Verantwortung für NS-Verbrechen und notwendige Aufarbeitung; Flucht und Vertreibung sowie der Integration der Heimatvertriebenen; Vertiefung der bayerisch‑tschechischen Zusammenarbeit; Erinnerungs- und Versöhnungsarbeit; Jugend-, Schul‑ und Städtepartnerschaften und historischer Bildungsprojekte

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/80 PL vom 21.05.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/12047

76. Sudetendeutscher Tag in Brünn – Bayern bekennt sich zum Zeichen der Versöhnung und der bayerisch-tschechischen Partnerschaft

Teilnahme von Ministerpräsidenten Söder als Schirmherr, Staatsministerin Scharf und Bundesminister Dobrindt; Zusammenarbeit mit dem tschechischen Parlament

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/80 PL vom 21.05.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/12049

Unterstützung des 76. Sudetendeutschen Tages in Brünn

Aufheben der Beneš-Dekrete

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/79 PL vom 06.05.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11856

US-Streitkräftebasen in Bayern erhalten – transatlantische Verbundenheit bewahren

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/79 PL vom 06.05.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/11869

Möglicher Abzug amerikanischer Streitkräfte aus Bayern – Bericht der Staatsregierung

bekannte Informationen; Auswirkungen auf Bayern; Gespräche mit Verantwortlichen und Betroffenen; Abfedern von negativen Folgen; Stärkung der transatlantischen Beziehungen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/79 PL vom 06.05.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/11870

Möglichen US-Truppenabbau zur Stärkung der eigenen Verteidigungsfähigkeit nutzen

Kompensieren durch Aufwuchs der Bundeswehr

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/78 PL vom 28.04.2026

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8929

Betrug im Einbürgerungsverfahren verhindern I: Fälschungssicherheit von Zertifikaten im Einbürgerungsverfahren sicherstellen

Digitales, einheitliches und Authentizität sicherndes Verfahren für Sprach- und Einbürgerungstests auf Bundesebene

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/78 PL vom 28.04.2026

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8930

Betrug im Einbürgerungsverfahren verhindern II: Schaffung von rechtlichen Konsequenzen im Einbürgerungsverfahren

Aufnahme eines Ausschlussgrundes im Staatsangehörigkeitsgesetz (§ 11 StAG) bei Betrugsdelikten (zusätzlich zur strafrechtlichen Verfolgung)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/74 PL vom 15.04.2026

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/7627

Asylstopp im Unterallgäu - Verzicht auf neue Asylunterkünfte und Auflösung bestehender Mietverträge!

insbesondere in Mindelheim und Bad Wörishofen; Bericht im Landtag

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/74 PL vom 15.04.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11444

Dem Linksextremismus in Bayern konsequent entgegentreten!

Bericht im Landtag zu Politisch Motivierter Kriminalität (PMK) und Straftaten linksextremistischer Personen und Organisationen; Ursachen, Maßnahmen, Handlungsbedarf

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/71 PL vom 11.03.2026

2. Lesung zu Gesetzentwurf SPD DRS 19/8368

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Richter- und Staatsanwaltsgesetzes
hier: Keine Verfassungsfeinde als Schöffenrichter

Belehrung von Bewerbern für das Amt eines ehrenamtlichen Richters; Übergabe eines Verzeichnis extremistischer Organisationen; Ausfüllen eines Fragebogens; Erklärung über Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung; Nichtberufung oder Abberufung bei Zweifel an Verfassungstreue; Berufungsurkunde und Vereidigung Änderung von Art. 15

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/68 PL vom 28.01.2026

Beratungsphase zu Petition, Eingabe AfD DRS 19/9790

Eingabe
Plenarsitzung 24.07.2025 – Schlussworte der AfD-Fraktionsvorsitzenden
(VF.0467.19)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/67 PL vom 11.12.2025

Ansprache, Erklärung, Gedenken Landtag

Weihnachts- und Neujahrswünsche

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/66 PL vom 10.12.2025

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/7131

Familienfreundliche Sitzplatzreservierung bei der Deutschen Bahn erhalten - Aufhebung der Familienreservierung rückgängig machen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/66 PL vom 10.12.2025

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/9048

Bayern soll Standort für das erste Yad Vashem Education Center außerhalb Israels werden – Erinnerungskultur stärken, Antisemitismus bekämpfen

Internationale Bedeutung der Gedenkstätte Yad Vashem; Erinnerung an den Holocaust, die Shoah und die Opfer des Nationalsozialismus als demokratische Grundaufgabe; gesellschaftliches Bündnis für die Errichtung eines Yad Vashem Education Centers; Öffentlichkeitsarbeit und Ressourcenbereitstellung für die Bewerbung Bayerns; Kooperation mit Schulen, Bildungs-, Forschungs- und Erinnerungsstätten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/64 PL vom 25.11.2025

1. Lesung zu Gesetzentwurf SPD DRS 19/8753

Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Sicherung des juristischen Vorbereitungsdienstes
hier: Keine Verfassungsfeinde als Rechtsreferendare

Aufnahme in den Vorbereitungsdienst einschließlich Versagensgründen neuer Art. 2a

Beratungsverlauf

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Plenarprotokoll
Redner: Maier Christoph (AfD)

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  • + Oberbayern (1495)
  • + Oberfranken (240)
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