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Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/8958
Initiative im Bundesrat für eine Änderung des Atomgesetzes (AtG); Forschung und Bau von KMR (Kleine modulare Reaktoren); Nukleartechnik-Lehrstühle; Reallabore-Gesetz; Nutzung der abgeschalteten und rückgebauten Standorte Grundremmingen und Isar II
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/8971
Unzulässigkeit von Reputationsrisiken für Kontokündigungen; Änderung des Sparkassengesetzes; Informieren und Wiederaufnahme von Betroffenen; Gesamtstrategie der Staatsregierung; Überprüfung und Verhängen von Sanktionen
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/9916
Reform der Fahrerlaubnisverordnung (FeV) auf Bundesebene; Deutsch als Prüfungssprache für die Führerscheinprüfung; Zulassung der Sprache Englisch für Personen, die zum Zweck der Arbeitsaufnahme nach Deutschland eingereist sind; Streichung aller weiteren zugelassenen Fremdsprachen
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/9677
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/12394
Aufhebung bzw. Moratorium oder Überarbeitung der EU‑Verordnung Nature Restoration Law (EU 2024/1991 (W-VO)) auf Bundes- und EU-Ebene; Einbindung des Bundesrates zur föderalen und praxistauglichen Mitgestaltung; Schaffung von Finanzierungsgrundlagen für Förderungen; Gefahr der Polarisierung von Interessen der Landwirtschaft und des Naturschutzes
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/12411
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/12396
Ende der Energiewende und der Dekarbonisierung: Streichung aller rechtlichen Grundlagen, u. a. der Klimafonds‑Zuweisungen (Art. 143 h GG), Bundes‑ und Landes‑Klimaschutzgesetz, Transformationsprogrammen; marktwirtschaftliche Regulierung für Umwelt-Technologien
Beratungsphase BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/9596
u. a. Überprüfung von Darstellungen zum Fleischkonsum; Kooperation mit Verbraucherschutzorganisationen
Regierungserklärung Staatsregierung
1. Lesung zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/11943
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/9036
Mündlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz; Auswirkungen der Stilllegung von Schlachtbetrieben auf die EU-Tiertransportverordnung: Lieferketten (Versorgungswege), Transportdauer, Gefährdung des Tierwohls, Fleischqualität und Verbraucherschutz
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/9037
Verringerung von Tiertransportwegen; tierfreundliche Schlachtmethoden
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/8842
Rücknahme auf Bundes- und EU-Ebene
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/8886
Abschaffung der Klimaschutzgesetze und der Ziele der „Klimaneutralität“ auf Bundes- und Landesebene
Beratungsphase zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 19/9020
Einzelplan 08 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
Einzelplan 12 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10812
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10813
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10814
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