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Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/9916
Reform der Fahrerlaubnisverordnung (FeV) auf Bundesebene; Deutsch als Prüfungssprache für die Führerscheinprüfung; Zulassung der Sprache Englisch für Personen, die zum Zweck der Arbeitsaufnahme nach Deutschland eingereist sind; Streichung aller weiteren zugelassenen Fremdsprachen
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 19/9020
Einzelplan 09 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
Einzelplan 15 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst
Beratungsphase zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10609
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10601
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10892
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10915
Beratungsphase zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10925
Beratungsphase zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10926
Beratungsphase zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10932
Beratungsphase zu Änderungsantrag AfD DRS 19/11195
Beratungsphase zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10611
Beratungsphase zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10615
1. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11153
Verleihung des akademischen Grades „Bachelor of Laws (LL.B.)“ durch Hochschulsatzung Einfügen des neuen Art. 96a
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/7216
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/8286
Wohnheimquote von 15 Prozent; Anpassen der Fördermittel an die Studentenzahl
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/8388
Konzept zur Fortführung des Forschungszentrums an der Goethe-Universität Frankfurt an einer Hochschule
Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/9252
Übernahme der Kosten durch den Freistaat für Sicherheitsmaßnahmen im öffentlichen Raum bei Veranstaltungen von Kommunen oder Vereinen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/9254
Ausschöpfen des staatlichen Ermessensspielraums für Mieter in größeren Wohneinheiten und Gebieten mit Milieuschutz: Verordnungsermächtigung zu § 250 Abs. 1 Satz 3 und zu § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB); Verlängerung von Genehmigungsvorbehalten um 5 Jahre: § 2 Gebietsbestimmungsverordnung Bau (GBestV-Bau), § 5 Durchführungsverordnung Wohnungsrecht (DVWoR)
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
