Treffer 361 - 380 von 2016
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26845
Reduzieren des Ansatzes
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26852
Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 10 07 Tit. 633 04 (Erstattungen an die Bezirke für Kosten der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer unbegleiteter Minderjähriger)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/26850
Dringlichkeitsantrag AfD
Garantie einer stabilen Finanzierung; Erhöhung der Fördermittel; keine Streichung der Fördergelder
Sofortprogramm: Übernahme migrationsbedingter Kosten durch den Freistaat, keine weitere Verteilung von Flüchtlingen nach Bayern, Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer; Nutzung von Liegenschaften des Bundes; Garantie zum Schutz von Wohnraum in Privateigentum
Anfragen zum Plenum AfD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/25921
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/25143
Änderungsantrag AfD
Streichung der Mittel
Streichen des Ansatzes und der Verpflichtungsermächtigung
Erhöhen des Ansatzes; Deckung erfolgt aus Kap. 10 07 Tit. 633 04 (Erstattungen an die Bezirke für Kosten der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer unbegleiteter Minderjähriger)
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.