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Antrag AfD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Dringlichkeitsantrag AfD
Wechsel vom Recht auf Sozialhilfe zu Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz für ukrainische Kriegsflüchtlinge
Schulverordnung mit Regelungen zum vorzeitigen Unterrichtsende bei großer Hitze; Betreuungsmöglichkeit an den Schulen
Kreditfinanzierung für eine Fahrausbildung durch die LFA Förderbank für Azubis analog zum System "Meisterbonus"; Erlass des Kredits nach erfolgreichem Abschluss der Lehre
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/6360
Reduzierung der Maximalgröße von Kleinstsupermärkten; Ausweiten der Evaluationspflicht Änderung von Art. 2 Abs. 2, Art. 12 Abs. 2 und Art. 13 Abs. 1
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/7288
Aufklärungsarbeit zur Insolvenz der Firma Northvolt; Bundesratsinitiative zur Schaffung eines Straftatbestands "Haushaltsuntreue" bei der Verausgabung öffentlicher Mittel
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/7295
Absenken von immissionsschutzrechtlichen Auflagen; Vereinfachen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren bei Tierhaltungsbetrieben
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/6223
keine Unwirksamkeit bei formalen Fehlern; Beschränken der Regeln zu Haustürgeschäften; Abschaffen der Informationspflicht
Bericht im Landtag; Bezug zum Fall des Attentäters vom 13. Februar 2025
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Abschaffung der bisherigen Klimaschutzmaßnahmen; Aufforstung als Ersatzprogramm; Anpassung an Erderwärmung und Klimawandel
Anfragen zum Plenum AfD
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.