Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/27983 vom 20.03.2023

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2023;
hier: Prämie für die berufliche Weiterbildung zum Meister und zu gleichgestellten Abschlüssen
(Kap. 14 03 Tit. 681 02)

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Drucksache Nr. 18/27982 vom 20.03.2023

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2023;
hier: Prämie für die berufliche Weiterbildung zum Meister und gleichgestellten Abschlüssen
(Kap. 08 03 Tit. 681 79)

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Drucksache Nr. 18/27981 vom 20.03.2023

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2023;
hier: Bonus für die berufliche Weiterbildung zum Meister und gleichgestellten Abschlüssen
(Kap. 07 03 Tit. 681 01)

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Drucksache Nr. 18/27980 vom 20.03.2023

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2023;
hier: Bonus für die berufliche Weiterbildung zum Meister und gleichgestellten Abschlüssen
(Kap. 06 03 Tit. 681 01)

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Drucksache Nr. 18/27979 vom 20.03.2023

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2023;
hier: Bonus für die berufliche Weiterbildung zum Meister und gleichgestellten Abschlüssen
(Kap. 05 04 Tit. 681 08)

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Drucksache Nr. 18/27978 vom 20.03.2023

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2023;
hier: Prämie für die berufliche Weiterbildung zum Meister und gleichgestellten Abschlüssen
(Kap. 03 03 Tit. 681 01)

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Drucksache Nr. 18/27965 vom 16.03.2023

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Städtebauförderung stärken - Durchgehend digitales Förderverfahren

Bericht zur Umsetzung im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Zeitplan der Digitalisierung

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Drucksache Nr. 18/27900 vom 09.03.2023

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Weiterentwicklung des bestehenden LSBTIQ-Netzwerks in Bayern

schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Denkwerkstatt am 24.10.2022

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Drucksache Nr. 18/27882 vom 09.03.2023

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Grundstücksverkehrsgesetz - Transparenz bei Grundstücksgeschäften erhöhen und Vorkaufsrecht für Landwirte verbessern

Schulungen der für den Gesetzesvollzug; Digitalisierung; Prüfung der Freigrenze bei Grundstückskäufen

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Drucksache Nr. 18/27877 vom 09.03.2023

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Artenschutz und Klimaschutz miteinander versöhnen und nicht gegeneinander ausspielen

Monitoring für alle von Kollissionen mit Windkraftanlagen gefährdeten Brutvogelarten

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Drucksache Nr. 18/27876 vom 08.03.2023

Gesetzentwurf CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP

zur Änderung des Bayerischen Fraktionsgesetzes

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

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Drucksache Nr. 18/27875 vom 08.03.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes und der Bayerischen Durchführungsverordnung Finanzausgleichsgesetz
(Finanzausgleichsänderungsgesetz 2023)
(Drs. 18/25166)

kein Außerkrafttreten von Fördertatbeständen des kommunalen Sonderbaulaustprogramms; Änderung der Art. 13f und 25 BayFAG

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Drucksache Nr. 18/27874 vom 08.03.2023

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Bericht über Freilassungen von Tatverdächtigen aus der Untersuchungshaft in Bayern

Verstöße gegen den Beschleunigungsgrundsatz; präventive Maßnahmen

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Drucksache Nr. 18/27873 vom 08.03.2023

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Bericht zur Flucht aus dem Landgericht Coburg und Amtsgericht Regensburg

Bericht im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration

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Drucksache Nr. 18/27825 vom 06.03.2023

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen und des Bayerischen Lehrerbildungsgesetzes
(Drs. 18/25902)

Definition einer gleichwertigen freien Leistung; Änderung von Art. 94 BayEUG (Anforderungen an die Ausbildung der Lehrkräfte, persönliche Eignung von Personal)

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Drucksache Nr. 18/27817 vom 06.03.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2023;
hier: Prämie für Pflegepädagogik
(Kap. 05 04 neuer Tit.)

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Drucksache Nr. 18/27705 vom 01.03.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2023;
hier: Beratungsstelle Gründung landwirtschaftlicher Wasserverbände
(Kap. 08 03 Tit. 686 53)

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Drucksache Nr. 18/27697 vom 01.03.2023

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER

Räumliche Potenziale ausschöpfen - Ausbau der ganztägigen Förderung von Schülerinnen und Schülern unbürokratisch vorantreiben

flexible Gestaltung der Förderrichtlinie für Investitionen zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter und Einrichtung von Ganztagsangeboten, insbesondere im Bereich von Zubauten und der Doppelnutzung bestehender Gebäude

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Streibl Florian

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