Treffer 1 - 20 von 267
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/2865
Schließung von Krankenhäusern als Auswirkung der Krankenhausreform begrenzen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2864
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Bericht im Landtag
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2073
Erweitern des Anwendungsbereichs des GSG auf den Cannabis-Konsum; Verbot des Cannabis-Konsums in der Außengastronomie und auf Volksfesten sowie auf dem Gelände des Maximilianeums; Begrenzen des Einrichtens von Raucherräumen und -bereichen auf den Tabakkonsum; kommunale Verordnungsermächtigung für das Verbot des Cannabis-Konsums; Geldbußen; redaktionelle Änderungen Änderung des GSG (Art. 2, Art. 3, Art. 5, Art. 6, neuer Art. 8, Umnummerierung und Änderung von Art. 8, Art. 9, Art. 10) und von Art. 30 Abs. 1 LStVG
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/2065
neues Verfahren bei der Wahl der nichtberufsrichterlichen Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes: Aufstellung von zwei Wahllisten der Regierungsfraktionen und der Fraktionen der Opposition, Zahl der Stimmen der Abgeordneten entsprechend zur Zahl der zu wählenden Mitglieder Änderung des Art. 4 Abs. 2 VfGHG
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/2593
Untersuchung folgender Bereiche: 1. Grundsatzfragen und Wesen von Bürokratie 2. Ursachen der Bürokratie 3. Bürokratieabbau durch schlankere Strukturen 4. Datennutzung und Potenziale neuer Technologien 5. Verantwortlichkeit und Haftung als Ursache von Bürokratie 6. Bürokratieabbau in Ausbildung und Führung 7. Bürokratieabbau bei Wohnbau- und Infrastrukturvorhaben sowie großen Investitionsvorhaben 8. Bürokratieabbau gegenüber Bürgerinnen und Bürgern 9. Bürokratieabbau gegenüber Unternehmen und Selbstständigen in allen Wirtschaftsbereichen, insbesondere auch der Landwirtschaft 10. Bürokratieabbau und Ehrenamt 11. Bürokratieabbau in den Bereichen Gesundheit, Pflege und Soziales 12. Bürokratieabbau in Bildung, Wissenschaft und Forschung 13. Bürokratieabbau bei der Inanspruchnahme öffentlicher Förderungen
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/2477
Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Lkw-Blockabfertigung in Tirol; österreichische Straßen- und Bahnstreckensanierung
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/2593
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Änderung der Überschrift Änderung von Art. 91 Abs. 1, Art. 94 Abs. 1, Art. 107 und Art. 120b Gemeindeordnung; Änderung von Art. 79 Abs. 1, Art. 82 Abs. 1, Art. 93 und Art. 106b Landkreisordnung; Änderung von Art. 77 Abs. 1, Art. 80 Abs. 1, Art. 89 und Art. 101b Bezirksordnung; Neufassung von § 20 und Änderung von § 1 Abs. 1, § 23, § 24 und § 25 Eigenbetriebsverordnung; Änderung von § 11 Verordnung über die Wirtschaftsführung der kommunalen Krankenhäuser; Neufassung von § 22, Änderung von § 1 Abs. 1, § 25, § 26 und § 27 Verordnung über Kommunalunternehmen; Änderung von § 11 und Umnummerierung von § 2 zu § 9 Verordnung über die Wirtschaftsführung der kommunalen Pflegeeinrichtungen Angleichen der Aufstellung und Prüfung von Jahresabschlüssen kommunaler Unternehmer an Vorschriften für Privatunternehmen; Begrenzen der Nachhaltigkeitsberichterstattung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2073
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/2065
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2459
Anerkennung von Teilen von Plankrankenhäusern als Hochschulkliniken Änderung von § 1: neuer Teil 3 und Art. 31 BayUniKlinG
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/1595
Kraftwerkstrategie; Geothermie, Bioenergie und Wasserkraft; Netzausbau; Wasserstoffwirtschaft; Bau von Speichern und Netzdigitalisierung; Steuerungssystem zum Angebotsausbau; EU-Ebene
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.