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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Antrag AfD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Studie
halbjährlicher mündlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Prüfung der Einrichtung einer Fachstelle, eines Beirats sowie einer Monitoring- und Überwachungsstelle; schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Erfahrungen der therapeutischen Beratungsstellen; Ausweitung therapeutischer Hilfen
Dringlichkeitsantrag AfD
Anspruch auf Schadenersatz im Quarantänefall auch für nicht gegen COVID-19 Geimpfte; entsprechende Änderung des Infektionsschutzgesetzes; Prüfung einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht; Lastenausgleich für Betroffene mit Wohnsitz in Bayern
Zurückweisung des Vertragsverletzungsverfahrens der EU gegen Deutschland; Einhaltung vertraglich vereinbarter Kompetenzen seitens der EU-Kommission; Austritt Deutschlands aus der EU
Änderungsantrag AfD
Ausnahmeregelung zur Tätigkeitsbeschränkung; Änderung Art.3 Abs. 2 Satz 2 und Aufhebung Art. 3 Abs. 2 Satz 3 Bayerisches Ministergesetz
Entfall der Änderung des Art. 14 Abs. 3 Nr. 1 Bayerisches Ministergesetz
Amtspflichtverletzung und Amtshaftung, Bußgeld; neuer Abs. 5 zu Art. 7 Bayerisches Ministergesetz
Längere Karenzzeit: Änderung der Fassung des neuen Art. 9a Abs. 1 Satz 1, Art. 9b Abs. 1 Satz 1 Bayerisches Ministergesetz; Entfall des neuen Art. 9b Abs. 2 Bayerisches Ministergesetz
Anpassung der Regelung an das Einkommensteuergesetz; Änderung von Art. 34 Abs. 2 Nr. 7 BayAbgG
Ausnahmeregelung für berufliche und Lehrtätigkeiten; Änderung von Art. 33 BayAbgG
Erweiterung der Regelung; Änderung von Art. 31 Abs. 1 BayAbgG
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
