Drucksachen und Protokolle


Treffer 21 - 30 von 30

Plenarprotokoll Nr. 19/8 PL vom 24.01.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/278

Gezielten Angriffen auf die verfassungsmäßige freiheitlich-demokratische Grundordnung entschieden entgegentreten! Grundrechte, Gewaltenteilung und Demokratie verteidigen!

Ablehnung von Bestrebungen gegen die freiheitlich- demokratische Grundordnung, Verfassungsbrüchen, Schwächung der Gewaltenteilung und von Grundrechten; Eingriffe der politischen Parteien

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/8 PL vom 24.01.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/269

Gezielten Angriffen auf die demokratische Ordnung des Freistaates Bayern und seiner Verfassungsorgane entschieden entgegentreten!

Verurteilung der Schwächung, Schädigung und Delegitimierung der Demokratie und ihrer Organe; Verurteilung einer geplanten Inszenierung gegen die Landtagspräsidentin; Wichtigkeit der Verfassungsschutzbehörden

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/6 PL vom 05.12.2023

Beratungsphase Staatsregierung

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten

Beratungsverlauf

Schlagworte: Regierungserklärung
COVID-19 , Ukrainekrieg , Terrorismus , Israel , Bundeshaushalt ,

Plenarprotokoll Nr. 19/5 PL vom 30.11.2023

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/56

Keine Unterbringung von Asylbewerbern in Senioren- und Pflegeheimen sowie Sporthallen

Grenzschutz zur Bekämpfung der illegalen Migration; konsequente Abschiebung straffällig gewordener Migranten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/5 PL vom 30.11.2023

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/32

Stromintensive Betriebe entlasten - Berlin muss seine Versprechen halten!

Finanzierung des Strompreispakets für energieintensive Unternehmen und private Haushalte durch den Bund; Senkung der Stromsteuer; Ausweitung der Deckelung von Energiekosten für weitere Industrie- und Gewerbezweige; Verfassungswidrigkeit des Bundeshaushalts

Beratungsverlauf

Treffer 21 - 30 von 30

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Plenarprotokoll
Redner: Wagle Martin (CSU)

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (1587)
  • + Anfragen (796)
  • + Gesetze (46)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (253)
  • + Beschlussempfehlungen (205)
  • + Beschlüsse (190)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (263)
  • + Zustimmung (311)
  • + Sonstiges (16)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (53)
  • + Niederbayern (42)
  • + Oberbayern (218)
  • + Oberfranken (45)
  • + Oberpfalz (51)
  • + Schwaben (76)
  • + Unterfranken (24)

Redner

Seitenanfang