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Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/22853
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Dringlichkeitsantrag SPD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 18/21923
Untersuchung offener Fragen und möglicher Fehler der Sicherheits- und Justizbehörden: im Zusammenhang mit der Aufklärung der Mord- und Sprengstoffanschläge des "Nationalsozialistischen Untergrunds" in Bayern, bei der Aufklärung von unterstützenden Handlungen aus der rechtsextremen Szene, bei der Aufklärung der Rolle von Informationsgebenden, bei den Ermittlungen zum sog. Taschenlampenattentat auf die Gaststätte "Sonnenschein" in Nürnberg, beim Umgang mit den überlebenden Opfern sowie den Familien und Angehörigen, bei der Aufklärung von Verbindungen mit aktuellen rechtsextremen und rechtsterroristischen Akteuren und Strukturen, bei der Aufklärung und Strafverfolgung militanter rechtsextremistischer Bestrebungen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP DRS 18/22718
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 18/21923
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/21511
Möglichkeit für Abbruchs- bzw. Beseitigungsanordnungen
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/21174
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/20643
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/21730
begleitende Schulungen; Beschleunigung des Anerkennungsverfahren
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/20575
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/21822
Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz; Nutzergruppen; Gebührensätze; Einnahmeverwendung; Auswirkung auf Wassergebühren; sozialer Ausgleich; Einbindung der Betroffenen; finanzieller Spielraum der Wasserversorger; Erfahrungen anderer Länder
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/22690
Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Grundfinanzierung der Hochschulen; Demokratische Governancestruktur; Gleichberechtigung und Diversity; Studium und Lehre; Forschung und Lehre; Forschungsinfrastruktur; Internationalisierung; Digitalisierung; wissenschaftlicher Nachwuchs; wissenschaftlicher Mittelbau und Wissenschaftsmanagement; Nachhaltigkeit und Innovation; kleine Fächer und Grundlagenforschung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/21383
Antrag SPD
Einladung an Menschen mit Behinderung
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
zusätzliche Stellen bei den Gewerbeaufsichtsämtern; Erhöhung der Zahl der Betriebskontrollen; Konzept zur verlässlichen Kontrolle von Betrieben bei zunehmendem Home Office; langfristige Planung zur Sicherstellung der vorgegebenen Zahl an besichtigten Betrieben
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/22475
durch den Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/21812
Entwicklung von batteriegetriebenen Testfahrzeugen; innovative Antriebe; Probestrecken für Oberleitungs-Akku-Hybride
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