Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/27950 HA vom 13.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/26603

Haushaltsplan 2023;
hier: Lernort Grünes Band - Grenzgänger, die bayerisch-tschechische Zukunftskultur (er)leben
(Kap. 05 05 Tit. 684 61)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung erfolgt aus Kap. 13 02 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/26603 vom 03.02.2023

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2023;
hier: Lernort Grünes Band - Grenzgänger, die bayerisch-tschechische Zukunftskultur (er)leben
(Kap. 05 05 Tit. 684 61)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung erfolgt aus Kap. 13 02 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/22644 PL vom 11.05.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/22527

Beteiligung an der Vorbereitung des Kommissionsarbeitsprogramms 2023

Aufnahme folgender Punkte in das Arbeitsprogramm: Folgemaßnahmen zur Konferenz zur Zukunft Europas, Stärkung der EU-weiten Resilienz, Stärkung der europäischen Wirtschaft, gemeinsame Anstrengungen im Gesundheitsbereich, nachhaltiger Verkehr, digitaler Wandel, Jugendpolitik

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Schlagworte: Europäische Kommission
Konsultationsverfahren , Konferenz zur Zukunft Europas , Subsidiaritätsprüfung , Subsidiaritätsprinzip , Bürgerbeteiligung ,

Drucksache Nr. 18/22555 BU vom 10.05.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/22527

Beteiligung an der Vorbereitung des Kommissionsarbeitsprogramms 2023

Aufnahme folgender Punkte in das Arbeitsprogramm: Folgemaßnahmen zur Konferenz zur Zukunft Europas, Stärkung der EU-weiten Resilienz, Stärkung der europäischen Wirtschaft, gemeinsame Anstrengungen im Gesundheitsbereich, nachhaltiger Verkehr, digitaler Wandel, Jugendpolitik

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Schlagworte: Europäische Kommission
Konsultationsverfahren , Konferenz zur Zukunft Europas , Subsidiaritätsprüfung , Subsidiaritätsprinzip , Bürgerbeteiligung ,

Drucksache Nr. 18/22527 vom 05.05.2022

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Beteiligung an der Vorbereitung des Kommissionsarbeitsprogramms 2023

Aufnahme folgender Punkte in das Arbeitsprogramm: Folgemaßnahmen zur Konferenz zur Zukunft Europas, Stärkung der EU-weiten Resilienz, Stärkung der europäischen Wirtschaft, gemeinsame Anstrengungen im Gesundheitsbereich, nachhaltiger Verkehr, digitaler Wandel, Jugendpolitik

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Europäische Kommission
Konsultationsverfahren , Konferenz zur Zukunft Europas , Subsidiaritätsprüfung , Subsidiaritätsprinzip , Bürgerbeteiligung ,

Drucksache Nr. 18/21894 HA vom 17.02.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/20478

Haushaltsplan 2022;
hier: Maßnahmen zur Förderung des europäischen und internationalen Schüler- und Jugendaustausches
(Kap. 02 03 Tit. 684 58)

Erhöhung des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/20478 vom 08.02.2022

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2022;
hier: Maßnahmen zur Förderung des europäischen und internationalen Schüler- und Jugendaustausches
(Kap. 02 03 Tit. 684 58)

Erhöhung des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/18605 PL vom 27.10.2021

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/17058

Impulse für die bayerisch-tschechische Freundschaft in und nach der Pandemie

Ausbau institutionalisierter politischer Kontakte, grenzüberschreitender Verbünde (EVTZ), Verbesserung der zweisprachigen Information auf den Informationsplattformen im Grenzraum, Bayerisch-Tschechische Sprachoffensive, Zusammenarbeit bei Katastrophen- und Krisenbewältigung, Gesundheitsprävention, Begegnungsoffensive, bayerisch-tschechisches Aus- und Weiterbildungszentrum der Kammern, Stärkung des kulturellen Dialogs, Regionalförderung in den Grenzregionen, Verkehrsoffensive Bayern-Tschechien, bayerisch-tschechische Hochschul- und Gründerlandschaft, Klimawandel und Schutz der Biodiversität

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Schlagworte: Tschechien
Sprachunterricht , Grenzpendler , Kindertagesstätte , Schule , Hochschule ,

Drucksache Nr. 18/18373 BU vom 13.10.2021

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/17058

Impulse für die bayerisch-tschechische Freundschaft in und nach der Pandemie

Ausbau institutionalisierter politischer Kontakte, grenzüberschreitender Verbünde (EVTZ), Verbesserung der zweisprachigen Information auf den Informationsplattformen im Grenzraum, Bayerisch-Tschechische Sprachoffensive, Zusammenarbeit bei Katastrophen- und Krisenbewältigung, Gesundheitsprävention, Begegnungsoffensive, bayerisch-tschechisches Aus- und Weiterbildungszentrum der Kammern, Stärkung des kulturellen Dialogs, Regionalförderung in den Grenzregionen, Verkehrsoffensive Bayern-Tschechien, bayerisch-tschechische Hochschul- und Gründerlandschaft, Klimawandel und Schutz der Biodiversität

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Tschechien
Sprachunterricht , Grenzpendler , Kindertagesstätte , Schule , Hochschule ,

Drucksache Nr. 18/17058 vom 07.07.2021

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Impulse für die bayerisch-tschechische Freundschaft in und nach der Pandemie

Ausbau institutionalisierter politischer Kontakte, grenzüberschreitender Verbünde (EVTZ), Verbesserung der zweisprachigen Information auf den Informationsplattformen im Grenzraum, Bayerisch-Tschechische Sprachoffensive, Zusammenarbeit bei Katastrophen- und Krisenbewältigung, Gesundheitsprävention, Begegnungsoffensive, bayerisch-tschechisches Aus- und Weiterbildungszentrum der Kammern, Stärkung des kulturellen Dialogs, Regionalförderung in den Grenzregionen, Verkehrsoffensive Bayern-Tschechien, bayerisch-tschechische Hochschul- und Gründerlandschaft, Klimawandel und Schutz der Biodiversität

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Schlagworte: Tschechien
Sprachunterricht , Grenzpendler , Kindertagesstätte , Schule , Hochschule ,

Drucksache Nr. 18/16963 PL vom 06.07.2021

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/15526

Afrikanische Schweinepest (ASP) in Bayern - ASP-Statusuntersuchung

schriftlicher Bericht

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Drucksache Nr. 18/16491 PL vom 16.06.2021

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/13793

Bayern und Schottland - eine langjährige Partnerschaft, die über den Brexit hinaus verbindet

Zusammenarbeit der Regionalparlamente; Unterstützung von Kooperationen der Hochschulen, der Verbände und Kammern, von Städtepartnerschaften und der Gründung einer bayerisch-schottischen Gesellschaft; Klimaschutz; Wirtschaftskooperation

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Drucksache Nr. 18/16629 LA vom 19.05.2021

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/15526

Afrikanische Schweinepest (ASP) in Bayern - ASP-Statusuntersuchung

schriftlicher Bericht

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Drucksache Nr. 18/15526 vom 03.05.2021

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Afrikanische Schweinepest (ASP) in Bayern - ASP-Statusuntersuchung

schriftlicher Bericht

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Drucksache Nr. 18/14796 BU vom 18.03.2021

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/13793

Bayern und Schottland - eine langjährige Partnerschaft, die über den Brexit hinaus verbindet

Zusammenarbeit der Regionalparlamente; Unterstützung von Kooperationen der Hochschulen, der Verbände und Kammern, von Städtepartnerschaften und der Gründung einer bayerisch-schottischen Gesellschaft; Klimaschutz; Wirtschaftskooperation

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/13793 vom 18.02.2021

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Bayern und Schottland - eine langjährige Partnerschaft, die über den Brexit hinaus verbindet

Zusammenarbeit der Regionalparlamente; Unterstützung von Kooperationen der Hochschulen, der Verbände und Kammern, von Städtepartnerschaften und der Gründung einer bayerisch-schottischen Gesellschaft; Klimaschutz; Wirtschaftskooperation

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Drucksache Nr. 18/13550 PL vom 12.02.2021

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/13543

Corona - Positiven Trend verfestigen, Gefahr durch Mutanten begegnen,
Maßnahmen fortführen, Perspektiven aufzeigen:
Erste Schritte in Richtung Normalität gehen

Unterstützung für die Verlängerung der Infektionsschutzmaßnahmen und die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz, Wechsel- und Präsenzunterricht ab 22. Februar, Öffnung der Kindertagesstätten, Beaufsichtigung von Kindern in Betreuungsgemeinschaften, Präsenzveranstaltungen bei verschiedenen Bildungsabgeboten, Öffnung der Fahrschulen, Betriebsaufnahme der Frisöre, Masken- und Testkonzept, weitere Öffnungsschritte bei niedrigen Inzidenzen, Mutationen in Nachbarländern

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Schlagworte: COVID-19
Subvention , Zuschuss gem. Haushaltsordnung , Dienstleistung , Handel , Härtefallkommission ,

Drucksache Nr. 18/13543 vom 12.02.2021

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Corona - Positiven Trend verfestigen, Gefahr durch Mutanten begegnen, Maßnahmen fortführen, Perspektiven aufzeigen: Erste Schritte in Richtung Normalität gehen

Unterstützung für die Verlängerung der Infektionsschutzmaßnahmen und die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz, Wechsel- und Präsenzunterricht ab 22. Februar, Öffnung der Kindertagesstätten, Beaufsichtigung von Kindern in Betreuungsgemeinschaften, Präsenzveranstaltungen bei verschiedenen Bildungsabgeboten, Öffnung der Fahrschulen, Betriebsaufnahme der Frisöre, Masken- und Testkonzept, weitere Öffnungsschritte bei niedrigen Inzidenzen, Mutationen in Nachbarländern

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Schlagworte: COVID-19
Subvention , Zuschuss gem. Haushaltsordnung , Dienstleistung , Handel , Härtefallkommission ,

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Schlagworte: Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
Schlagworte: Tschechien
Schlagworte: Tunesien
Schlagworte: Brexit
Schlagworte: EU-Sozialpolitik
Schlagworte: Jugendaustausch
Schlagworte: Afrikanische Schweinepest
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: FREIE WÄHLER

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