Drucksachen und Protokolle


Treffer 1 - 11 von 11

Drucksache Nr. 18/15841 vom 19.05.2021

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP

Antisemitismus entschieden bekämpfen!

Feststellung der Notwendigkeit des Kampfes gegen Antisemitismus; Zustimmung zu den präventiven und repressiven Maßnahmen der Staatsregierung, insbesondere der Annahme der Arbeitsdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance, die Einsetzung eines Beauftragten der Staatsregierung, der Verfolgung antisemitischer Straf- und Gewalttaten, des Ausbaus von technischen Sicherungsmaßnahmen und der historisch-politischen Bildungsarbeit; konsequente Fortführung von Maßnahmen, insbesondere der Förderung zivilgesellschaftlichen Engagements, des Schutzes jüdischen Lebens, des Gedenkens an den Holocaust, des Entgegentretens gegen Relativierungen der Terrorherrschaft der Nationalsozialisten und der Erinnerungsarbeit

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/14357 vom 05.03.2021

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Klare Perspektiven für Bayern - Öffnungsschritte systematisch gehen, mehr Normalität ermöglichen, wachsam bleiben

Unterstützung für den Beschluss der Staatsregierung und die Einigung der Ministerpräsidentenkonferenz, Anwendung der Öffnungsmatrix, verstärkte Tests und Impfungen, Bereitstellung von größeren Haushaltsmitteln, digitale Kontaktnachverfolgung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/11051 vom 30.10.2020

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Weitere Ausbreitung des Coronavirus bekämpfen - jetzt gemeinsam entschlossen handeln!

Zustimmung zu den jünsten Beschlüssen der Staatsregierung; Notwendigkeit von Grundrechtseinschränkungen; Befristung der Maßnahmen zum Unterbrechen der Infektionsdynamik; Zusammenarbeit von Legislative und Exekutive; Einbindung des Landtags durch die Staatsregierung; Begrüßung der Bundesmittel als Wirtschaftshilfe im Fall von temporären Schließungen; Vermeidung der Schließung von Bildungseinrichtungen; Apell an Eigenverantwortung der Bürger

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/8960 vom 07.07.2020

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Kindesmissbrauch weiter effektiv bekämpfen

Strafverschärfung in Bezug auf Betreiber von Missbrauchsnetzwerken und Tauschplattformen; Optimierung der Ermittlungsansätze; Schließung von Schutzlücken in bundesgesetzlichen Regelungen; dauerhafte Fortführung des Präventionsprogramms "kein täter werden"; Prüfung der Schaffung weiterer Fachambulanzen; Unterstützung der Angebote für Schulung und Qualifizierung zum Thema Gewalt und sexueller Missbrauch; weitere Vernetzung der Akteure im Kinderschutz; Ausbau von Schutzkonzepten gegen sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/8333 vom 17.06.2020

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Entschlossenheit und Verbundenheit im Kampf gegen Rassismus, Extremismus und Antisemitismus

u. a. Solidarität mit Opfern, Zustimmung zu den Maßnahmen der Staatsregierung, Verstärkung der Bemühungen des Landtags

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/6164 vom 05.02.2020

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER

Null Toleranz gegenüber Extremisten - Aktivitäten der Sasek-Bewegung in Bayern unter die Lupe nehmen

Bericht über den Umgang mit der Sekte "Organische Christus-Generation"

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/4344 vom 23.10.2019

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Bekenntnis zur besonderen deutschen Verantwortung: Volle Härte des Rechtsstaats bei Übergriffen gegen jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger und konsequente Weiterentwicklung des Bayerischen Handlungskonzepts gegen Rechtsextremismus

Bekenntnis zur Bekämpfung des Antisemitismus; Optimierung der Verhinderung, Aufklärung und Ahndung antisemitischer Taten; Strafverschärfungen; präventive Maßnahmen; Bekämpfung des Rechtsextremismus; Fortschreibung des Handlungskonzepts gegen Rechtsextremismus im Hinblick auf neue Entwicklungen in der rechten Szene, Bericht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/1873 vom 08.05.2019

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Weg in der Antisemitismus- und Extremismusbekämpfung konsequent weiterverfolgen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/231 vom 31.01.2019

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Schwangere umfänglich informieren - aber nicht durch Werbung zum Abbruch animieren!

Unterstützung des Kompromisses der Bundesregierung bezüglich § 219a Strafgesetzbuch

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 1 - 11 von 11

  • 1 (current)

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Schlagworte: Transparenz
Schlagworte: Corona-Warn-App
Schlagworte: Legislative
Schlagworte: Rassismus
Schlagworte: Antisemitismus
Schlagworte: Sekte
Schlagworte: Kindesmissbrauch
Schlagworte: Strafgesetzbuch
Dokumentenart: Drucksache
Vorgangsdokumente bzgl.: Anträge
Vorgangsdokumente bzgl.: Anträge - Dringlichkeitsantrag
Initiativen von Institutionen: FREIE WÄHLER

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • +Anträge(21549)
  • +Anfragen(7763)
  • +Gesetze(955)
  • + weitere

Bezugsdokumente

  • +Ausschuss-/Plenarberatungen(6188)
  • +Beschlüsse(5244)
  • +Beschlussempfehlungen(5182)
  • + weitere

Gremium

    Initiativen von Personen

      Initiativen von Institutionen

      Haushaltsplan

        Federführung

          Votum

          • +Ablehnung(11559)
          • +Zustimmung(3971)
          • +Sonstiges(711)

          Stimmkreis in

          • +Mittelfranken(416)
          • +Niederbayern(321)
          • +Oberbayern(2076)
          • +Oberfranken(326)
          • +Oberpfalz(250)
          • +Schwaben(505)
          • +Unterfranken(310)

          Redner

            Seitenanfang