Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/17722 vom 01.09.2021

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Coronapandemie - Entschlossenes Handeln stellt Bayern für die vierte Welle gut auf - Fortschreiten der Bayerischen Impfstrategie ermöglicht mehr Freiheit und Normalität

Zustimmung zu den Regelungen der 14. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, insbesondere: Anwendung des 3G-Prinzips, Vereinfachung der Maskenpflicht, Lockerung von Kontaktbeschränkungen, Rückkehr zum Präsenzunterricht, Sicherung der Kindertagesbetreuung, Präsenzangebote an Hochschulen, Öffnungsperspektive für Clubs und Diskotheken

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Drucksache Nr. 18/17451 vom 21.07.2021

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Corona-Prävention stärken, Abwassermonitoring ausbauen

Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege; Prüfung der Förderung von Forschungsprojekten aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie

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Drucksache Nr. 18/13928 vom 23.02.2021

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Wirtschaftliche Situation der bayerischen Krankenhäuser im Blick behalten - Rettungsschirm verlängern

Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege; Ausgleich der Erlösausfälle, Ausdehnung und Anpassung der Freihaltepauschalen

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Drucksache Nr. 18/13543 vom 12.02.2021

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Corona - Positiven Trend verfestigen, Gefahr durch Mutanten begegnen, Maßnahmen fortführen, Perspektiven aufzeigen: Erste Schritte in Richtung Normalität gehen

Unterstützung für die Verlängerung der Infektionsschutzmaßnahmen und die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz, Wechsel- und Präsenzunterricht ab 22. Februar, Öffnung der Kindertagesstätten, Beaufsichtigung von Kindern in Betreuungsgemeinschaften, Präsenzveranstaltungen bei verschiedenen Bildungsabgeboten, Öffnung der Fahrschulen, Betriebsaufnahme der Frisöre, Masken- und Testkonzept, weitere Öffnungsschritte bei niedrigen Inzidenzen, Mutationen in Nachbarländern

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Schlagworte:COVID-19
Coronavirus-Pandemie 2019/20 , COVID19 , COVID-19-Epidemie , COVID-19-Pandemie , Mutation (Virus) ,

Drucksache Nr. 18/12486 vom 27.01.2021

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Kampf gegen Corona: Impfstoffversorgung sicherstellen / Impfbereitschaft steigern / Intensivierung der Impfkampagne zu COVID-19 und aufsuchende Impfberatung in Pflegeheimen

Impfung von niedergelassenen Ärzten und Betriebsärzten, Aufklärungsarbeit zur Impfung, Übernahme von Taxikosten bei Fahrt zur Impfung, Untersuchung zur Ansteckbarkeit von Geimpften

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Drucksache Nr. 18/12242 vom 08.01.2021

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Corona-Infektionsgeschehen zwingt auch zu Beginn des Jahres 2021 zu weiterer Geduld und Disziplin - Verlängerte und nachgeschärfte Maßnahmen zur entschiedenen Senkung der Zahl der Neuinfektionen und für ein weiteres Funktionieren des Gesundheitssystems

u. a. Dank an Bürger und an Akteure im Gesundheitssystem und in Alten- und Pflegeheimen; Unterstützung der Verlängerung der Infektionsschutzmaßnahmen; Gewährleistung von Bildungs- und Betreuungsangeboten; Unterstützung der auf Bundesebene beschlossenen verschärften Maßnahmen; Impfkampagne; Prüfung der Lizenzproduktion von Impfstoffen; Unterstützung des Einzelhandels

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Drucksache Nr. 18/12042 vom 15.12.2020

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Exponentielles Corona-Infektionsgeschehen und Überlastung des Gesundheitssystems verhindern - ein harter Lockdown ist unvermeidbar

u. a. Unterstützung der von der Staatsregierung beschlossenen Maßnahmen; Appell an den Bund zum Ausbau finanzieller Hilfen und an die Bürger zur Vermeidung von Kontakten

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Drucksache Nr. 18/11613 vom 27.11.2020

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Corona-Infektionszahlen in Bayern weiter senken - notwendige Maßnahmen ergreifen

Unterstützung des Landtags für die Beschlüsse der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin vom 25. November 2020

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Drucksache Nr. 18/11110 vom 03.11.2020

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Hebammenversorgung sichern, mehr Studienplätze schaffen, Kliniken unterstützen

Nachbesserung beim Entwurf zum Gesundheitsversorungs- und Pflegeverbesserungsgesetz: stärkere Förderung von Personalstellen in der stationären Geburtshilfe; Unterstützung von Geburtskliniken bei der Hebammenausbildung; Prüfung von Verbundlösungen zwischen größeren und kleineren Krankenhäusern

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Drucksache Nr. 18/11051 vom 30.10.2020

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Weitere Ausbreitung des Coronavirus bekämpfen - jetzt gemeinsam entschlossen handeln!

Zustimmung zu den jünsten Beschlüssen der Staatsregierung; Notwendigkeit von Grundrechtseinschränkungen; Befristung der Maßnahmen zum Unterbrechen der Infektionsdynamik; Zusammenarbeit von Legislative und Exekutive; Einbindung des Landtags durch die Staatsregierung; Begrüßung der Bundesmittel als Wirtschaftshilfe im Fall von temporären Schließungen; Vermeidung der Schließung von Bildungseinrichtungen; Apell an Eigenverantwortung der Bürger

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Drucksache Nr. 18/10735 vom 21.10.2020

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Familien im Rahmen der Quarantänedauer für Kinder und Jugendliche entlasten

Unterstützung von Familien während der Corona-Krise; Prüfung: Verkürzung der Quarantäne im Bereich der Kindertagesbetreuung und der Schule, Ergänzung der Teststrategie durch kurzfristige Testtermine und schnelle Testergebnisse; Klarstellung im Bundesinfektionsschutzgesetz zur Quarantäne von Kindern, die selbst nicht an COVID-19 erkrankt sind

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Drucksache Nr. 18/10706 vom 20.10.2020

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Verfeinerter Coronafahrplan für Schulen

Prüfung: möglichst lange Aufrechterhaltung des Präsenzunterrichts für Abschlussjahrgänge, Schüler der ersten und vierten Jahrgangsstufe sowie für die niedrigsten Jahrgangsstufe der weiterführenden allgemeinbildenden Schulen

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Drucksache Nr. 18/10702 vom 20.10.2020

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Mobile Teststrecken weiterentwickeln - zielgerichtet, flexibel und kostenbewusst

außerdem: Prüfung der Abstrichnahme durch medizinisches Personal, laufende Evaluierung

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Drucksache Nr. 18/7823 vom 12.05.2020

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER

Evaluation der finanziellen Situation von Krankenhäusern, Reha-Einrichtungen, Pflegeheimen, Einrichtungen für Menschen mit Behinderung sowie Arzt- und Zahnarztpraxen durch den besonderen Einsatz während der Corona-Krise

Bericht im zuständigen Ausschuss

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