Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/17722 vom 01.09.2021

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Coronapandemie - Entschlossenes Handeln stellt Bayern für die vierte Welle gut auf - Fortschreiten der Bayerischen Impfstrategie ermöglicht mehr Freiheit und Normalität

Zustimmung zu den Regelungen der 14. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, insbesondere: Anwendung des 3G-Prinzips, Vereinfachung der Maskenpflicht, Lockerung von Kontaktbeschränkungen, Rückkehr zum Präsenzunterricht, Sicherung der Kindertagesbetreuung, Präsenzangebote an Hochschulen, Öffnungsperspektive für Clubs und Diskotheken

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Drucksache Nr. 18/17451 vom 21.07.2021

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Corona-Prävention stärken, Abwassermonitoring ausbauen

Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege; Prüfung der Förderung von Forschungsprojekten aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie

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Drucksache Nr. 18/15555 vom 04.05.2021

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER

Die Zukunft einer innovativen, qualitativ hochwertigen Ausbildung des Fachkräftenachwuchses im öffentlichen Dienst - Lehren aus Corona ziehen und Ad-hoc-Maßnahmen evaluieren

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Drucksache Nr. 18/13543 vom 12.02.2021

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Corona - Positiven Trend verfestigen, Gefahr durch Mutanten begegnen, Maßnahmen fortführen, Perspektiven aufzeigen: Erste Schritte in Richtung Normalität gehen

Unterstützung für die Verlängerung der Infektionsschutzmaßnahmen und die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz, Wechsel- und Präsenzunterricht ab 22. Februar, Öffnung der Kindertagesstätten, Beaufsichtigung von Kindern in Betreuungsgemeinschaften, Präsenzveranstaltungen bei verschiedenen Bildungsabgeboten, Öffnung der Fahrschulen, Betriebsaufnahme der Frisöre, Masken- und Testkonzept, weitere Öffnungsschritte bei niedrigen Inzidenzen, Mutationen in Nachbarländern

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Schlagworte:COVID-19
Coronavirus-Pandemie 2019/20 , COVID19 , COVID-19-Epidemie , COVID-19-Pandemie , Mutation (Virus) ,

Drucksache Nr. 18/12486 vom 27.01.2021

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Kampf gegen Corona: Impfstoffversorgung sicherstellen / Impfbereitschaft steigern / Intensivierung der Impfkampagne zu COVID-19 und aufsuchende Impfberatung in Pflegeheimen

Impfung von niedergelassenen Ärzten und Betriebsärzten, Aufklärungsarbeit zur Impfung, Übernahme von Taxikosten bei Fahrt zur Impfung, Untersuchung zur Ansteckbarkeit von Geimpften

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Drucksache Nr. 18/11691 vom 01.12.2020

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Vierte Säule im Kampf gegen die Corona-Pandemie:
Eine Bayerische Therapiestrategie für Medikamente und Therapien erforscht in Bayern, entwickelt für die Welt

Bereitstellung von Fördermitteln aus dem Sonderfonds "Corona-Pandemie"

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Drucksache Nr. 18/11051 vom 30.10.2020

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Weitere Ausbreitung des Coronavirus bekämpfen - jetzt gemeinsam entschlossen handeln!

Zustimmung zu den jünsten Beschlüssen der Staatsregierung; Notwendigkeit von Grundrechtseinschränkungen; Befristung der Maßnahmen zum Unterbrechen der Infektionsdynamik; Zusammenarbeit von Legislative und Exekutive; Einbindung des Landtags durch die Staatsregierung; Begrüßung der Bundesmittel als Wirtschaftshilfe im Fall von temporären Schließungen; Vermeidung der Schließung von Bildungseinrichtungen; Apell an Eigenverantwortung der Bürger

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Drucksache Nr. 18/8016 vom 27.05.2020

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER

Lehren aus Corona - Unternehmensbesteuerung jetzt modernisieren

Berücksichtigung in Unternehemensteuerreform: Senkung der Unternehmenssteuer;Verbesserung von Abschreibungsbedingungen; Verbesserung der Verlustrechnungsmöglichkeiten; Abschaffung des Solidaritätsbeitrags; Optimierung in Verfahren; Verbesserung der Anrechnungsmöglichkeiten; rechtsformneutrale Besteuerung; Grunderwerbssteuer; Bürokratieabbau; steuerliche Forschungsförderung; Verdienstgrenze; Lohnentwicklung

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Drucksache Nr. 18/7411 vom 23.04.2020

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER

Bürgerinnen und Bürger sowie Mittelstand entlasten - schnelle und vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags

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Drucksache Nr. 18/2846 vom 03.07.2019

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Die bayerische und tunesische Partnerschaft - ambitionierte Fortentwicklung eines Erfolgsmodells mit Vorbildcharakter

insbesondere Unterstützung in folgenden Bereichen: Regionalisierung, Bürgerbüros und "NGO-Hubs", Wasserversorgung, erneuerbare Energien, Parlamentarismus, Hochschulzusammenarbeit, landwirtschaftliche Ausbildung, Berufsausbildung, Handwerk; Prüfung eines stärkeren Jugendaustausches; Fortführung des Ausbildungsprojekts mit der Polizeischule in Bir Bouregba

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