Drucksachen und Protokolle


Treffer 1431 - 1440 von 19638

Drucksache Nr. 19/11562 VF vom 16.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9967

Gesetzentwurf zur Einführung von Modellregionen und zur Deregulierung - Bayerisches Modellregionengesetz (BayMoG)

Freistellungen von Vorschriften des Landesrechts in Modellregionen als Anwendungsbereich sowie Ausnahmen davon; Kommunen als potentielle Modellregionen und Verordnungsermächtigung für das Innenministerium; Mindestkatalog an Maßnahmen der Freistellung; Einvernehmen mit der potentiellen Modellregion

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11561 KI vom 16.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9711

Gesetzentwurf Bayerisches Gesetz zur erprobungsweisen Befreiung von landesrechtlichen Regelungen für Gemeinden, Landkreise und Bezirke (Bayerisches Kommunales Regelungsbefreiungsgesetz - BayKommRegBefrG)

Bürokratieabbau und Umgang mit dem demografischen Wandel als Gesetzesziele; Antragsrecht der Gemeinden, Landkreise und Bezirke; Anträge durch Kommunen und Genehmigungsverfahren durch Staatsministerien; Antragsrecht der kommunalen Spitzenverbände; Allgemeine Übertragbarkeit und Berichtspflicht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11561 VF vom 16.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9711

Gesetzentwurf Bayerisches Gesetz zur erprobungsweisen Befreiung von landesrechtlichen Regelungen für Gemeinden, Landkreise und Bezirke (Bayerisches Kommunales Regelungsbefreiungsgesetz - BayKommRegBefrG)

Bürokratieabbau und Umgang mit dem demografischen Wandel als Gesetzesziele; Antragsrecht der Gemeinden, Landkreise und Bezirke; Anträge durch Kommunen und Genehmigungsverfahren durch Staatsministerien; Antragsrecht der kommunalen Spitzenverbände; Allgemeine Übertragbarkeit und Berichtspflicht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11560 KI vom 16.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/8937

Gesetzentwurf Änderung der Gemeindeordnung und des Gemeinde- und
Landkreiswahlgesetzes
hier: Einführung der Abwahl von Bürgermeistern in Bayern

Abwahl in einem Bürgerbegehren durch zwei Drittel der Wähler bei mindestens 35% Wahlbeteiligung Änderung von Art. 18a Abs. 3 und Einfügen des neuen Art. 34a Gemeindeordnung Einfügen des neuen Art. 42a Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11560 VF vom 16.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/8937

Gesetzentwurf Änderung der Gemeindeordnung und des Gemeinde- und
Landkreiswahlgesetzes
hier: Einführung der Abwahl von Bürgermeistern in Bayern

Abwahl in einem Bürgerbegehren durch zwei Drittel der Wähler bei mindestens 35% Wahlbeteiligung Änderung von Art. 18a Abs. 3 und Einfügen des neuen Art. 34a Gemeindeordnung Einfügen des neuen Art. 42a Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11576 vom 15.04.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Klimaschutzprogramm 2026: Richtung stimmt - doch die Bauwende braucht mehr

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Prioisierung von Bestandserhalt und Umnutzung; Anreize für zirkuläres Bauen; Integration von Materialeffizienz und Lebenszyklus in Förderprogramme und -kriterien; Planungs‑ und Investitionssicherheit; Aufstockung Fördermittel für Bestandsplanungen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11563 vom 15.04.2026

Antrag AfD

Gesetzliche Verpflichtung zur Vorabanzeige von Bargeldabhebungsgebühren an Bankautomaten

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11553 vom 15.04.2026

Antrag AfD

KI-gestützte automatische Fördermittelzuordnung im zentralen digitalen Zugang (One-Stop-Shop) für Unternehmen

Integration eines KI‑Systems in das neue digitale Unternehmenskonto; automatischer Abruf von Unternehmensdaten; vereinfachtes Förderverfahren; medienbruchfreie, vereinfachte Antragstellung und Bearbeitung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11552 vom 15.04.2026

Antrag AfD

Stopp der Wasserstoff-Außenaktivitäten und Sicherung der Versorgung mit Seltenen Erden

Maßnahmen auf Bundes- und EU-Ebene: Aussetzung aller Programme zur Wasserstofftechnologie; Umwidmung der Mittel zu strategischen Seltene‑Erden‑Partnerschaften; Einführung eines Seltene‑Erden‑Programms; verbindliche Erfolgskriterien (Importmengen, Diversifizierung, Kosten, Versorgungssicherheit); koordinierte Rohstoffaußenpolitik zur Reduktion der Abhängigkeit von China

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11551 vom 15.04.2026

Antrag AfD

Einrichtung eines zentralen KI-gestützten Online-Meldeportals für bürokratische Belastungen in Bayern

KI‑gestützte Vorfilterung, Kategorisierung, Rechtsquellen‑ und Kompetenzzuordnung; systematische Auswertung und Integration in Bayern‑Infrastruktur

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 1431 - 1440 von 19638

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (17352)
  • + Anfragen (5794)
  • + Gesetze (1445)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (5497)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (5252)
  • + Beschlüsse (3540)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (8256)
  • + Zustimmung (3634)
  • + Sonstiges (1016)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (452)
  • + Niederbayern (307)
  • + Oberbayern (1499)
  • + Oberfranken (240)
  • + Oberpfalz (306)
  • + Schwaben (620)
  • + Unterfranken (376)

Redner

Seitenanfang