Drucksachen und Protokolle


Treffer 1671 - 1680 von 19645

Drucksache Nr. 19/10072 vom 30.03.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Kosten, Risiken und Umweltschäden durch die Entsorgung von Photovoltaik-Anlagen, E-Batterien und Windkraftanlagen - Was sind die versteckten Kosten der sog. Energiewende?

sowie Rückbau des AKW Gundremmingen

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/10070 vom 30.03.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Belegungssituation und Rahmenbedingungen in den bayerischen Justizvollzugsanstalten

Anzahl Haftplätze und freie Haftplätze; Erhöhung der Haftplätze; Personalzahl und offene Stellen; Planung neuer JVAs; Haftbedingungen; Arbeitsbedingungen für Personal; Entwicklung der Gefangenenzahlen; Budget

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/10062 vom 30.03.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Waffenscheine und Waffenbesitzkarten im linksextremistischen und islamistischen Milieu

Anzahl und Entwicklung der Waffenscheine und Waffenbesitzkarten die dem Phänomenbereich PMK-links, PMK - ausländische Ideologie, PMK - religiöse Ideologie zuzuordnen sind; Entzug und Ablehnungen; Art der Waffen; Waffenrechtliche Überprüfung; Beschlagnahmen; Präventionsarbeit

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/10061 vom 30.03.2026

Schriftliche Anfrage SPD

Ausschreibung der Netze S-Bahn Nürnberg und Mittelfrankenbahn Teil 2

Verpflichtende Personalübernahme auch bei Werkstattpersonal; Fahrgastsicherheit; Qualitäts- und Zuverlässigkeitssicherung; Wirtschaftlichkeitsprüfung und Nachverhandlungs-/Insolvenzprävention; Rückfallregelungen für Betreiberausfall; Öffentlichkeitsbeteiligung

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/10060 vom 30.03.2026

Schriftliche Anfrage SPD

Ausschreibung der Netze S-Bahn Nürnberg und Mittelfrankenbahn Teil 1

Veröffentlichung Auftragsbekanntmachung; Beistellung von Fahrzeugen; Neufahrzeuge: Beschaffung, Eigentum, Instandhaltung, Ausschreibung; Werkstatteinbindung und Wartungspflicht; Losaufteilung und Linienzuordnung; Fachkräftesicherung; IHK-Berufsausbildung

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/10055 vom 30.03.2026

Schriftliche Anfrage SPD

Dienstwohnungen der JVA Nürnberg in der Mannertstraße – Leerstand seit mindestens 2015, baulicher Zustand, Sicherheitsbewertung und Nutzungsperspektive im Kontext der Teilmodernisierung (Zu- und Abgangsgebäude Reutersbrunnenstraße)

Beratungsverlauf

Treffer 1671 - 1680 von 19645

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