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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/10743
Keine Anpassung des Schulbetriebs oder Beeinträchtigung des Unterrichts aufgrund des Fastenmonats Ramadan; religiös-weltanschauliche Neutralität und Gleichbehandlung an den Schulen; Bericht im Landtag zu Sonderregelungen im Zusammenhang mit dem Ramadan; Leitlinien für Lehrkräfte
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/10039
Einführung im Umfeld des 21. Februar („Tag des bayerischen Dialektes“); Umsetzung im Rahmen des LehrplanPlus: u. a. Projekte zur Pflege von bay. Brauchtum, Mundart, Trachtenbekleidung, Musik, Gedichten, Liedern (Bayernhymne) und Tänzen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/10026
Für allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen; Verbesserung der Lernunterstützung; Entlastung schulischer Ressourcen durch elektronischen Datenaustausch; Datensicherheit und Datenschutz; Digitale Barrierefreiheit und Benutzbarkeit; Datenumfang und Datenzugriff; Schaffung von Schnittstellen; Schulung der Anwender; Festlegung von Rechtsgrundlagen; Umsetzung einer Pilotphase mit anschließender Evaluation; Kostenschätzung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/11096
Anhebung der steuerfreien Sachbezugsgrenze nach § 8 Einkommensteuergesetz (EStG) auf Bundesebene; Entlastung von Pendlern durch Benzin-Gutscheine
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/10794
Beibehaltung von Sprachkursen für Geflüchtete zur Vorbereitung für den Arbeitsmarkt auf Bundesebene; Planungssicherheit für Anbieter von Integrationskursen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10007
Finanzierung aus Bundesmitteln; Harmonisierung von Integrations- und Berufssprachkursen; Beschäftigungsbedingungen von Lehrkräften
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11097
Einbringen des Landesausführungsgesetzes bis zum 17. Juni 2026
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/10641
Fachgespräch im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/10024
Änderung des Arbeitsschutzgesetzes; Mindeststandard der Besichtigung von Betrieben zum Zweck der staatlichen Arbeitsschutzaufsicht abschaffen und nach Gefährdungspotential kontrollieren
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9995
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