Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/5926 HA vom 25.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/4900

Änderungsantrag Nachtragshaushaltsplan 2025;
hier: Zuschuss an die Münchner Sicherheitskonferenz gGmbH im Bereich Cyber Security
(Kap. 06 20 Tit. 682 71)

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Drucksache Nr. 19/5926 HA vom 25.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 19/4008

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024/2025
(Nachtragshaushaltsgesetz 2025 - NHG 2025)

Einzelplan 06 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat mit Nachschubliste

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Schlagworte: Nachtragshaushalt 2025
Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024/2025 , NHG 2025 , Nachtragshaushalt , Haushaltsgesetz 2024/2025 , Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 ,

Drucksache Nr. 19/5910 GP vom 25.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5086

Mehr Therapieplätze, weniger Wartezeit: Lösung für Sonderbedarfszulassungen

mehr Praxiszulassungen für Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten; Einrichtung von Sonderbedarfsregionen (§ 103 Abs. 2 Satz 4 SGB 5)

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Drucksache Nr. 19/5909 GP vom 25.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4792

Psychische Gesundheit stärken III: Bedarf an Kinder- und Jugendpsychotherapeuten gesondert beplanen

Reform der Bedarfsplanung für die psychotherapeutische Versorgung von Kindern und Jugendlichen auf Bundesebene; separate Beplanung unabhängig von den Bedarfskonzepten für die psychiatrische Versorgung von Erwachsenen

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Drucksache Nr. 19/5908 GP vom 25.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4791

Psychische Gesundheit stärken II: Präventionsgesetz ergänzen

Verbesserung von Präventionsmaßnahmen für die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen auf Bundesebene: Änderung von § 20 Abs. 3 SGB V um einen Punkt 9; Änderung von § 20 Abs. 3 Nr. 6 SGB V; frühzeitige Diagnose und Behandlung von psychischen Belastungen und Traumata in betroffenen Familien; psychotherapeutische Begleitung von Eltern und Geschwistern erkrankter Kinder; Trauerbegleitung

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Drucksache Nr. 19/5906 GP vom 25.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4675

Ein barrierefreies Gesundheitssystem für Alle - damit der Praxisbesuch nicht schon an der Türschwelle scheitert

Versorgung von Menschen mit Behinderung; Präventionsprogramme; medizinische Lehrpläne; gynäkologische Versorgung; Förderprogramm; Krankenhausplanung

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Drucksache Nr. 19/5672 WI vom 25.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4274

Stromnetze entlasten - Intelligente Stromspeicher fördern

Förderprogramm zur Förderung der Nachrüstung von für die Einspeisung ins Stromnetz geeigneten Heimspeichern bei PV-Anlagen

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Drucksache Nr. 19/5672 HA vom 25.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4274

Stromnetze entlasten - Intelligente Stromspeicher fördern

Förderprogramm zur Förderung der Nachrüstung von für die Einspeisung ins Stromnetz geeigneten Heimspeichern bei PV-Anlagen

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Drucksache Nr. 19/5480 vom 25.02.2025

EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie

Haushalt
Der nächste langfristige Haushalt der EU (Mehrjähriger Finanzrahmen, MFR)
- Leistung des EU-Haushalts
- Verwendung von EU-Mitteln zusammen mit Mitgliedstaaten und Regionen
- EU-Mittel für das auswärtige Handeln
- EU-Mittel für Katastrophenschutz, Vorsorge und Reaktion auf Krisen
- EU-Mittel für Wettbewerbsfähigkeit
- EU-Förderung für den Binnenmarkt, und Zusammenarbeit zwischen den nationalen Behörden
- EU-Mittel für grenzüberschreitende, allgemeine und berufliche Bildung und Solidarität, junge Menschen, Medien, Kultur und
Kreativwirtschaft, Werte und die Zivilgesellschaft
12.02.2025 - 07.05.2025

Beteiligung am Verfahren; Überweisen an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

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