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Schriftliche Anfrage AfD
Straftaten; Vergleiche zu muslimischen Zusammenschlüssen; Schüler mit Migrationshintergrund; Begriffsdefinitionen
Beratungsverlauf
Umgang der Polizei mit Vermummungsverbot und Identitätsfeststellung; Dokumentation; Maßnahmen; Nachbesprechung
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
u. a. Förderhöhe; Auflagen
Detaillierte statistische Angaben zu den angegebenen Punkten
hier insbesondere bzgl. positiver Prognosen; Qualitätssicherung des Gutachterwesens; Monitoring; Weiterentwicklung und Digitalisierung
u. a. offene Verfahren; Verzögerungen und Gegenmaßnahmen; Auswirkungen auf Verjährung, Krankenstand, Priorisierung von Verfahren
Vorhandene Systeme und deren Bewertung; Rückschlüsse auf Sicherung weiterer Anlagen; Einsatzzahlen - und muster
Mitgliederstruktur und Sitzungsregelung der ressortübergreifenden Arbeitsgruppe; Resilienzmaßnahmen in Abgrenzung zur Sensibilisierung; Erfolgsmessung anhand Kommunalwahl; Ressortabstimmung; verpflichtender Medienführerschein für Schülerinnen und Schüler
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.