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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/7470
verpflichtenden Bestandteil in der LPO I; Anpassen der LPO II; Ausbildungskapazitäten für BNE-fachkundige Lehrkräfte; Fortbildungsoffensive BNE und Partizipation
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/7469
feste Budgets pro Schuljahr
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/7468
regelmäßiger Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus; BNE-Landesstrategie; partizipative Strategiefindung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/8169
Beteiligung Deutschlands am Reformvorhaben von Dänemark, Italien und dem Vereinigten Königreich; Wahrung der Souveränität im Bereich der Migrationspolitik; Rolle der sicheren Herkunftsstaaten
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7806
Änderung von § 17 TierSchG: Freiheitsstrafe zwischen sechs Monaten und fünf Jahren; Verfolgung von Strafvereitelung im Fall von Tierquälerei
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7805
personelle und fachliche Ausstattung der Schwerpunktabteilungen; beschleunigte und priorisierte Verfahren
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/7627
insbesondere in Mindelheim und Bad Wörishofen; Bericht im Landtag
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7619
Verbot von Glaskäfigen; Unterbringung in Einzelhafträumen; Mindestausstattung für besonders gesicherte Hafträume; Privatsphäre bei Videoüberwachung; Höchstdauer des Arrests; Betreuung bei Fixierungen; Drogentestverfahren
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/7562
Höhere Strafzumessung bei sexuellem Missbrauch von Minderjährigen und Schutzbefohlenen: Verjährungsfristen, Freiheitsstrafen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/7523
Beschaffung eigener Flugzeuge zur Durchführung von Abschiebungen; Investitions-, Betriebs-, Personalkosten; Kooperation mit Bund und Ländern
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/7815
Anzahl der betroffenen Schüler; Kosten und Finanzierung; Anspruchsverfahren; Personal; Alltagserfahrung; Maßnahmen zur Verbesserung der Situation;
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7614
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Sachstand seit 2013; geplante Abläufe; Einbindung von Menschen mit Behinderung; inhaltliche Erweiterungen; Aktualisierung auf der Website des Staatsministeriums
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7083
Änderung von § 112 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
Bericht der Präsidentin/des Präsidenten oder eines Gremiums des Landtags Landtag
Antrag SPD
Bericht im Landtag; Optimierung der Förderung; Sondervermögen des Bundes; Stärkung des Ehrenamtes; Bayerisches Sportgesetz; Förderung im Haushaltsplan 2026/2027
Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Gegenmaßnahmen; Schienenersatzverkehr; Reparaturplan; Elektrifizierung
umfassender und gerechter Steuervollzug; Stellenplan im Haushaltsplan 2026/2027; Nachwuchsgewinnung in der Steuerverwaltung;
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes: Entwicklung und Datenlage; Gewaltschutzprogramm "Nein zur Gewalt"; psychosoziale Unterstützung und Nachsorge; Zusammenarbeit und Vernetzung; Digitale Gewalt und neue Herausforderungen; "Null-Toleranz-Strategie"
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.