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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10180
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10188
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10189
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10190
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/10211
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10205
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10206
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10207
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10208
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10209
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10210
Antrag AfD
Bericht im Landtag; Vergabekriterien staatlicher Kulturförderung; Berücksichtigung gesellschaftlicher Verantwortung und Ehrungen; Leitlinien gegen Extremismuslegitimation; Abwägung Kunstfreiheit und Förderverantwortung; Verwaltungsanpassungsbedarf für Transparenz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/10396
Übermittlung von Informationen an Polizeibehörden von EU-Staaten nach Richtlinie (EU) 2023/977 Einfügen des neuen Art. 57a Polizeiaufgabengesetz Änderung von Art. 7 Abs. 1 Polizeiorganisationsgesetz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10379
Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Förderung in einer Kindertageseinrichtung für behinderte Kinder; Gleichberechtigte Teilhabe von Kindern mit Behinderung an Mittagsbetreuungen und Ferienangeboten unter Schulaufsicht; Förderanspruch der Gemeinde für behinderte Kinder mit Anspruch auf Eingliederungshilfe in Horten und Kombieinrichtungen; redaktionelle Änderungen Änderung des neuen Art. 45b Ausführungsgesetz für die Sozialgesetze Änderung von Art. 6 Abs. 4 und Art. 111 Abs. 1, Änderung des neuen Art. 110a Erziehungs- und Unterrichtswesensgesetzes Änderung von Art. 2 und Art. 21 Abs. 5 Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9859
Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung für Kinder mit Behinderung; Refinanzierung der Kinderbetreuung Änderung von Art. 45b Ausführungsgesetz der Sozialgesetze Änderung von Art. 2 und Art. 21 Abs. 5 Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9860
Änderung von Art. 110a Abs. 2 und Art. 111 Abs. 1 Erziehungs- und Unterrichtswesengesetz (BayEUG); Vorlage eines Schutzkonzeptes gegen Gewalt bei der Mittagsbetreuung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
