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Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/3787
schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; Unterbringung in gesonderten Hafträumen; tätliche Übergriffe; Essensversorgung; interne Ermittlungen und Disziplinarverfahren; Handeln der stellvertretenden Gefängnisleiterin; Informationsstand des Justizministeriums; Kündigung einer Anstaltsärztin; Vorermittlungsverfahren; Anstaltsleitung in Kaisheim; Meldemechanismen; Kenntnis des Anstaltsbeirates; Verhinderung solcher Taten
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3722
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3575
Beschluss des Plenums zu Antrag auf Aufhebung der Immunität Staatsregierung DRS 19/4276
Dringlichkeitsantrag SPD
Mittel im Nachtragshaushalt
Dringlichkeitsantrag AfD
Berechnung der CO2-Intensität von Verbrenner-Antriebstechniken nach dem Well-to-Wheel-Prinzip über den gesamten Lebenszyklus; Abschaffung der Strafzahlungen auf EU- und Bundesebene
Kohäsionspolitik der EU
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Überschreitung des Klimaziels von 1,5 Grad Celsius (EU-Erdbeobachtungssystem); Priorisierung aller Maßnahmen zum Klimaschutz mit dem Ziel der Treibhausgasneutralität
Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen und der syrischen Übergangsregierung
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Bürokratieentlastung auf Bundes- und EU-Ebene zur Förderung des Wirtschaftswachstums; Deregulierung auf Landesebene: Enquete-Kommission "Bürokratieabbau"; Erstes und Zweites Modernisierungsgesetz; Digitalcheck zur Förderung der Digitalisierung in der öffentlichen Verwaltung
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
mögliche Rückkehr von syrischen Flüchtlingen nach Ende des Bürgerkriegs
Anfragen zum Plenum AfD
Anfragen zum Plenum SPD
Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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