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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2537
Bericht im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1982
Anhörung im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2563
Änderungsvorschläge zur Kostensenkung und Erleichterung beim Wohnungsbau: Ausnahmen beim zweiten Rettungsweg; Abstandflächenregelung; Garagen- und Stellplatzverordnung; Standsicherheitsnachweis und Brandschutznachweis; Wohnraumförderungsbestimmungen; Öffnung des Kommunalen Wohnraumförderprogramms
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/2486
Konzept zur Durchführung des vom Bundestag beschlossenen jährlichen Gedenktages für die Veteranen am 15. Juni
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/2460
Fördermittel zur Umsetzung der EU-Erklärung zur Achtung, Umsetzung und Wahrung der Menschenrechte von LGBTQIA+-Personen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/2105
Einfuhrzölle für Lebensmittelimporte in die EU; Transit der Agrarprodukte in Entwicklungsländer; kein EU-Beitritt der Ukraine
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2088
Ablehnung des EU-Entwurfs zur Regulierung der Per- und Polyfluoralkylsubstanzen (PFAS)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, SPD DRS 19/2013
Höhergruppierung von Heilpädagogischen Unterrichtshilfen (HPU) und Heilpädagogischen Förderlehren (HFL) im Tarifvertrag der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/2477
Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Lkw-Blockabfertigung in Tirol; österreichische Straßen- und Bahnstreckensanierung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 19/2423
Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2010
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Antrag AfD
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Dringlichkeitsantrag SPD
Bericht zur Evaluation der Soforthilfe: Erfolg, bekannte Schäden, Rückmeldungen, Grundwasserschäden, kommunale Infrastruktur, Sportstätten, Schutzmaßnahmen; Bericht zur Umsetzung der finanziellen Hilfe: Ausschöpfen der Mittel, Abdeckung von Schäden, Steuererleichterungen, Hilfen für Kommunen
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Maßnahmen zur Stärkung des Demokratieverständnisses: Einführung von Klassen- bzw. Schülerinnen- und Schülerräten mit Mitbestimmungsrechten (notwendige Änderung des BayEUG); Einführung des Fachs "Politik und Gesellschaft" an allen Schularten (2 Stunden/Woche ab der 5. Klasse); verpflichtender Besuch einer KZ-Gedenkstätte für jeden Schüler und jede Schülerin; Initiative "Politische Bildung" für Lehramtsstudierende
Dringlichkeitsantrag AfD
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Fortführung des Drei-Säulen-Modells der Kreditwirtschaft (Sparkassen, Genossenschaftsbanken, private Geschäftsbanken); keine Aushebelung der Präventions- (CMDI-Review) und Sicherungssysteme (EDIS); kein Wettbewerb zwischen EZB und Geschäftsbanken durch die Einführung des digitalen Euro
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.