Drucksachen und Protokolle


Treffer 1421 - 1440 von 18063

Drucksache Nr. 19/10832 vom 11.03.2026

Änderungsantrag AfD

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Mittel für Maßnahmen auf dem Gebiet des Naturschutzes und der Landschaftspflege
(Kap. 12 04 Tit. 547 72)

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Drucksache Nr. 19/10831 vom 11.03.2026

Änderungsantrag AfD

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Durchführung des Freiwilligen Ökologischen Jahres (FÖJ) in Bayern
(Kap. 12 02 Tit. 684 01)

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Drucksache Nr. 19/10800 vom 11.03.2026

Antrag SPD

Erhalt des internationalen Freiwilligenprogramms „kulturweit"

Fortführung der Bundesförderung für das Förderprogramm „kulturweit“ als zentrales Instrument der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik; positiver Multiplikatoren-Effekt für Wirtschaft, Gesellschaft und Wissenschaft; Kooperation mit der Deutschen UNESCO-Kommission und Trägerorganisationen zu neuen Finanzierungsmodellen

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Drucksache Nr. 19/10798 vom 11.03.2026

Antrag SPD

Trennung von Amt und Partei in der Staatskanzlei

Schriftlicher Bericht im Landtag zur Einhaltung der verfassungsrechtlichen Trennung vom Amt und Partei; keine Einbindung von Mitarbeitern der Staatsregierung in parteipolitische Veranstaltungen

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Drucksache Nr. 19/10797 vom 11.03.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Schutzimpfungen retten (Kinder)Leben: Präventive Strukturen nicht ersatzlos aufgeben!

Bericht; Änderungen durch das Vierte Modernisierungsgesetz Bayern; Aufklärung und Kontrolle zu Impfungen

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Drucksache Nr. 19/10796 vom 11.03.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

BAföG-Reform statt Ressortstreitigkeiten

BAföG‑Reform; Grundbedarfserhöhung auf Bürgergeldniveau; automatische Bedarfsanpassung; dynamische Wohnkostenpauschale; Pauschale für Ausbildungskosten und -mittel; Anhebung der Einkommensfreibeträge der Eltern; Förderdauerverlängerung; Förderfähigkeit des Teilzeitstudiums; Erhörung der Darlehensrückzahlungshöchstgrenze; digitale Antragstellung; Chatbot‑/Rechner‑Angebot; Waisenrenten‑Freigrenze; Anrechnungsfreies Pflichtpraktika-Einkommen

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Drucksache Nr. 19/10794 vom 11.03.2026

Antrag SPD

Integration hilft Bayerns Wirtschaft - Sprach- und Integrationskurse erhalten

Beibehaltung von Sprachkursen für Geflüchtete zur Vorbereitung für den Arbeitsmarkt auf Bundesebene; Planungssicherheit für Anbieter von Integrationskursen

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Drucksache Nr. 19/10793 vom 11.03.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Tarifabschluss unverzüglich auf Beamtinnen und Beamte übertragen - keine verzögerte Auszahlung in Bayern

bezüglich der Tarifeinigung vom Februar 2026

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Drucksache Nr. 19/10791 vom 11.03.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Subsidiarität
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/631 in Bezug auf CO2-Emissionsnormen für neue leichte Nutzfahrzeuge und die Fahrzeugkennzeichnung sowie zur Aufhebung der Richtlinie 1999/94/EG; COM(2025) 995 final
BR-Drs. 68/26

Aufnahme von Subsidiaritätsbedenken in den Beschluss des Bundesrates

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Drucksache Nr. 19/10790 vom 11.03.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Evaluation von HebaVaria-Projekt: Hebammen-Vermittlung für eine bessere Versorgung von Mutter und Kind

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Drucksache Nr. 19/10789 vom 11.03.2026

Antrag SPD

Herdenschutz strukturell stärken

Weiterentwicklung der Förderrichtlinie "Investition Herdenschutz Wolf"; Förderung von laufenden Betriebskosten; Aufnahme von Nachtpferchen; Pilotprojekte für innovative Schutzansätze; flächendeckende Beratung mit LfU; vorsorgeorientierte Förderkulissen

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Drucksache Nr. 19/10788 vom 11.03.2026

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Deckungsfähigkeit der BayernHeim
(Kap. 09 04 Tit. 831 02)

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Drucksache Nr. 19/10787 vom 11.03.2026

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Modellprojekt „Freiwilliges Handwerksjahr“ in Bayern zur Stärkung der Berufsorientierung und Fachkräftesicherung im Handwerk
(Kap. 10 02 Tit. 972 03 u. Kap. 10 05 neuer Tit.)

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Drucksache Nr. 19/10786 vom 11.03.2026

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Förderung der Verteidigungsindustrie in Bayern
hier: Vergabebericht
(Drs. 19/9195)

Bericht an den Landtag über Vorhaben, die von der Verpflichtung zur öffentlichen Ausschreibung ausgenommen sind und verwendete öffentliche Mittel Änderung von Art. 21 Gesetz über wirtschafts-, energiewirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften (BayWiVG)

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Drucksache Nr. 19/10785 vom 11.03.2026

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Förderung der Verteidigungsindustrie in Bayern
hier: Risikoanalyse und Umweltfolgenabschätzung
(Drs. 19/9195)

Entschädigungsfonds zur Finanzierung künftiger Sanierungs- und Renaturierungsmaßnahmen Änderung des neuen Art. 19 Abs. 2 Katastrophenschutzgesetz

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Drucksache Nr. 19/10784 PL vom 11.03.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/8286

Studieren ohne Wohnungsnot - Wohnheimausbau jetzt stärken!

Wohnheimquote von 15 Prozent; Anpassen der Fördermittel an die Studentenzahl

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Drucksache Nr. 19/10783 PL vom 11.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/7444

Öffentliche Förderung, politische Neutralität und der Umgang mit Extremismus beim Bayerischen Jugendring

Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie über die Beteiligung und Mitwirkung linksextremistischer Gruppierungen beim Modular-Festival 2025 des BJR in Augsburg

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Drucksache Nr. 19/10782 PL vom 11.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/8388

Wissenschaftsfreiheit stärken: Forschungszentrum Globaler Islam in Bayern etablieren

Konzept zur Fortführung des Forschungszentrums an der Goethe-Universität Frankfurt an einer Hochschule

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Drucksache Nr. 19/10781 PL vom 11.03.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10741

Nachhaltig und günstig leben: Menschen, Eigentum und Wirtschaft vor Öl- und Gaspreis-Kostenschock schützen

Maßnahmenpaket auf Bundesebene gegen eine durch den Nahostkonflikt drohende Öl- und Gaskrise: Energieeinsparung; Beibehaltung des Gebäudeenergiegesetzes; Ausbau der erneuerbaren Energien; Beseitigung von Netzengpassgebieten und Förderstopps

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Treffer 1421 - 1440 von 18063

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