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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 19/6196
Governance durch den IT-Planungsrat; Bundesverwaltungsamt als Betriebsverantwortliche Stelle; Anschluss und Nutzung des NOOTS; Anschluss an das EU-OOTS; Datenschutzrechtliche Bestimmunge; Finanzierung; Beginn der Anschluss- und Nutzungspflicht; Ratifikation und Inkrafttreten; Beitritt weiterer Länder; Geltungsdauer, Änderung und Kündigung; Salvatorische Klausel
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/7185
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/6814
Bericht dem Landtag und Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus über aktuellen Stand und Auswirkungen der Ausweisung von Gewässerrandstreifen mit einem Mindestabstand von fünf Metern
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/7439
schriftlicher und mündlicher Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Bauplanung und -kosten; Raum- und Nutzungskonzept; Zeitplanung; Einbeziehen der Nutzer
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/7241
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7467
Stärkung der Ersten-Hilfe-Ausbildung und der Katastrophenvorsorge an Schulen; Stärkung der Führungsgruppe Katastrophenschutz (FüGK) und Vorbereitung auf Zivilschutz; Ausbau und Erhalt eines flächendeckenden Sirenennetzes inklusive Sirenenkataster; Verpflichtender bayernweiter Warntag; Landesweite Evakuierungsplanung; Förderung des Selbstschutzes; Schutz kritischer Infrastruktur und kommunaler Daseinsvorsorge
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7398
Verpflichtender Prozentsatz der Gesamtbaukosten für eine klimaresiliente grün-blaue Infrastruktur (analog zu "Kunst am Bau"): Begrünung und Bepflanzung; Wassernebel-und Verdunstungssysteme; Bodenentsiegelung; Regenwassernutzung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/7473
Fachgespräch im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Chancen und Möglichkeiten; Risiken; Klimaschutz und Nachhaltigkeit; Qualitätsstandards, Barrierefreiheit und die langfristige Nachnutzung der Sportstätten; ÖPNV; Digitalisierung; Lehren vergangener Spiele; Einbinden der Landkreise
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7451
Bericht im Landtag; Einhaltung der EU-Wasserrahmenrichtlinie; Frühwarnsystem für Blaualgenblüten; Unterstützen der betroffenen Kommunen; Konzept für die gegenseitige Stärkung von Tourismus und Landwirtschaft; Maßnahmen zur Verringerung des Phosphateintrags
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7356
Vernetzung aller Akteure für das Förderprogramm BioRegio 2030 im Ressort des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Prüfung neuer Projekte auf ihren Mehrwert (Programm "so isst Bayern")
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/7294
Fachgespräch im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus zum Zustand der Waldböden und zu Konsequenzen für die Waldbewirtschaftung: Trockenresilienz, Biodiversität, CO2-Speicherfähigkeit, Schutz vor Bodenerosion, Wasser- und Nährstoffspeicherung, Produktivität, Wasserqualität, grüner Wasserkreislauf, Waldklima
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/7190
Sonderzulassungen von Pflanzenschutzmitteln für Nutzpflanzen zum Schutz vor Ernteausfällen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/7186
Beschleunigung des Ausbaus von ökologischer Landwirtschaft
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7160
Prävention von Krankheiten wie Typ-2-Diabetes und Herz-Kreislauferkrankungen bei Kindern und Jugendlichen; Herstellerabgabe auf übermäßig gesüßte Getränke nach dem Vorbild Großbritanniens; Verwendung der steuerlichen Mehreinnahmen zur Förderung von gesunder Ernährung; deutschlandweite Kampagne
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6940
Konzept zur Einführung einer "Verhinderungsbetriebshilfe" für tierhaltende landwirtschaftliche Betriebe (Pflegehilfen); Prävention von Überlastungen und Verbesserung des Tierwohls; Finanzierungsmöglichkeiten (Integration in das Förderprogramm GAK; Beteiligung der SVLFG); Kooperation mit dem Kuratorium Bayerische Maschinen - und Betriebshilferinge und mit dem Dachverband "Ländlicher Dienst Bayern"
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6937
Teilnahme von 1 Prozent der bayerischen Schulen und Kitas
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6914
Entlastung von Tourismus-Hotspots durch kostengünstige Angebote für Einheimische an den Werktagen; Nutzung von Fördermitteln für das Sportzentrum Mitterdorf
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/6759
Förderung erneuerbarer Energien in Landwirtschaft; Klimaschonende Düngung und Bodennutzung; Methanemissionen in Tierhaltung senken; Moorschutz und Wiedervernässung ausbauen; Regionale Kreislaufwirtschaft und Vermarktung stärken; Transparenz und Monitoring
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/6934
Änderung von Nr. 19.1 (Belegungsbindung) und 19.4 (Verkürzung der Belegungsbindung) der Wohnraumförderungsbestimmungen (WFB 2023)
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
