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Schriftliche Anfrage SPD
u.a. keine Umsatzsteuer bei asiatischen Händlern; entgangene Steuern; Einhaltung der in Deutschland geltenden Rechtsbestimmungen
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER
u.a. Änderung der Anforderungen; Materialzusammensetzung; Veränderungen nach Trageversuchen; Kostenerhöhung auf Grund von Veränderungen; Einhaltung der Leistungsbeschreibung
Negativzinsen für staatliche Einlagen; Strategie zur Minimierung und Vermeidung von Negativzinsen
Schriftliche Anfrage CSU
u.a. Zahl der Pflegestützpunkte; Gründe für das nicht erreichte Ziel von 60 Pflegestützpunkten; Unterstützung für die Kommunen beim bedarfsgerechten Ausbau; Konzept zur wohnortnahen Pflegeberatung
Stand des Ausbaus; gestellte Förderanträge; Vergabe an Anbieter;
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
u.a. Jagdschutz für Hauskatzen; Zeitpunkt der Einführung; Überprüfung der Vorschrift; Begründung für die Abstandsgrenze von 300m; evt. Schadensersatz;
u.a. Rolle der Ausgleichflächen für den Biotopverbund und den Artenschutz; Sicherstellung und Pflege von Ausgleichsflächen; Personalbedarf für die Kontrolle der Ausgleichsflächen;
zur Eleminierung von Mikroschadstoffen in Klärwerken, Ausweitung der Pilotprojekte;
Lehr- und Forschungsstandort der TU München in Heilbronn
u.a. Zahl der Privat- und Staatsjagdreviere; verpachtete Reviere und Reviere ohne Jagdausübungsberechtigte; erteilte Bußgelder; Nichterfüllung von Abschussplänen; Anträge auf Herabsetzung des Abschussplans
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/21737
Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/22297
Überarbeitung mit dem Ziel einer weiteren Liberalisierung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/22296
v. a. Imagekampagnen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/22295
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.