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Antrag AfD
Zurücknahme der Entfernung einer Museums-Schautafel mit dem Porträt von Elon Musk durch die Museumsleitung
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Mitteilung zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/3605
Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen
eingeschränkter Zugriff auf Vermögensinformationen; Informierung der Betroffenen; Rechtsbehelf; Entschädigung bei Rechtswidrigkeit; Transparenz der Behördenarbeit
Gesetzentwurf AfD
ersatzlose Aufhebung des BayKlimaG
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/4678
Mündlicher Bericht im zuständigen Ausschuss und schriftlicher Bericht im Landtag zu den geplanten Arbeitsplatz-Kündigungen am Kaufland-Logistikstandort Donnersdorf; Scheinwerkverträge mit Personal aus Osteuoropa; Umgehung von Arbeits- und Sozialstandards
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4572
Übergangslösung auf Bundesebene: Anhebung des Ausschreibungsvolumens
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/4316
Berechnung der CO2-Intensität von Verbrenner-Antriebstechniken nach dem Well-to-Wheel-Prinzip über den gesamten Lebenszyklus; Abschaffung der Strafzahlungen auf EU- und Bundesebene
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/4020
Ausnahme auf EU-Ebene für Verbrenner-Autos mit Biokraftstoff-Motor; Berechnung der CO-Intensität nach dem Well-to-Whell-Prinzip; Senkung von Energiesteuer und Umsatzsteuer für Biokraftstoffe; Treibhausgasminderungsquote (THG) für Halter von PKW mit Biosprit-Antriebstechnik
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/4428
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/4427
Informationskampagne; Anrechnungsstunden für Lehrkräfte; Partnerschaften mit europäischen Berufsbildungseinrichtungen; Unterstützung bei Anmeldung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/4426
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/4425
Öfnen des Programms „Schule öffnet sich“
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/4424
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4386
keine Einrechnung von Grundstücken und Parkflächen eines Beherbergungsbetriebs in das Verwaltungsvermögen bei der Erbschaft- und Schenkungsteuer; Überarbeitung des Erbschaft- und Schenkungsteuergesetzes auf Bundesebene
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4552
Bericht im Landtag zu Präventions- und Vorkehrungsmaßnahmen gegen eine Ausbreitung der MKS auf die Viehbestände: Behördenaustausch mit Brandenburg; Notfall- und Informationsmanagement für die Landwirte und Landwirtinnen; Finanzhilfen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4123
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/3921
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4258
Personalaufstockung zur Resozialisierung und zur psychotherapeutischen Grundversorgung in den JVA; dritte psychiatrische Station; Koordination zum Ausgleich von Personalengpässen; Fortbildungen für den Justizvollzugsdienst; Reduzierung der Verlegung in forensische oder psychiatrische Kliniken
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/4574
Mündlicher Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus und im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz; schriftlicher Bericht im Landtag zu Präventions- und Vorkehrungsmaßnahmen gegen eine Ausbreitung der MKS; Hilfen für die Landwirtschaft; Auswirkungen des Importverbots für deutsches Schweinefleisch nach Großbritannien
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/4385
Bericht im Landtag; Walzverbot auf Grünland; Verbot des Verfüllens von Bodensenken; Verbot von flächenhaftem Einsatz von Pflanzenschutzmitteln; Verbot der Mahd von außen nach innen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.