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Drucksache Nr. 19/10032 VF vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/9816

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: § 35 Änderung des Bayerischen Waldgesetzes
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Streichung von Art. 25 Waldgesetz; Erweiterung des Berichts um den Stand des Zubaus von Windkraftanlagen in den Wäldern

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Waldgesetz , Bayerisches Waldgesetz , BayWaldG , Agrarbericht , Berichtspflicht , Windkraftanlage , Windenergieanlage

Drucksache Nr. 19/10032 GP vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9651

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Bericht des oder der Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 18 Abs. 3 Behindertengleichstellungsgesetz

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Beauftragter für die Belange von Menschen mit Behinderung , Behindertenbeauftragter , BayBGG , Behindertengleichstellungsgesetz

Drucksache Nr. 19/10032 KI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9651

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Bericht des oder der Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 18 Abs. 3 Behindertengleichstellungsgesetz

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Drucksache Nr. 19/10032 LA vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9651

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Bericht des oder der Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 18 Abs. 3 Behindertengleichstellungsgesetz

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Drucksache Nr. 19/10032 HA vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9651

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Bericht des oder der Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 18 Abs. 3 Behindertengleichstellungsgesetz

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Drucksache Nr. 19/10032 BI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9651

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Bericht des oder der Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 18 Abs. 3 Behindertengleichstellungsgesetz

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Drucksache Nr. 19/10032 SO vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9651

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Bericht des oder der Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 18 Abs. 3 Behindertengleichstellungsgesetz

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Drucksache Nr. 19/10032 UV vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9651

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Bericht des oder der Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 18 Abs. 3 Behindertengleichstellungsgesetz

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Drucksache Nr. 19/10032 VF vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9651

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Bericht des oder der Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 18 Abs. 3 Behindertengleichstellungsgesetz

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Drucksache Nr. 19/10032 WI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/9702

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Bayerisches Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz
(Drs. 19/8568)

zweijährlicher Bericht über die gesundheitliche Entwicklung in Bayern Änderung von Art. 4

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , BayPsychKHG , Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz , Gesundheitsbericht

Drucksache Nr. 19/10032 OD vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/9702

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Bayerisches Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz
(Drs. 19/8568)

zweijährlicher Bericht über die gesundheitliche Entwicklung in Bayern Änderung von Art. 4

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , BayPsychKHG , Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz , Gesundheitsbericht

Drucksache Nr. 19/10032 BV vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/9702

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Bayerisches Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz
(Drs. 19/8568)

zweijährlicher Bericht über die gesundheitliche Entwicklung in Bayern Änderung von Art. 4

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , BayPsychKHG , Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz , Gesundheitsbericht