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Schriftliche Anfrage SPD
Erkenntnisse über die Verunreinigungen durch PFOA in der Region Salzach-Inn; Maßnahmen zur Eindämmung der Gesundheitsgefährdung; Anlass für die Untersuchung von Blutproben aus der Ortschaft Emmerting; Information der Öffentlichkeit;
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antrag CSU
Überarbeitung mit dem Ziel einer weiteren Liberalisierung
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
v. a. Imagekampagnen
Bericht
Umgestaltung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes: Anreize für die Einspeisung aus volatilen erneuerbaren Energiequellen; lastvariable Stromtarife
schriftlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung
Änderung von Art. 1, 6, 8 des Haushaltsgesetzes 2017/2018: u. a. Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Kapitalausstattung der Wohnungsbaugesellschaft BayernHeim; Änderung des Besoldungsgesetzes (Art. 57, Anlage 1, 4, 8); Familiengeldgesetz; Landespflegegeldgesetz; Änderung der Zuständigkeitsverordnung (§ 63), der Meldedatenverordnung (§ 20), des Landeserziehungsgeldgesetzes (Art. 15), des Betreuungsgeldgesetzes (Art. 10, Aufhebung von Art. 8a), des Blindengeldgesetzes (Art. 4), des Erziehungs- und Unterrichtswesengesetzes (Art. 60), des Schulfinanzierungsgesetzes (Art. 2), des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (Art. 26a, 27) und des Ausführungsgesetzes für die Sozialgesetze (neuer Teil 15)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21899
insbesondere Festlegung der Regelhöhe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/20617
Berichte, Konzepte
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/21881
insbesondere Festlegung einer Regelhöhe in der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung
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