Treffer 2941 - 2960 von 32700
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21880
Erfassung und Überprüfung aller Ausgleichs- und Ersatzflächen, Bericht; Behebung von Mängeln, Bericht; Monitoringsystem; Veröffentlichung im Internet
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/21759
Antragsformular zur Eröffnung eines Regelinsolvenzverfahrens durch den Schuldner
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 17/22314
Bericht über akustische Wohnraumüberwachungsmaßnahmen an das Parlamentarische Kontrollgremium; Änderung von Art. 48a S. 1 des Ausführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz und zu Verfahrensgesetzen des Bundes
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 17/22320
redaktionelle Änderung von Art. 19 Abs. 3 S. 1 Nr. 6
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21590
Änderung von Art. 133, 137, 165, 166 und 173 des Strafvollzugsgesetzes
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21570
Änderungen in folgenden Bereichen: freiwillige Mitwirkung (Art. 4), Rauchverbot (Art. 14), Trennung zu Haftanstalten (Art. 22, 27) sowie redaktionelle Änderung von Art. 154 des Strafvollzugsgesetzes (Art. 37 BayJAVollzG)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 17/21850
Datenschutz; Änderung von Art. 34 und 37a (Änderung des Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes) BayJAVollzG
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21588
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21589
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/21101
Vollzug des Jugendarrestes; Aufbau und Organisation der Anstalten, Aufsicht und Beiräte; Kriminologische Forschung, Akten und Datenschutz; Freizeit- und Kurzzeitarrest, Nichtbefolgungsarrest, Jugendarrest neben Jugendstrafe; Einschränkung der Rechte auf Leben, körperliche Unversehrtheit und Freiheit der Person sowie des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses; Änderung des Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes (Art. 27, 29, 39, 105), des Untersuchungshaftvollzugsgesetzes (Art. 8, 12, 35, 41-45, Aufhebung von Art. 36-40) und des Strafvollzugsgesetzes (Art. 5, 32, 49, 78, 98, 108, 154, 210) insbesondere im Hinblick auf die Bereiche Opferschutz, unüberwachter Schriftverkehr, Fesselung von Gefangenen an Händen und Füßen sowie Zwangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/21222
Einführung eines Vertretungsbudgets
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/21220
Untersuchung von Unterrichtsausfall
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/20622
Versorgungssystem und -netzwerke; Forschung; Integration in den Arbeitsmarkt; soziale Hilfen; Bewusstseinsbildende Maßnahmen
Bericht zu Antrag SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17303
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21562
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/21545
entsprechende Änderung insbesondere des Einkommensteuergesetzes und des Bundeskindergeldgesetzes, Klarstellung im EU-Recht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20930
entsprechende Änderung des Landeswahlgesetzes, des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes sowie des Bezirkswahlgesetzes; Teilnahmerecht an Volks- und Bürgerentscheiden; Mitsprache- und Antragsrecht bei Einwohner- und Bürgerversammlungen, entsprechende Änderung der Gemeinde- und Landkreisordnung sowie der Geschäftsordnungen der Kommunen und Kreise
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/21148
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20931
Verankerung in den Lehrplänen; Partizipationsmöglichkeiten für Schüler; Ausbau der außerschulischen Bildung; verbesserte Ausstattung der Landeszentrale für politische Bildungsarbeit; Ausbau des Jugendaustauschs; Förderung von Projekten gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus sowie der "Bündnisse für Demokratie und Toleranz"
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21279
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