Drucksachen und Protokolle


Treffer 2941 - 2960 von 32700

Drucksache Nr. 17/22825 UV vom 17.05.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21880

Kontrolle und wirksame Umsetzung der Ausgleichs- und Ersatzflächen in Bayern

Erfassung und Überprüfung aller Ausgleichs- und Ersatzflächen, Bericht; Behebung von Mängeln, Bericht; Monitoringsystem; Veröffentlichung im Internet

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/22812 VF vom 17.05.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/21759

Insolvenzverfahren erleichtern

Antragsformular zur Eröffnung eines Regelinsolvenzverfahrens durch den Schuldner

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/22680 VF vom 17.05.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 17/22314

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung über den Vollzug des Jugendarrestes (Bayerisches Jugendarrestvollzugsgesetz - BayJAVollzG)
(Drs. 17/21101)

Bericht über akustische Wohnraumüberwachungsmaßnahmen an das Parlamentarische Kontrollgremium; Änderung von Art. 48a S. 1 des Ausführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz und zu Verfahrensgesetzen des Bundes

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/22680 VF vom 17.05.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 17/22320

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung über den Vollzug des Jugendarrestes (Bayerisches Jugendarrestvollzugsgesetz – BayJAVollzG)
(Drs. 17/21101)

redaktionelle Änderung von Art. 19 Abs. 3 S. 1 Nr. 6

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/22680 VF vom 17.05.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21590

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Jugendarrestvollzugsgesetz
hier: Art. 37a - Vollzug der Jugendstrafe in freier Form
(Drs. 17/21101)

Änderung von Art. 133, 137, 165, 166 und 173 des Strafvollzugsgesetzes

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/22680 VF vom 17.05.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21570

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Jugendarrestvollzugsgesetz
(Drs. 17/21101)

Änderungen in folgenden Bereichen: freiwillige Mitwirkung (Art. 4), Rauchverbot (Art. 14), Trennung zu Haftanstalten (Art. 22, 27) sowie redaktionelle Änderung von Art. 154 des Strafvollzugsgesetzes (Art. 37 BayJAVollzG)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/22680 VF vom 17.05.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 17/21850

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Jugendarrestvollzugsgesetz
(Drs. 17/21101)

Datenschutz; Änderung von Art. 34 und 37a (Änderung des Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes) BayJAVollzG

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/22680 VF vom 17.05.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21588

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Jugendarrestvollzugsgesetz
hier: Art. 5 - Einbeziehung der Personensorgeberechtigten
(Drs. 17/21101)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/22680 VF vom 17.05.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21589

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Jugendarrestvollzugsgesetz
hier: Art. 29 - Fortbildung für Bedienstete
(Drs. 17/21101)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/22680 VF vom 17.05.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/21101

über den Vollzug des Jugendarrestes (Bayerisches Jugendarrestvollzugsgesetz - BayJAVollzG)

Vollzug des Jugendarrestes; Aufbau und Organisation der Anstalten, Aufsicht und Beiräte; Kriminologische Forschung, Akten und Datenschutz; Freizeit- und Kurzzeitarrest, Nichtbefolgungsarrest, Jugendarrest neben Jugendstrafe; Einschränkung der Rechte auf Leben, körperliche Unversehrtheit und Freiheit der Person sowie des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses; Änderung des Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes (Art. 27, 29, 39, 105), des Untersuchungshaftvollzugsgesetzes (Art. 8, 12, 35, 41-45, Aufhebung von Art. 36-40) und des Strafvollzugsgesetzes (Art. 5, 32, 49, 78, 98, 108, 154, 210) insbesondere im Hinblick auf die Bereiche Opferschutz, unüberwachter Schriftverkehr, Fesselung von Gefangenen an Händen und Füßen sowie Zwangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/22673 BI vom 17.05.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/21222

Unterrichtsversorgung an Bayerns Schulen III Eigenständigkeit der Schulen stärken

Einführung eines Vertretungsbudgets

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/22671 BI vom 17.05.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/21220

Unterrichtsversorgung an Bayerns Schulen I Zeitgemäße Datenerfassung für Bayerns Schulen

Untersuchung von Unterrichtsausfall

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/22427 SO vom 17.05.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/20622

Autismusstrategie für den Freistaat entwickeln!

Versorgungssystem und -netzwerke; Forschung; Integration in den Arbeitsmarkt; soziale Hilfen; Bewusstseinsbildende Maßnahmen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/22311 UA-Ei vom 17.05.2018

Bericht zu Antrag SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17303

Schlussbericht des Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens aller mit der Lebensmittelüberwachung befassten Behörden, insbesondere der verantwortlichen Landratsämter, Regierungen und des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), einschließlich der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger
im Rahmen von mit den Unternehmen Bayern Ei GmbH & Co.KG, Bayern Ei Beteiligungs GmbH und verbundenen Unternehmen sowie für diese rechtlich handelnden Personen in Niederbayern in Zusammenhang gebrachten Salmonellenfunden in den Jahren 2014 und 2015

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Untersuchungsausschuss Ei
Untersuchungsausschuss , Lebens- und Futtermittelüberwachung , Kreisverwaltung , Regierung , Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit ,

Drucksache Nr. 17/22309 BU vom 17.05.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21562

Praxis der Kindergeldzahlungen ins Ausland überprüfen, Familien in Deutschland entlasten!

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/22303 BU vom 17.05.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/21545

Materielle Gerechtigkeit schaffen - Kindergeld für im Ausland lebende Kinder indexieren

entsprechende Änderung insbesondere des Einkommensteuergesetzes und des Bundeskindergeldgesetzes, Klarstellung im EU-Recht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/22283 VF vom 17.05.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20930

Demokratie braucht Jugend III
Wahlalter bei Landtags- und Kommunalwahlen auf 16 Jahre senken

entsprechende Änderung des Landeswahlgesetzes, des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes sowie des Bezirkswahlgesetzes; Teilnahmerecht an Volks- und Bürgerentscheiden; Mitsprache- und Antragsrecht bei Einwohner- und Bürgerversammlungen, entsprechende Änderung der Gemeinde- und Landkreisordnung sowie der Geschäftsordnungen der Kommunen und Kreise

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/22279 WK vom 17.05.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/21148

Weitere Behandlung der offenen Fragen zur Verwendung der öffentlichen Mittel für die Sanierung des Neuen Schlosses Pappenheim

schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/22274 BI vom 17.05.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20931

Demokratie braucht Jugend IV
Mehr politische Bildung für junge Menschen

Verankerung in den Lehrplänen; Partizipationsmöglichkeiten für Schüler; Ausbau der außerschulischen Bildung; verbesserte Ausstattung der Landeszentrale für politische Bildungsarbeit; Ausbau des Jugendaustauschs; Förderung von Projekten gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus sowie der "Bündnisse für Demokratie und Toleranz"

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/22273 WI vom 17.05.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21279

Reduzierte EEG-Umlage für KWK-Anlagen erhalten - Bayerisches KWK-Förderprogramm auf den Weg bringen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 2941 - 2960 von 32700

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Drucksache

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (29112)
  • + Anfragen (10423)
  • + Gesetze (1745)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (9172)
  • + Beschlüsse (7238)
  • + Beschlussempfehlungen (6950)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (13893)
  • + Zustimmung (7417)
  • + Sonstiges (972)

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (1740)
  • + Niederbayern (1109)
  • + Oberbayern (3698)
  • + Oberfranken (1088)
  • + Oberpfalz (762)
  • + Schwaben (1354)
  • + Unterfranken (1935)

Redner

Seitenanfang