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Antrag SPD
Bericht
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Expertenkommission; Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/1685
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/1686
Änderung von Art. 6 HG 2013/2014 (Stellenplan)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/1681
Aufhebung der Wiederbesetzungssperre (Änderung von § 1); neue §§ 5-7: Änderung des Versorgungsrücklagengesetzes (Änderung von Art. 6 Abs. 1 BayVersRücklG), Aufhebung des Landeserziehungsgeldgesetzes, Änderung des Bayerischen Blindengeldgesetzes (Änderung von Art. 1, 2 BayBlindG); u. a.
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/1723
Aufhebung der Wiederbesetzungssperre; Schaffung zusätzlicher Planstellen in folgenden Bereichen: Lebensmittelkontrolle, Gesundheitsverwaltung, Energieberatung, Polizei, Feuerwehrschulen, Gerichte und Staatsawaltschaften, Schulsozialarbeit, Amt für ländliche Entwicklung Oberpfalz, agrarwirtschaftliche Schulen, Wasserwirtschaftsämter, akademischer Mittelbau, Provenienzforschung; Änderung des Bayerischen Blindengeldgesetzes (Änderung von Art. 1, 2, 3, 4, 5 BayBlindG)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/1806
Schaffung neuer Lehrerstellen; Änderung von Art. 6 HG 2013/2014 (Stellenplan)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 17/876
insbesondere Zuschuss zum Schulaufwand privater Grund-/Haupt-/Mittelschulen, Versorgungszuschüsse an Schulträger privater Gymnasien, Realschulen und Freier Waldorfschulen; Änderung von Art. 1, 6, 6b, 8, Anlage DBestHG 2013/2014 sowie zahlreiche redaktionelle Änderungen, Aufhebung von Art. 18, 19 HG 2013/2014; Änderung des Besoldungsgesetzes (Art. 94, Anlage 1 Besoldungsordnungen sowie zahlreiche redaktionelle Änderungen); Änderung des Schulfinanzierungsgesetzes (Art. 32, 57a sowie zahlreiche redaktionelle Änderungen); Aufhebung des Gesetzes Nr. 116 zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/1683
Erhöhung des Kommunalanteils am Kompensationsbetrag für die Kfz-Steuer; Änderung von Art. 13 Abs. 1 FAG
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/1682
Erhöhung des Kommunalanteils am allgemeinen Steuerverbund; Änderung von Art. 1 Abs. 1 Satz 1 FAG
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/1684
Erhöhung der Finanzhilfen nach dem Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern; Änderung von Art. 13d FAG
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/875
Änderung des Finanzausgleichsgesetzes: Abschaffung der örtlichen Beteiligung bei der Krankenhausumlage (Art. 10b, 24 Abs. 2), Anhebung des Mindestbetrags bei der Investitionspauschale (Art. 12), Kommunalanteil am Kraftfahrzeugsteuerersatzverbund (Art. 13), Zuständigkeitsänderung im Bereich des Gesundheitswesens (Art. 24 Abs. 2), Ermächtigung zum Erlass von Verordnungen (Art. 24 Abs. 4), redaktionelle Änderungen (Art. 6, 7, 10a, 11, 13, 23, 24); Änderung der Durchführungsverordnung zum Finanzausgleichsgesetz: Berechnung der Schlüsselzuweisungen (§§ 1, 8, 11, 22); Änderung der Delegationsverordnung: Erlass von Verordnungen nach dem Gemeindefinanzreformgesetz (§ 3)
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER
keine Dokumentation von Routinemaßnahmen; Änderung des Prüfleitfadens; Vermeidung von Doppel- und Mehrfachprüfungen; Unabhängigkeit des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
neues Prüfsystem: u. a. Ausrichtung am Stand der Pflegwissenschaft, Reduzierung des Dokumentationsaufwands, Harmoniserung der Prüfkriterien
Dringlichkeitsantrag SPD
Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege über die Rechtsverordnung zum Pflege- und Wohnqualitätsgesetz
u. a. Prüfung der Entbürokratisierung, Aufstockung des Personals des Bundesamts für Migration und Flüchlinge, Bericht im zuständigen Ausschuss
Aufnahmeprogramm; Familiennachzug
Arbeitnehmerrechte; soziale Marktwirtschaft; Wirtschafts- und Sozialpolitik; Stärkung des Mittelstandes; Arbeits- und Gesundheitsschutz; Zuwanderung; Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit; Bekämpfung von Schwarzarbeit, Schattenwirtschaft, Schlepperunwesen und Korruption; Übertragung nationaler Zuständigkeiten auf die EU durch Volksentscheid
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/1814
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