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Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/162
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/391
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport; Berücksichtigung der EU-Datenschutzgrundverordnung
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/381
außerdem: Verschiebung des länderübergreifenden Abiturs
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/268
Verfahren am Europäischen Gerichtshof zum Besoldungsrecht: Verzicht auf die Einrede der Verjährung
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/186
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/185
u. a. keine Zulassung für den Genmais 1507 und anderer gentechnisch veränderte Pflanzen
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/143
Erstzugriffsrechts; Vorzugspreis; Kostenübernahme für Altlasten; gemeinwohlorientierte Verwendung
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/168
Verzicht auf Bürgschaften für den Lebensunterhalt; staatenlose Flüchtlinge; Krankenversicherung; Berücksichtigung Verwandter bis zum vierten Grad und von Sorgeberechtigen Minderjähriger; keine zahlenmäßige Begrenzung
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/244
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/327
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/269
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Selbstverpflichtungen; Drittmittelprojekte; Folgenabschätzungen; Rückzug aus der Förderung
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/256
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/115
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/109
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/65
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Veröffentlichung im Internet; stärkere Unterstützung der Provenienzforschung; Datenbank; gesetzliche Grundlage zur Rückerstattung
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/58
Mindestlohngesetz: Arbeitnehmer, Mindestlohn für Arbeitnehmer des Freistaates, der Gemeinden und Gemeindeverbände, öffentlicher Unternehmen und Einrichtungen und der Zuwendungsempfänger, Mindestlohn bei Entgeltvereinbarungen im Sozialrecht, Mindestlohn bei der Vergabe öffentlicher Aufträge, Mindestlohnkommission, Höhe; Vergabegesetz: Tariftreue und Mindestentlohnung, Nachunternehmer, Wertung unangemessen niedriger Angebote, Nachweise, Kontrolle, Sanktionen
Beschluss des Plenums zu Feststellung des Wahlprüfungsergebnisses Landtag DRS 17/792
Landtagswahl und Volksentscheide 2013
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/400
Ausschluss diverser Themenfelder von den Verhandlungen
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/393
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/329
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.