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Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Löschung von Filmaufnahmen eines Polizeieinsatzes
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage SPD
zwischen Adlkofen und Matzenhof (Simbach a. Inn); Aufnahme in das Erdkabelpilotprojekt
u.a. Entwicklung der landwirtschaftlichen Nutzfläche und der landwirtschaftlichen Betriebe; Anteil des klassischen Familienbetriebs und des Ökolandbaus; Zahl der Milchviehbetriebe; Biogasanlagen; Einsatz von Dünger und Pflanzenschutzmitteln
Zustand der Bundesfernstraßen und der Tunnel- und Brückenbauwerke von Bundesfernstraßen; Verkehrsaufkommen; Zeitrahmen und Kosten für die Sanierung von Bundesfernstraßen; Verkehrseinschränkungen wegen baulicher Mängel von Brücken;
Veränderung des proportionalen FAcharzt-Patienten-Verhältnisses; Schließung von Facharztpraxen
Zahl der Betreuungsvereine, ehrenamlichen Betreuer und Berufsbetreuer; Personen unter gesetzlicher Betreuung; Kosten; Quliätät und Auswahl ehrenamtlicher Betreuer; Fördermittel für Betreuungsvereine;
verfügbarer Wohnraum und tatsächlicher Wohnraumbedarf; Wohnraumförderung für kinderreiche Familien; Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer und deren Verwendung; familienpolitische Leistungen für Kinderreiche; Förderung der Familenverbände;
Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER
Zahl der Kommunen mit kommunalen Verkehrsüberwachungsmaßnahmen; Geschindigkeitskontrollen; Geldstrafen wegen Geschwindigkeitsüberschtreitungen; Zunahme der Geschwindigkeitsverstöße; Rückgang der Unfallzahlen; Widersprüche und Gerichtsverfahren gegen Strafen wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen
Entwicklung der der Vollbenutzungsstunden; Aufforderung zum Redispatchbetrieb; Grundlastkraftwerke; Lastfolgebetrieb bei ausreichen enreuerbarer Energie; Änderung beim Lastfolgebetrieb nach Abschaltung der Atomkraftwerke Grafenrheinfeld und Gundremmingen
Enwicklung der Kurzzeit- und Tagespflegeplätze; Verpflichtung der Pflegeheime zur Festlegung eines prozentualen Anteils der Pflegeplätze für Kurzzeit- und Tagespflege; Entwiclung der Pfleger/Gepflegte Relation; Heimaufsicht; Pflegestützpunkte; Pflegeleistungen
Veränderung des proportionalen Arzt-Patienten-Verhältnisses
u.a. fehlende Inforamtion des Landesamt für Denkmalpflege durch die Untere Denkmalschutzbehörde; unterschiedliche Beurteilung der Einsturzgefahr;
Zahl der Baudenkmäler auf der Denkmalliste; rechtliche Konsequenzen bei ungenehmigten Abriss eines Baudenkmals; verhängte Sanktionen wegen Verstößen gegen das Denkmalschutzgesetz; Streichungen von der Denkmalliste; Zuschüsse zur Erhaltung von Baudenkmälern
Erstellung von lärmkarten; Lärmaktionspläne; Anspruch von Anwohnern auf Nachbesserung von Lärmschutzmängeln
Enwicklung der Leistungen der Windkraftanlagen; Erlöse auf Grundlage der EEG-Umlage; Rückbau bzw. Stilllegung von Windkraftanalagen
Anträge auf Genehmigung und genehmigte Windkraftanlagen; 10h Regelungen; Anmeldung bayerischer Projekte für Windenergieanlagen;
u.a. Gesamtbeschäftigtenzahl beim Freistaat Bayern; Kosten bei Einführung eines kostenlosen Tickets für den ÖPNV; Bewertung und evtl. Umsetzung des hessischen Modells;
Schriftliche Anfrage fraktionslos
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
