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Schriftliche Anfrage AfD
u.a. Auswirkungen auf den Tourismus, Naherholungsräume, Landschaftsbild, Moorböden, Flugsicherung, militärische Gebiete und die Gesundheit.
Beratungsverlauf
u.a. Klima- und Naturschutz, Auswirkungen von Windkraftanlagen auf Grundwasser und Boden, Netzinfrastruktur, Kosten, Kosten-Nutzen, künftige Energieerzeugung, Rodung von Waldflächen, Kohlenstoffdioxidgesamtaufrechnung sowie Rückbau und Renaturierung
u.a. Planung und Ausschreibung, sowie Artenschutz und Sicherheit der Anwohner
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antrag SPD
Rückabwicklung der Arbeitszeitkonten von Grundschullehrern; Gruppensupervision alle sechs Wochen; zeitliche Begrenzung der Kommunikation; arbeitsplatzbezogene Maßnahmen; Mentoring für Neulinge
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Gesetzentwurf AfD
bei Industrie-, Gewerbe- und Nichtwohngebäuden Streichung von Art. 44a BayBO
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4366
keine Zentralisierung in der EU-Strukturpolitik; Stärkung eines Europas der Regionen; EU-Fördermittel für starke Regionen und für Grenzregionen; Bürokratieabbau; Schaffung von Rechtssicherheit
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/4315
Kohäsionspolitik der EU
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/4365
Aussetzen der Treibhausgasneutralität bis 2040
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4314
Überschreitung des Klimaziels von 1,5 Grad Celsius (EU-Erdbeobachtungssystem); Priorisierung aller Maßnahmen zum Klimaschutz mit dem Ziel der Treibhausgasneutralität
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/4364
wirtschaftliche Rezession; Bürokratieabbau durch Annullierung von Klimaschutz-, Energie- und Innovations-Gesetzen sowie Verordnungen auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.