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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6936
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz über das Förderprogtramm Kommunaler Klimaschutz (KommKlimaFöR): Verteilung und Umfang; Anzahl der teilnehmenden Kommunen; Projekte; Wirksamkeit der Maßnahmen; Gründe für die Aussetzung des Programms; Verbesserungsbedarf
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 19/6826
Bericht an Sozialausschuss, ob Systematik von Kita-Jahr und Abrechnungsjahr zusammengeführt werden kann, um 100 Prozent des staatlichen Zuschusses an die Träger im Abrechnungsjahr auszuzahlen
Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Anwendungsbereich; Unabhängigkeit der Bildungseinrichtungen von politischen Parteien; Anerkennung mehrerer Bildungseinrichtungen durch eine Fraktion; Berechnung der Zuschüsse; Verwendung nicht abgerufener Mittel; Weiterzahlung der Zuschüsse
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7510
Hitzeschutzmaßnahmen für Städte und Gemeinden als gesetzliche Pflichtaufgabe der Gesundheitsvorsorge; Förderprogramm „Klimaresilienz Bayern“ für Kühlungs-Maßnahmen in Einrichtungen mit gefährdeten gesellschaftlichen Gruppen; Förderung von Baumpflanzungen in Kita-Gärten und Schulhöfen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/7452
7-Punkte-Hitzeschutzplan für Städte und Gemeinden; Bericht zur Umsetzung der Vorgaben aus dem Nationalen Hitzeschutzplan; besondere Maßnahmen für gefährdete Menschen; Kooperation mit Fachkräften aus dem Gesundheits-, Pflege- und Sozialwesen; Förderung von Baumaßnahmen; Informationsprogramm für Vorsorgemaßnahmen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/7188
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention zum Medikamentenmissbrauch in Pflegeeinrichtungen infolge der Todesfälle von älteren Menschen nach unbefugter Arzneimittelgabe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/7187
keine Schließungen insbesondere in Mainburg; Sofortprogramm zum Erhalt und Ausbau
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/7385
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/7293
Fact-Checking durch neutrale, unabhängige Dritte; Erweiterung des Digital Services Act
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/6988
Ende des US-Programms PEPFAR; Projektförderung in Bayerns afrikanischen Partnerländern; Zusammenarbeit mit forschungsstarken bayerischen Institutionen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7282
Keine Sonderregeln auf EU- und Bundesebene für US-Tech-Konzerne (Gatekeeper); Umsetzung und Weiterentwicklung der EU-Beschlüsse Digital Markets Act (DMA) und Digital Services Act (DSA); Wahrung europäischer Grundrechte; bessere Wettbewerbsbedingungen für regionale Medien- und Digitalunternehmen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/7373
schriftlicher Bericht im Landtag; Kernaufgaben des Schulwesens; Schulleitungen an Grund- und Mittelschulen
EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie
Beteiligung des Landtags; federführende Beratung im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Beteiligung des Landtags; federführende Beratung im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie
Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/6919
Beteiligung am Konsultationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
