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Antrag AfD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3813
schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3790
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; insbesondere die JVA Gablingen; Ermittlungsverfahren; Prüfung durch die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter; Meldepflichten gegenüber der Fachaufsicht; Präventionsmaßnahmen; Kenntnis des Justizministeriums; Vorermittlungsverfahren; weitere Fälle; Aufklärungsarbeit
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3787
schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; Unterbringung in gesonderten Hafträumen; tätliche Übergriffe; Essensversorgung; interne Ermittlungen und Disziplinarverfahren; Handeln der stellvertretenden Gefängnisleiterin; Informationsstand des Justizministeriums; Kündigung einer Anstaltsärztin; Vorermittlungsverfahren; Anstaltsleitung in Kaisheim; Meldemechanismen; Kenntnis des Anstaltsbeirates; Verhinderung solcher Taten
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Änderung der Anlage der Garagen- und Stellplatzverordnung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3498
mehr Berufsberatung und Berufsorientierung (Berufswahl-SIEGEL-Schulen); mehr Praktika im Schulalltag; langfristige Begleitung von jungen Erwachsenen mit Unterstützungsbedarf; Stärkung der Jugendberufagenturen
Änderung des StAG auf Bundesebene: Zeiten einer Duldung nicht als "gewöhnlichen Aufenthalt im Inland“ im Sinne von § 10 Abs. 1 StAG in die Aufenthaltsdauer für eine Einbürgerung mit einberechnen
Antrag SPD
Schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus und im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Verbesserung der Kommunikation; Papier der Deutschen Bischofskonferenz; Ethik und Umweltschutz;
jährlicher Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Prüfung von Fördermitteln
Prüfungsaufgabenpool für alle Abschlussprüfungen an Schulen über mebis kostenfrei zur Vorbereitung von Schülern und Schülerinnen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/3753
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/3721
Veröffentlichung der Studie Ernährungssicherheit, Klimaschutz und Biodiversität: ethische Perspektiven für die globale Landnutzung (Deutsche Bischofskonferenz); Offenlegung und Stellungnahme zur Bewirtschaftung von land- und fortswirtschaftlichen Flächen der Kirchen: Fördermittel, Pachteinnahmen, Nachhaltigkeit
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3689
keine Aussetzung der Maßnahme „Vielfältige Fruchtfolge zum Humuserhalt“
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3575
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/3511
Unterbinden der Freiflächenphotovoltaikanlagen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/3490
Ausschlusskriterien für Freiflächen-Photovoltaikanlagen: landwirtschaftliche Flächen; Abstandsflächen zu Wohngebieten; Wald- und Naturschutzgebiete
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3749
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3664
Anpassung der Förderung von Kindertageseinrichtungen im Nachtragshaushalt 2025
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.